Koalition - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - Nordbayerischer Kurier

Koalition

SPD-Fraktionsvize Zorn lehnt mehr Flugrechte für Emirates ab

Luftverkehr SPD-Fraktionsvize Zorn lehnt mehr Flugrechte für Emirates ab

Am Donnerstag kommt der Präsident der Vereinigten Arabischen Emirate ins Kanzleramt. Geht es dabei auch um den Luftverkehr? 08.09.2026

Demonstrative Einigkeit: Merz bei den SPD-Seeheimern

Nach der Landtagswahl Demonstrative Einigkeit: Merz bei den SPD-Seeheimern

Am Tag nach dem Wahl-Schock stehen Kanzler und Vizekanzler gemeinsam auf der Bühne. Sie bemühen sich, mit einer Stimme zu sprechen. 07.09.2026

Söder:

Wahl in Sachsen-Anhalt Söder: "Größte Denkzettelwahl der Geschichte"

Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt blickt der CSU-Chef nach Berlin. Dort müsse die Politik anders werden, sagt Söder. Dabei nimmt er den Koalitionspartner ins Visier. 07.09.2026

Regierungskrise in Thüringen nach BSW-Austritten

Koalition unter Druck Regierungskrise in Thüringen nach BSW-Austritten

Der Konflikt zwischen BSW-Gründerin Wagenknecht und dem Landesverband Thüringen ist eskaliert: Fast alle BSW-Abgeordnete in Erfurt geben ihr Parteibuch ab - und wollen weiter mit CDU und SPD regieren. 04.09.2026

Deutschland Ex-BSWler um Katja Wolf wollen Thüringer Regierung stützen

Nach ihrem angekündigten Austritt aus der Partei wollen zehn bisherige BSW-Abgeordnete die Thüringer Landesregierung weiter mittragen. "Wir stehen weiter zur Koalition", sagte die bisherige BSW-Fraktionschefin Sigrid Hupach in Erfurt. 04.09.2026

Deutschland Thüringer BSW-Fraktion verliert neun weitere Abgeordnete

Neun weitere BSW-Abgeordnete in Thüringen wollen die Fraktion im Landtag verlassen. Nach dpa-Informationen sind auch alle drei BSW-Minister darunter. 04.09.2026

Steuerreform kommt in Gang - Was soll sie bringen?

Finanzen Steuerreform kommt in Gang - Was soll sie bringen?

Der Finanzminister bringt ein zentrales Vorhaben ins Kabinett, notgedrungen aus der Ferne: Vor allem für kleinere Einkommen soll es bald Entlastungen geben. Kann das die allgemeine Stimmung aufhellen? 02.09.2026

Klingbeil warnt vor

Steuerreform Klingbeil warnt vor "Opposition in Regierung" bei Steuern

Nach langen Beratungen kommt die Einkommensteuerreform von Union und SPD ins Kabinett. Mit der Einigkeit über den Kurs bei Entlastungen ist es aber so eine Sache. 01.09.2026

Steuerstreit: Klingbeil kritisiert

Steuerreform Steuerstreit: Klingbeil kritisiert "Opposition in Regierung"

Die Kritik an der Steuerreform von Finanzminister Klingbeil reißt nicht ab - auch aus dem Kabinett. Der Vizekanzler hält das nicht für klug. 01.09.2026

Einigung in Koalition: Steuergesetz kommt ins Kabinett

Steuern Einigung in Koalition: Steuergesetz kommt ins Kabinett

Für sein Steuergesetz musste Finanzminister Klingbeil zuletzt kräftig einstecken. Jetzt soll es die erste formelle Hürde nehmen. Der BDI zeigt sich unzufrieden. 01.09.2026

Bas stellt Einigung auf Attestpflicht ab erstem Tag infrage

Nach Kompromiss mit Union Bas stellt Einigung auf Attestpflicht ab erstem Tag infrage

Die geplante Pflicht zur Krankschreibung ab dem ersten Tag geht auf einen Wunsch der Union zurück. Arbeitsministerin Bas äußert Zweifel am Sinn der Regelung und eckt damit beim Koalitionspartner an. 29.08.2026

Bas stellt Krankschreibung ab erstem Tag infrage

Kompromiss mit Union Bas stellt Krankschreibung ab erstem Tag infrage

Die geplante Pflicht zur Krankschreibung ab dem ersten Tag ist ein Kompromiss und geht auf einen Wunsch der Union zurück. Arbeitsministerin und SPD-Chefin Bas zweifelt am Sinn der Regelung. 29.08.2026

Was die Koalition bis Ende des Jahres schaffen will

Koalitionstreffen in Münster Was die Koalition bis Ende des Jahres schaffen will

Mit dem «Mut von Münster» will die Koalition große Reformen durch den Bundestag bringen. Der Ton an der Spitze des Bündnisses ist derzeit ziemlich freundlich. An der Basis sieht es anders aus. 28.08.2026

Erstes Date vor schwierigen Zeiten

Koalitionstreffen in Münster Erstes Date vor schwierigen Zeiten

Absolutes Vertrauen sichern sich die Fraktionsspitzen von Union und SPD in Münster zu. Bis Ende des Jahres wird sich zeigen, ob dieses Vertrauen die Koalition durch ihre größte Bewährungsprobe trägt. 27.08.2026

Merz spricht Machtwort in Rentendebatte

Kabinett in Klausur Merz spricht Machtwort in Rentendebatte

Bis Ende des Jahres will die Regierung ihr Reformpaket durchsetzen. Von ihrem Kurs will sie sich nicht abbringen lassen - auch nicht durch Zwischenrufe von Wahlkämpfern aus den Ländern. 26.08.2026

Linke-Fraktionschef: Koalition auf unsere Stimmen angewiesen

Regierungskoalition Linke-Fraktionschef: Koalition auf unsere Stimmen angewiesen

Der Richtungsstreit innerhalb des BSW überschattet die Regierungsarbeit. Wird die Linke-Fraktion deshalb für die Brombeer-Koalition im Landtag wichtiger? 19.08.2026

Thüringer Koalitionskrise durch BSW – oder doch nicht?

Regierungskoalition Thüringer Koalitionskrise durch BSW – oder doch nicht?

Der Richtungsstreit zwischen Landes- und Bundesvorstand des BSW überschattet derzeit die Regierungsarbeit in Thüringen. Was das für die fragile Landtagsmehrheit von Ministerpräsident Voigt bedeutet. 18.08.2026

Wagenknecht an Höcke:

Parteien vor den Wahlen Wagenknecht an Höcke: "Warum reden wir nicht mal?"

Seit Tagen liefern sich die BSW-Gründerin und der thüringische AfD-Chef ein Fernduell mit Vorschlägen und Provokationen. Jetzt legt Sahra Wagenknecht nach. 16.08.2026

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