London/Belfast - Beim Ringen um ein Brexit-Abkommen hat sich immer wieder eine Kleinstpartei als Zünglein an der Waage herausgestellt.
Beim Ringen um ein Brexit-Abkommen hat sich immer wieder eine Kleinstpartei als Zünglein an der Waage herausgestellt.
London/Belfast - Beim Ringen um ein Brexit-Abkommen hat sich immer wieder eine Kleinstpartei als Zünglein an der Waage herausgestellt.
Die nordirisch-protestantische DUP (Democratic Unionist Party) hat nur zehn Mandate im Parlament in Westminster, doch ihr Einfluss ist seit der vorgezogenen Wahl im Juni 2017 erheblich. Das liegt daran, dass die Konservative Partei der damaligen Premierministerin Theresa May ihre Mehrheit verlor. Nur mithilfe der DUP konnte sie an der Macht bleiben und mit einer Minderheitsregierung weitermachen.
Doch die DUP machte eine Einigung im Ringen um ein EU-Austrittsabkommen schwer, weil sie keinen Sonderstatus für Nordirland akzeptieren will. Das ist aber aus Sicht der EU notwendig, um Grenzkontrollen zwischen dem britischen Landesteil und dem EU-Mitglied Republik Irland im Süden zu vermeiden. Hinzu kommt, dass sich viele Brexit-Hardliner in der Tory-Partei nach der DUP richten, wenn es um die Frage geht, ob ein Brexit-Abkommen akzeptabel ist. Ohne die Unterstützung der DUP gilt es daher als nahezu aussichtslos, dass ein Deal vom britischen Parlament abgesegnet wird.
Die DUP vertritt die Interessen der Nordiren, die so eng wie möglich an Großbritannien gebunden bleiben wollen. Die von dem evangelikalen Prediger Ian Paisley gegründete Partei gilt in verschiedener Hinsicht als radikal. Unter anderem setzt sie sich vehement gegen eine Lockerung des strengen Abtreibungsverbots in Nordirland ein. Als einzige der größeren Parteien in Nordirland lehnte sie das Karfreitagsabkommen ab, mit dem 1998 der jahrzehntelange, blutige Nordirlandkonflikt beendet wurde.
Kurz nach der Jahrtausendwende stieg die DUP zur stärksten politischen Kraft in Nordirland auf. Von 2007 bis 2017 arrangierte sie sich mit der katholisch-republikanischen Sinn Fein in einer Regierungskoalition für Nordirland. Die Zusammenarbeit brach jedoch im Streit über die Rolle von Parteichefin Arlene Foster in einem aus dem Ruder gelaufenen Förderprogramm für erneuerbare Energien auseinander. Ohne Konsens der beiden größten Parteien kann aber weder das Regionalparlament noch die Regierung in dem Landesteil zusammentreten. Die Sinn-Fein-Partei, die für eine Vereinigung Nordirlands mit der Republik Irland wirbt, nimmt ihre Sitze im britischen Parlament aus Protest nicht wahr. Daher treten die DUP-Abgeordneten in London als beinahe einzige Vertreter Nordirlands auf.