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Gesetz
Tabu-Thema Pflege

Meinungen Tabu-Thema Pflege

Das eigene Pflegerisiko schiebt der Mensch gerne ganz weit weg. Hoffentlich kommt es nicht dazu. Darauf vorbereiten mag sich eigentlich niemand, nicht einmal gedanklich. 10.10.2018
Gewerkschaften plädieren für bessere Bildung

Wirtschaft Gewerkschaften plädieren für bessere Bildung

Lebenslanges Lernen: Dafür setzt sich der DGB-Regionsgeschäftsführer ein. In Bayern beinhaltet das für ihn unter anderem ein Gesetz zur Bildungsfreistellung und eine bessere Ausbildung für Lehrer aller Schularten. 05.10.2018
Gewerkschaften plädieren für bessere Bildung

Wirtschaft Gewerkschaften plädieren für bessere Bildung

Lebenslanges Lernen: Dafür setzt sich der DGB-Regionsgeschäftsführer ein. In Bayern beinhaltet das für ihn unter anderem ein Gesetz zur Bildungsfreistellung und eine bessere Ausbildung für Lehrer aller Schularten. 05.10.2018
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Meinungen Spiel auf Zeit

Es ist fast schon die Regel, dass Steuergesetze auf den letzten Drücker fertig werden. Dies ist auch bei der Grundsteuerreform zu befürchten. Das Verfassungsgericht kippte die gesetzlichen Regelungen im Frühjahr, weil die Besteuerung der Wohnungen, Häuser und Grundstücke willkürlich ist. 16.09.2018
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Meinungen Die wahren Gründe

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat sich für ein Gesetz zur Förderung der Demokratie ausgesprochen. 05.09.2018
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Meinungen Eine Tragödie

Es geht nicht nur um Organspender – es geht auch um Gesetze und es geht um Geld, kommentiert Alexandra Paulfranz. Sie meint: Die Widerspruchslösung wäre ein Schritt in die richtige Richtung. 03.09.2018
Sportschuhe mit Licht sind Elektroschrott

Kulmbach Sportschuhe mit Licht sind Elektroschrott

Am 15. August ist das neue Elektro- und Elektronikgerätegesetz in Kraft getreten. Jetzt können auch blinkende Sportschuhe oder Möbel mit Beleuchtung Elektroschrott sein. 16.08.2018
Heute gibt es nur

Kulmbach/Stadtsteinach Heute gibt es nur "evangelische" Brötchen

An Maria Himmelfahrt ist in den überwiegend katholischen Gemeinden des Landkreises Feiertag. Verwaltungen, Geschäfte und viele Betriebe bleiben heute geschlossen. 14.08.2018
Mariä Himmelfahrt - wer hat frei, wer nicht?

Fürth Mariä Himmelfahrt - wer hat frei, wer nicht?

Der 15. August teilt traditionsgemäß Bayern: Das katholische Fest Mariä Himmelfahrt ist in 1704 der 2056 Gemeinden ein gesetzlicher Feiertag. 10.08.2018
Ein neues Angebot in der Pflege

Kulmbach Ein neues Angebot in der Pflege

Der "Untere Wirt" in Hegnabrunn ist ab sofort eine Tagespflegestätte für Senioren. Sie können dort den Tag verbringen und kehren am Abend in ihr eigenes Zuhause zurück. 15.07.2018
Hoverboard kann nicht versichert werden

Nächster Stopp: Amtsgericht Hoverboard kann nicht versichert werden

BAYREUTH. Das Fahren mit dem Hoverboard ist auf öffentlichen Wegen nicht erlaubt. Ein Prozess vor dem Bayreuther Amtsgericht offenbarte eine Regelungslücke. Es geht um eine Versicherung für die neuartigen Gefährte. 10.07.2018
Umstrittenes Sex-Gesetz in Kraft

In Schweden Umstrittenes Sex-Gesetz in Kraft

In Schweden gilt von diesem Sonntag an das umstrittene neue Gesetz zu Sex und Vergewaltigung. 29.06.2018
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Kulmbach Klares Votum gegen Altstadtsatzung

Der Kulmbacher Stadtrat lehnt einen Antrag der SPD ab, der darauf abzielt, die Gestaltung historischer Gebäude genauer zu regeln. Die bestehenden Vorgaben reichen, lautet die Mehrheitsmeinung. 22.06.2018
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Meinungen Abgezockt

Natürlich ist es eine gute Sache, wenn die Standards für den Datenschutz in der EU auf den aktuellen Stand gebracht werden. Die Vorschriften stammen schließlich noch aus dem Jahr 1995, als die sozialen Netzwerke in den Anfängen steckten. 17.05.2018
Hitzige Wortgefechte um neues Gesetz

München Hitzige Wortgefechte um neues Gesetz

Schon am 25. Mai tritt das neue Polizeiaufgabengesetz in Kraft. Im Landtag gibt es heftige Diskussionen. Grüne und SPD kündigen Verfassungsklagen an. 15.05.2018
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Meinungen Pippis Prinzip

Mit Sorgenfalten auf der Stirn beobachten die Europäer, wie US-Präsident Donald Trump die vermeintlich in Stein gemeißelten Gesetze des Welthandels infrage stellt. Auch Ökonomen warnen vor einer Abschottungspolitik, die - so der Tenor - am Ende nur Verlierer produziert. 27.04.2018
Bevormundung

Meinungen Bevormundung

Den meisten gesetzlichen Krankenkassen in Deutschland geht es gut. Manchen sogar sehr gut. 24.04.2018
"Katastrophengesetz" für psychisch Kranke

"Katastrophengesetz" für psychisch Kranke

Geschlossen lehnen die Bayreuther Landtagsabgeordneten der Opposition das in Bayern geplante Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz ab. Auch die Bayerischen Bezirke, Träger der psychiatrischen Kliniken, hatten gegen das Vorhaben des Sozial- und des Gesundheitsministeriums protestiert. 23.04.2018
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