Entwurf: Drei-Tage-Inzidenz über 100 stoppt Öffnung

Berlin/Erfurt – Unmittelbar vor neuerlichen Bund-Länder-Beratungen über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie deutet sich an, dass die Lockerungen der Corona-Beschränkungen in Deutschland tatsächlich anhand eines bundeseinheitlichen Stufenkonzepts geregelt werden könnten. In einem Beschlussentwurf für die Beratungen – der auf Mittwoch, 7.30 Uhr – datiert ist, sind insgesamt fünf sogenannte Öffnungsschritte definiert. In dem Papier, das unserer Zeitung vorliegt, ist jedem Öffnungsschritt eine bestimmte Anzahl an Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen zugewiesen. Bewegt sich das Infektionsgeschehen innerhalb eines bestimmten Rahmens, sollen zum Beispiel Museen, Galerien, zoologischen und botanischen Gärten sowie Gedenkstätten wieder geöffnet werden können. Auch soll dann unter anderem kontaktfreier Sport wieder möglich sein.

Für die Gastronomie, Kultureinrichtungen, Veranstaltungen sowie Hotels und den Reisesektor sind in dem Beschlussentwurf allerdings ausdrücklich keine Lockerungen geplant. Über mögliche Lockerungen für diese Bereiche solle erst „auf der nächsten Sitzung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder beraten werden“. Die dürfte – nach der heutigen Sitzung – dann Ende März stattfinden.

Grundsätzlich ist laut Beschlussentwurf vorgesehen, den Lockdown in Deutschland bis zum 28. März zu verlängern – wenngleich ab dem 8. März ein erster Lockerungsschritt gegangen werden soll. Die Bund-Länder-Beratungen sollen am frühen Nachmittag beginnen. Es wird erwartet, dass sie sich wie schon in der Vergangenheit stundenlang hinziehen werden.

Als ersten Öffnungsschritt sieht das Papier vor, die Kontaktbeschränkungen im Privaten ab dem 8. März vorsichtig zu lockern. Dann sollen sich bis zu fünf Menschen im Alter von über 14 Jahren aus maximal zwei Haushalten treffen dürfen. Allerdings sieht der Plan – wie das bei einem Stufenplan in der Natur der Sache liegt – auch wieder Verschärfungen der privaten Kontaktbeschränkungen vor, sollte sich das Infektionsgeschehen wieder zuspitzen. „Steigt die 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner an drei aufeinanderfolgenden Tagen auf über 100, treten ab dem zweiten darauffolgenden Werktag die Regeln, die bis zum 7. März gegolten haben, wieder in Kraft (Notbremse)“, steht in dem Beschlussvorschlag. „Danach wird die Möglichkeit zu privaten Zusammenkünften wieder auf den eigenen Haushalt und eine weitere Person beschränkt. Kinder bis 14 Jahre werden dabei nicht mitgezählt.“

Ob die Kontaktbeschränkungen im Privatbereich unter diesen Umständen in Thüringen also überhaupt gelockert werden, ist unklar. Immerhin liegt die Inzidenz im Freistaat seit Tagen deutlich über 100. Der Freistaat ist seit Monaten das Bundesland mit den höchsten Corona-Zahlen in Deutschland.

Der zweite in dem Papier definierte Öffnungsschritt ist in vielen Ländern, auch in Thüringen, unterdessen bereits im Wesentlichen vollzogen worden: Die Öffnung unter anderem von Blumengeschäften und Fahrschulen.

Der dritte Öffnungsschritt soll nach dem Beschlussvorschlag dann erfolgen, wenn in einem Bundesland die die Sieben-Tage-Inzidenz von 35 „stabil“ unterschritten wird. Dann soll der Einzelhandel auch jenseits von Geschäften des täglichen Bedarfs wieder geöffnet werden, ebenso wie unter anderem Museen und Galerien. Auch kontaktfreier Sport in Gruppen bis maximal zehn Personen im Außenbereich und auch auf Außensportanlagen soll dann möglich sein.

Steigt die Zahl der Neuinfektionen dann wieder über eine Inzidenz von 35 an, sollen derartige Öffnungen wieder eingeschränkt werden. Zum Beispiel wäre dann dem Vorschlag nach nur noch „Individualsport alleine oder zu zweit und Sport in Gruppen von bis zu zehn Kindern bis 14 Jahren im Außenbereich auch auf Außensportanlagen“ erlaubt.

Thüringen hat derzeit eine Sieben-Tage-Inzidenz von fast 130 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner; einzelne Landkreise – wie etwa Hildburghausen und Schmalkalden-Meiningen – liegen sogar über dem Wert von 200. Kein Landkreis und keine kreisfreie Stadt im Freistaat ist auch nur in der Nähe einer 35er-Inzidenz. Die niedrigsten Werte gibt es derzeit in Nordhausen und Jena mit etwa 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche.