Koalition - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - Nordbayerischer Kurier

Koalition

Bundestag beschließt Bürgergeld-Reform

Soziales Bundestag beschließt Bürgergeld-Reform

Mehr Druck, härtere Sanktionen: Das Parlament setzt einen Schlusspunkt hinter monatelange Reformdebatten. Auf Millionen Menschen im Bürgergeld kommen Verschärfungen zu. 05.03.2026

Was bedeutet das Ende des Bürgergelds?

Bundestag Was bedeutet das Ende des Bürgergelds?

Der Namen «Bürgergeld» wird abgeschafft - aber was steckt sonst hinter der Reform der Sozialleistung? Was der Bundestag beschlossen hat - und was das bezwecken soll. 05.03.2026

Deutschland Bundestag beschließt Bürgergeld-Reform

Der Bundestag hat schärfere Regeln für die mehr als fünf Millionen Menschen im bisherigen Bürgergeld beschlossen. Das Parlament stimmte dem Umbau der Sozialleistung zu einer neuen Grundsicherung mehrheitlich zu, wie die Sitzungsleitung nach einer namentlichen Abstimmung bekanntgab. 05.03.2026

Rot-Schwarz in Brandenburg: Gegen Wähler-Frust und Extreme

Koalitionsvertrag Rot-Schwarz in Brandenburg: Gegen Wähler-Frust und Extreme

SPD und CDU in Brandenburg schmieden ein neues Regierungsbündnis. Sie wollen gegen Wähler-Frust und das AfD-Hoch angehen. Ein harter Sparkurs setzt der künftigen Koalition aber auch enge Grenzen. 04.03.2026

SPD/CDU-Koalitionsvertrag in Brandenburg steht inhaltlich

Einigung erzielt SPD/CDU-Koalitionsvertrag in Brandenburg steht inhaltlich

Nach dem Bruch der SPD/BSW-Koalition in Brandenburg rückt eine rot-schwarze Koalition näher. Welche Hürde gibt es noch? 03.03.2026

Erst loben, dann kritisieren

Lage der SPD Erst loben, dann kritisieren

Warum die SPD laut unserer Autorin einen Fehler macht, wenn sie ihre eigene Regierungsarbeit immer wieder infrage stellt. 01.03.2026

SPD macht Mieterschutz zur Bedingung für Heizungsgesetz

Folgen der geplanten Reform SPD macht Mieterschutz zur Bedingung für Heizungsgesetz

Mieter sollen vor hohen Heizkosten geschützt werden – doch wie viel Sicherheit bringt das neue Gesetz? Die Details sind entscheidend und zugleich hochumstritten. 28.02.2026

Bayern-SPD fordert Nachbesserungen am neuen Heizungsgesetz

Kritik aus den eigenen Reihen Bayern-SPD fordert Nachbesserungen am neuen Heizungsgesetz

Mit viel Mühe haben sich SPD und Union auf Eckpunkte zur Reform des einstigen Heizungsgesetzes geeinigt. Doch den Genossen im Freistaat geht der Kompromiss nicht weit genug. Droht neuer Ärger? 26.02.2026

Heizungsgesetz: Schutz vor steigenden Mietnebenkosten unklar

Energie Heizungsgesetz: Schutz vor steigenden Mietnebenkosten unklar

Die Reform des Heizungsgesetzes sorgt für Unsicherheit: Welche Kosten kommen auf Mieter und Eigentümer zu? Details zum Schutz vor steigenden Nebenkosten fehlen bislang. 25.02.2026

Was die Reform des Heizungsgesetzes bedeutet

Energie Was die Reform des Heizungsgesetzes bedeutet

Gas- und Ölheizungen bleiben erlaubt – aber nur mit mehr grünem Brennstoff. Reicht das für echten Klimaschutz? Was Mieter und Eigentümer jetzt erwartet. 25.02.2026

Union und SPD kippen Klimaschutz-Regel für neue Heizungen

Heizungsgesetz Union und SPD kippen Klimaschutz-Regel für neue Heizungen

Die Förderung für klimafreundliche Heizungen bleibt bis mindestens 2029 bestehen. Doch ansonsten ändert sich nun einiges beim umstrittenen Heizungsgesetz. 24.02.2026

Verbraucher Öl- und Gasheizungen sollen weiter genutzt werden können

Öl- und Gasheizungen sollen nach dem Willen der schwarz-roten Koalition weiter in Wohnhäusern eingebaut werden. Das von der Ampel-Regierung eingeführte Gesetz solle so geändert werden, dass alle Heizungen wieder möglich seien, sagte Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) in Berlin. 24.02.2026

Deutschland Koalition einig über Reform von Heizungsgesetz

Die schwarz-rote Koalition hat sich auf Eckpunkte für eine Reform des Heizungsgesetzes geeinigt. Das geht aus einer Einladung zu einem gemeinsamen Auftritt der Fraktionsvorsitzenden von Union und SPD hervor. 24.02.2026

Union und SPD uneinig über Rückkehr zur Atomkraft

Streitthema für Koalition? Union und SPD uneinig über Rückkehr zur Atomkraft

In ihren Koalitionsverhandlungen konnten sich CDU, CSU und SPD nicht auf eine Renaissance der Kernenergie einigen. Das Thema ist aber offenbar dennoch nicht vom Tisch - im Gegenteil. 23.02.2026

SPD muss mit dem Jammern aufhören

Partei in der Krise SPD muss mit dem Jammern aufhören

Wenn die Sozialdemokraten das Richtige tun, ist ein Aufschwung möglich. Sogar für die eigene Partei, meint unser Autor. 06.02.2026

Söder: Eine Stunde Mehrarbeit ist nicht zu viel verlangt

Wirtschaftspolitik Söder: Eine Stunde Mehrarbeit ist nicht zu viel verlangt

Söder will Reformen für mehr Wirtschaftswachstum – und das so schnell wie möglich, trotz der anstehenden Landtagswahlen. Was fordert er konkret? 01.02.2026

Koalition will kritische Infrastruktur besser schützen

Spitzentreffen in Berlin Koalition will kritische Infrastruktur besser schützen

Der Stromausfall in Berlin hat die Verletzbarkeit der deutschen Infrastrukturen gezeigt. Die Bundesregierung will reagieren. Überhaupt, so das Versprechen, soll 2026 «das Jahr des Anpackens» werden. 28.01.2026

„Wir kämpfen natürlich robust für unsere Positionen“

SPD-Generalsekretär „Wir kämpfen natürlich robust für unsere Positionen“

Der SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf sieht nicht nur die Anstrengungen seiner Partei in der Bundespolitik, sondern er beobachtet auch den Wahlkampf in Bayern. 26.01.2026

1
2
3
4
5

>