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Volksentscheid
Volksentscheid
Radverkehrskonzept
Junge Union fordert Leihfahrräder
Die Jugendorganisation fordert Nachbesserungen beim Radkonzept der Stadt Kulmbach. Ziel sei es, noch mehr Menschen für das Radfahren zu begeistern.
20.11.2022
Bayernweites Bündnis
Volksentscheid für bessere Radinfrastruktur
Radentscheid? Das war doch was? Vor etwa zwei Jahren hat die Bayreuther Initiative ihr Vorhaben, einen Bürgerentscheid für eine Verbesserung der Rad- und Fußgängerinfrastruktur durchzuführen gestoppt. Jetzt gibt es wieder einen Radentscheid – diesmal für ganz Bayern.
14.06.2022
“Landtag abberufen“
Volksbegehren scheitert kläglich in Kulmbach
Das Ergebnis liegt mit 1,84 Prozent sogar noch deutlich unter dem bayerischen Durchschnitt. In einigen Gemeinden fand das Volksbegehren jedoch deutlich mehr Zuspruch.
29.10.2021
Verfassungsänderungen
Ägypter stimmen über mehr Macht für Präsident Al-Sisi ab
Ein Ja zu den neuen Machtbefugnissen für Ägyptens Präsidenten Al-Sisi gilt als sicher. Entscheidend wird die Wahlbeteiligung sein. Wer seine Stimme abgibt, kann mit einer Belohnung nach Hause gehen.
20.04.2019
Artenschutz-Volksbegehren
Heute wieder Runder Tisch
CREUSSEN. „Das Artenschutz-Volksbegehren ist eine ziemliche Hausnummer“, sagt Stefan Spiegl, Präsident des Landesverband Bayerischer Imker. Bei der Bayerischen Züchtertagung in Creußen äußerte er sich über einen möglichen Erfolg des Runden Tisches, zu dem Ministerpräsident Markus Söder die Bündnispartner eingeladen hat. Die nächste Verhandlungsrunde findet am heutigen Montag statt.
17.03.2019
Berlin
Wilde Verfolgungsjagd: Radlerin getötet
Bei einer wilden Flucht mutmaßlicher Diebe vor der Polizei ist in Berlin eine junge Frau getötet worden. Die 22-jährige Fußgängerin schob ihr Fahrrad am Mittwochabend auf dem Bürgersteig und wurde von einem Auto erfasst und tödlich verletzt.
07.06.2018
SABS-Volksbegehren: 100.000 Unterschriften
13.03.2018
Bis 16. Juli müssen zehn Prozent der Wahlberechtigten mitmachen
Eintragungsfrist fürs Volksbegehren beginnt
Die Freien Wähler haben ein Volksbegehren auf den Weg gebracht, heute beginnt die Einschreibung. Daniel Frieß vom Landratsamt, das die ordnungsgemäße Abwicklung des Volksbegehrens in den Gemeinden überwacht, erklärt, was es soll und wie es geht.
02.07.2014
Abstimmung über Europa, Schuldenbremse und Ehrenamt
Parallel zur Landtagswahl finden in diesem Jahr fünf Volksentscheide statt
Im bayerischen Innenministerium sind die Vorbereitungen für die Landtagswahl in vollem Gange. Denn die Wähler stimmen am 15. September nicht nur über die Zusammensetzung des Landesparlaments und der Bezirkstage ab, sondern auch über fünf verschiedene Verfassungsänderungen.
31.08.2013
Rauchverbot: Initiator Frankenberger braucht immer noch Polizeischutz
MÜNCHEN. Fast ein Jahr nach dem Volksentscheid über ein Rauchverbot in der bayerischen Gastronomie braucht Initiator Sebastian Frankenberger bei öffentlichen Auftritten in Bierzelten immer noch Polizeischutz.
22.05.2011
Linke will Atomausstieg in Bayern per Volksentscheid erzwingen
MÜNCHEN. Die Linke will per Volksentscheid einen unumkehrbaren Atomausstieg in Bayern erzwingen.
17.03.2011
Jan Fedder will wegen Rauchverbots nicht mehr in Bayern drehen
MÜNCHEN. Der Schauspieler Jan Fedder will seine eigenen Konsequenzen aus dem per Volksentscheid beschlossenen strikten Rauchverbot in Bayern ziehen.
13.07.2010
Heute ist die Abstimmung - Wahllokale bis 18 Uhr geöffnet
Volksentscheid zum Rauchen in Bayern
MÜNCHEN/BAYREUTH. In Bayern hat am Sonntagmorgen der Volksentscheid über ein striktes Rauchverbot in der Gastronomie begonnen.
04.07.2010
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Aktionsbündnis für bestehenden Nichtraucherschutz
Jeff Maisel: Rauchverbot ist gegen Freiheit und Toleranz
BAYREUTH. Brauereichef Jeff Maisel hat sich massiv gegen ein totales Rauchverbot in den Bayerischen Gasthäusern und Bierzelten eingesetzt.
22.06.2010
Seehofer gibt keine Empfehlung zum Volksentscheid
MÜNCHEN. Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) will keine Empfehlung zum Volksentscheid abgeben. "Wie immer die Bevölkerung entscheidet: Es wird befriedende Wirkungen in der Gesellschaft haben", sagte Seehofer am Montag nach einer CSU-Vorstandssitzung in München.
21.06.2010
Und so geht's in Bayreuth
4. Juli ist der Volksentscheid zum Nichtraucherschutz
BAYREUTH. Am 4. Juli findet der Volksentscheid über den Nichtraucherschutz statt. Bayreuths Bürgerinnen und Bürger sind zur Stimmabgabe aufgerufen.
10.06.2010
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