BRÜSSEL / BAD STAFFELSTEIN. Das Europäische Parlament hat am Dienstag die Immunität der Europa-Abgeordneten Monika Hohlmeier (CSU) aufgehoben. Anlass hierfür ist ein entsprechender Antrag des Leitenden Oberstaatsanwaltes in Coburg. Es geht um einen winzigen Kratzer im Zuge eines Parkremplers. Die CSU-Europaabgeordnete äußert sich dazu ausführlich auf Facebook.
Der Staatsanwalt legt in einem Vorermittlungsverfahren der CSU-Politikerin zur Last, am 4. September 2018 beim Einparken in Lichtenfels einen anderen Wagen beschädigt zu haben und sich anschließend von der Unfallstelle entfernt zu haben, ohne sich um die Schadensregulierung zu kümmern.
An dem anderen Wagen sei ein Schaden von 287,84 Euro entstanden. Das Parlament geht unter anderem davon aus, dass die Tat in keinem unmittelbaren und offenkundigen Zusammenhang mit der Ausübung des Amtes als Mitglied des Europäischen Parlaments steht.
Monika Hohlmeier nimmt zu der Sache auf ihrem Facebook-Account wie folgt Stellung:
