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Bundesgerichtshof
BGH hebt Urteil gegen Messerstecher teilweise auf

BGH hebt Urteil gegen Messerstecher teilweise auf

11.08.2016
BGH hebt Urteil gegen Messerstecher teilweise auf

BGH hebt Urteil gegen Messerstecher teilweise auf

Der Fall eines wegen einer Messerattacke zu sieben Jahren Jugendstrafe verurteilten Fürthers muss in Teilen neu aufgerollt werden. Der Bundesgerichtshof (BGH) gab damit in einer am Donnerstag veröffentlichten Entscheidung einer Revision des Mannes zum Teil statt. Nach Auffassung der Bundesrichter lässt sich am Schuldspruch des Landgerichts Nürnberg-Fürth selbst nicht rütteln, wohl aber am Strafmaß, betonten die Bundesrichter. 11.08.2016
BGH schränkt Facebook-Nutzerwerbung ein

BGH schränkt Facebook-Nutzerwerbung ein

Online-Netzwerke wie Facebook haben nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs künftig weniger Spielraum bei der Werbung neuer Nutzer über Einladungs-E-Mails. 14.01.2016
Zeitungsgruppe entfernt vertrauliche Bundeswehr-Papiere aus Internet

Zeitungsgruppe entfernt vertrauliche Bundeswehr-Papiere aus Internet

05.08.2015
Zeitungsgruppe entfernt vertrauliche Bundeswehr-Papiere aus Internet

Zeitungsgruppe entfernt vertrauliche Bundeswehr-Papiere aus Internet

Die Funke-Mediengruppe hat tausende vertrauliche Dokumente zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr aus ihren Internetportalen entfernt. Anlass sei eine von der Bundesregierung angedrohte Zwangsvollstreckung, wie Thomas Kloß, Chefredakteur Online von Funke in Nordrhein-Westfalen, am Mittwoch mitteilte. 05.08.2015
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Ob schon heute ein Urteil fällt, ist unklar Bundesgerichtshof verhandelt über Samenspende und Vaterschaft

Zwei Mädchen wurden per Samenspende gezeugt und wollen von einer Klinik den Namen ihres biologischen Vaters wissen. Wie alt müssen sie sein, damit sie einen Anspruch auf Auskunft haben? Mit dieser Frage beschäftigt sich heute der Bundesgerichtshof. 28.01.2015
BGH: Rauchverbot in der Nachbarschaft bei grundsätzlicher Geruchsbelästigung möglich

BGH: Rauchverbot in der Nachbarschaft bei grundsätzlicher Geruchsbelästigung möglich

Mieter können ihren Balkon nicht mehr zum unbegrenzten Zigarettenrauchen nutzen, wenn sich darüber wohnende Nachbarn durch den Rauch auf ihrem Balkon gestört fühlen. 16.01.2015
Sparkasse Bayreuth erstattet Kreditnehmern bis zu 200 Euro zurück

Unzulässige Kreditgebühren können reklamiert werden Sparkasse Bayreuth erstattet Kreditnehmern bis zu 200 Euro zurück

Wer Gebühren für unzulässige Konsumentenkredite zurückfordert, kann bei der Sparkasse Bayreuth bis zu 200 Euro bekommen. Das teilte das Geldinstitut auf Anfrage mit. Die VR-Bank Bayreuth wickelte Konsumentenkredite über einen Verbundpartner ab und nahm zu konkreten Fragen keine Stellung. 01.11.2014
BGH: Gentests an Embryonen nicht strafbar

BGH: Gentests an Embryonen nicht strafbar

LEIPZIG. Gentests an künstlich befruchteten Embryonen sind nicht strafbar. Die Untersuchung von Embryonen auf Erbkrankheiten außerhalb des Mutterleibs, die sogenannte Präimplantationsdiagnostik, verstößt nicht gegen das Embryonenschutzgesetz, entschied der Bundesgerichtshof am Dienstag in Leipzig. 06.07.2010
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