Menschenrechtskonvention könnte gegen Abschiebung helfen

WÜRZBURG. Die Abschiebung des in Würzburg lebenden Türken Hakan Cengiz könnte möglicherweise durch die Europäische Menschenrechtskonvention verhindert werden. Diese Möglichkeit brachte der mit dem Fall befasste Vorsitzende Richter des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs Würzburg ins Spiel, wie das Gericht am Montag mitteilte.

 
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 Foto: red
Das Gericht habe angeregt, dass die Stadt Würzburg diese Möglichkeit prüfen solle.

Cengiz organisiert in Würzburg erfolgreich Integrationskurse und gilt als Fachmann auf diesem Gebiet. Nach behördlicher Auffassung soll er jedoch mit seiner Familie in sein Heimatland zurückkehren. Die Aufenthaltsgenehmigung des 29-Jährigen hatte nur für ein Studium gegolten.

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Da Cengiz aber nicht mehr studiert, sah die städtische Ausländerbehörde die rechtlichen Voraussetzungen für seinen Aufenthalt nicht erfüllt. Die Stadt vollziehe Bundesrecht und habe keine Entscheidungsspielräume, hieß es aus dem Büro von Oberbürgermeister Georg Rosenthal (SPD), der sich zuletzt selbst für Cengiz stark gemacht hatte.

Das Verwaltungsgericht Würzburg hatte die Behördenentscheidung Ende November bestätigt. Am Montag veröffentlichte das Gericht nun die schriftliche Urteilsbegründung und auch gleichzeitig den Rat des Richters, die Möglichkeiten der Europäischen Menschenrechtskonvention zu prüfen (mehr...). dpa/Symbolbild: pa