Marktleugast und Harsdorf bekommen Unterstützung aus München. Warum die geringe Förderung auch ihre gute Seite hat.
Mehr als elf Milliarden Euro bekommen die bayerischen Kommunen an Stabilisierungshilfe aus München. Von den mehr als 20 Millionen Euro für Oberfranken, bekommt Kulmbach lediglich eine halbe Million: 415 000 Euro gehen nach Harsdorf, 150 000 Euro nach Marktleugast. Das ist deutlich weniger als vor allem die Städte und Gemeinden im Landkreis Wunsiedel bekommen (4,2 Millionen Euro an die Stadt Wunsiedel, 3,7 Millionen Euro für Selb).
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Allerdings haben geringe Zuweisungen auch eine gute Seite. Sie zeigen, dass die Gemeinden finanziell vergleichsweise ordentlich aufgestellt sind. Ziel des Finanzausgleichs ist es nämlich, einen Ausgleich herstellen zwischen finanziell schwächeren und stärkeren Kommunen, damit alle ihre Aufgaben gleichermaßen erfüllen können. Die Höhe der Gelder wird für jede Kommune einzeln berechnet. Die Formel ist höchst kompliziert. Im laufenden Jahr summieren sich die Schlüsselzuweisungen auf 4,4 Milliarden Euro oder 38,6 Prozent des kommunalen Finanzausgleichs, der insgesamt knapp 11,4 Milliarden umfasst. Damit sind beide auf Rekordniveau.
Vertreter der bayerischen Staatsregierung loben die Zuweisungen. „Bedarfszuweisungen und insbesondere die außergewöhnlichen Stabilisierungshilfen sind ein herausragender Ausdruck unseres Engagements für die Belebung unserer Gemeinden”, erklärt zum Beispiel der Kulmbacher Landtagsabgeordnete Rainer Ludwig von den Freien Wählern. Weniger euphorisch reagiert Holger Grießhammer, der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und Vertreter für den Stimmkreis Kulmbach/Wunsiedel. Er begrüßt zwar, dass der Anteil der Kommunen am Steuerverbund von 12,75 auf 13 Prozent steigt und damit auch die Zuweisungen (plus 600 Millionen Euro bayernweit), aber: „Das reicht bei weitem nicht aus. Stetig wachsende Ausgaben, vor allem im Sozialbereich, und zunehmende Bürokratie stellen unsere Kommunen vor enorme Herausforderungen“, so Grießhammer. Die kommunalen Spitzenverbände hatten einen Anstieg auf 15 Prozent gefordert.
