"Keinen Arsch in der Hose": Hollfelds Bürgermeisterin kritisiert die Stadträte

Barwisch steht die Enttäuschung auch am Tag nach der Stadtratssitzung noch ins Gesicht geschrieben. Das Gremium hatte den jahrelangen Plänen der Stadt, drei eigene Windräder bei Krögelstein zu bauen eine Absage erteilt. Jetzt sagt Barwisch: Sollten Gerichte die 10-H-Regel wieder kippen, werde sie den Bau sofort wieder auf die Tagesordnung setzen. Die Regel besagt, dass Windräder mindestens zehnmal so weit von der nächsten Wohnbebauung entfernt stehen müssen, wie sie hoch sind. Mit zwölf zu sechs Stimmen verpflichtete der Stadtrat Barwisch jetzt, sich daran zu halten. Die Bürgermeisterin am Tag danach: „Die haben keinen Arsch in der Hose.“ Das Ergebnis habe den Ruf der Stadt als verlässlichen Wirtschaftspartner beschädigt. „Wir können doch nicht, sobald etwas diskutiert wird, alles einziehen, was man nur einziehen kann.“ Der Stadtrat habe sich schließlich jahrelang für Windkraftanlagen ausgesprochen.

Jetzt sind neue Räte am Werk

Das waren die alten Räte, jetzt seien eben neue gewählt, entgegnet Georg Röhm (CSU), der den Antrag in den Stadtrat eingebracht hat. Sein Motiv: „Ich bin erst 40 Jahre alt und werde die Folgen der Verspargelung der Landschaft noch länger miterleben.“ Dazu sei ihm in den vergangenen Monaten deutlich geworden, dass die Windkraftpläne die interkommunale Zusammenarbeit gefährdeten. Weil die Windräder näher zu den Nachbarorten Feulersdorf, Buckendorf und Eichenhüll stehen sollten, als zu Krögelstein, hatten die Nachbarn mit Klagen gedroht. „Ja, ich habe Schreiben aus Wonsees und Weismain bekommen. Aber die stehen auch nur unter Druck und brauchen Strom“, entgegnet Barwisch.

Röhm sagt, er habe selbst nicht mit einem Erfolg des Antrags gerechnet. Nur Hartmut Stern, Harald Fick (beide Bürgerforum), Thomas Appel (Heimatliste), Michael Schatz, Wolfgang Degen (beide CSU) und Bürgermeisterin Barwisch (Bürgerforum) hatten dagegen gestimmt. Auch Röhm zeigt sich vom Abstimmungsverhalten der alten Stadträte überrascht.

Die alten Räte erklären sich

Einer davon ist der stellvertretende Bürgermeister der Stadt, Christian Schramm (WG-Land). Seine Entscheidung, gegen die Windkraftpläne der Stadt zu stimmen, sei erst tags zuvor gefallen. Nicht ohne Bedenken. „Dass es nicht demokratisch ist, eine 180-Grad-Wende in der Energiepolitik nach dem Willen von 700 Bürgern zu vollziehen, ohne die restlichen 3600 gefragt zu haben, das hatte ich dauernd im Kopf.“ Warum er es trotzdem tat? Des Friedens in Krögelstein Willen. Die Unterschriften selbst hätten ihn wenig beeindruckt. „Die Leute unterschreiben alles, nur damit man wieder geht.“

Ähnlich äußert sich am Tag danach auch Stadtrat Steffen Schmitt: „Die Demokratie wurde untergraben, das gebe ich zu.“ Er habe seine Entscheidung gegen die Windkraftpläne der Stadt erst in der Sitzung getroffen. „Weil ich total verunsichert war und auf meinen Bauch gehört habe“, sagt Schmitt, der erst vor einem Jahr in den Stadtrat eingezogen ist. Auf dem Wahlprogramm seiner Heimatliste stand damals: die Förderung dezentraler regenerativer Energien. Schmitt sagt, ihm hätten Informationen gefehlt, wie es mit den Plänen des insolventen Unternehmens Prokon weitergehe, das bereits vor der Stadt und damit vor Inkrafttreten der 10-H-Regel, Windräder bei Krögelstein habe bauen wollen. Informationen, die in der Sitzung auch anderen fehlten.

Bleiben nur noch unwirtschaftliche Anlagen?

Mittlerweile hat das Landratsamt bestätigt: Prokon hatte vor Erlass der 10-H-Regel noch keinen gültigen Vorbescheid, bauen zu dürfen. Insofern kann nach dem Beschluss des Stadtrates niemand mehr 200 Meter hohe Windräder bei Krögelstein bauen.

Kleinere können noch gebaut werden. Auch gegen den Willen des Stadtrats und auch von der Stadt selbst. Sie müssen nur zehnmal so weit vom nächsten Wohnhaus entfernt stehen, wie sie hoch sind. Bei Krögelstein galt das bisher als unwirtschaftlich.

Einen Kommentar zum Beschluss des Hollfelder Stadtrats lesen Sie hier.

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