Seit Wochen laufen Gespräche über eine Friedenslösung für den Ukraine-Krieg. Bringt ein weiteres Telefonat des amerikanischen und russischen Präsidenten einen Schritt nach vorn?
Washington - In den Bemühungen um ein Ende des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine telefoniert US-Präsident Donald Trump am Montag erneut mit Kremlchef Wladimir Putin. Das Gespräch ist um 10:00 Uhr (US-Ortszeit; 16:00 Uhr MESZ) geplant, wie Trump ankündigte. Im Anschluss wolle er mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und Vertretern der Nato-Mitgliedstaaten sprechen.
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"Hoffentlich wird es ein produktiver Tag, eine Waffenruhe kommt zustande und dieser sehr gewalttätige Krieg (...) findet ein Ende", schrieb er. Bei dem Gespräch solle es daneben auch um Handelsfragen gehen. Der gesamte Beitrag war in Großbuchstaben verfasst.
Der Kreml bestätigte später das geplante Telefonat. "Das Gespräch wird vorbereitet", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow russischen Nachrichtenagenturen zufolge. Details nannte er nicht.
Der US-Präsident hat das Ziel ausgerufen, den russischen Angriffskrieg in der Ukraine zu beenden. Am Freitag trafen sich erstmals seit drei Jahren ukrainische und russische Unterhändler im türkischen Istanbul, um über eine Beendigung des Krieges zu verhandeln. Zwar konnten beide Seiten dabei einen großen Gefangenenaustausch vereinbaren, doch der große Wurf gelang nicht – auch weil Putin bei dem von ihm selbst vorgeschlagenen Treffen fehlte. Beim Thema Waffenruhe gab es so keine Einigung.
Der ukrainische Präsident Selenskyj warf Putin vor, einem direkten Gespräch aus dem Weg zu gehen. Die politisch aus zweiter Reihe kommenden russischen Unterhändler seien nicht befugt gewesen, über eine Waffenruhe zu verhandeln.
Putin hatte den Krieg gegen das Nachbarland 2022 befohlen, um die Ukraine in den russischen Einflussbereich zurückzuzwingen. Gegen die Invasion wehrt sich die Ukraine mit westlicher Hilfe, sie ist aber zuletzt an etlichen Frontabschnitten in die Defensive geraten - auch nachdem die US-Regierung ihre militärische Unterstützung für die Ukraine unter Trump deutlich zurückgefahren hat.
Auch Trump selbst hatte angesichts der Abwesenheit Putins die Erwartungen an das Treffen in Istanbul gedämpft. Es werde erst etwas passieren, wenn er und Putin sich persönlich träfen, sagte der Chef des Weißen Hauses. Unmittelbar danach trat der Kreml den Erwartungen eines schnellen Treffens entgegen. So ein Gipfel sei zwar nötig, müsse aber gut vorbereitet sein, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow. Das geplante Telefonat, das einem Anruf von US-Außenminister Marco Rubio an seinen russischen Amtskollegen Sergej Lawrow folgt, dürfte Teil dieser Vorbereitung sein.
In den Wochen vor dem Treffen in Istanbul hatten sich zudem hochrangige Vertreter der US-Regierung mehrfach an verschiedenen Orten mit Counterparts aus Moskau und Kiew getroffen, um die Gespräche voranzubringen. Trump hatte früh angekündigt, dass er Putin zu einem späteren Zeitpunkt auch in Person treffen will. Während seiner Nahost-Reise in der vergangenen Woche sah es kurzfristig so aus, als ob dies tatsächlich bei den Gesprächen in Istanbul geschehen könne. Dazu kam es dann aber nicht.
Die beiden Präsidenten haben seit Trumps Amtsantritt im Januar bereits zwei Mal miteinander telefoniert: Mitte Februar und zuletzt Mitte März. Bei dem Gespräch im März stimmte Putin hat einem US-Vorschlag zu, 30 Tage lang alle Angriffe auf die Energieinfrastruktur in der Ukraine einzustellen, wenn Kiew dies auch tue. Auf eine allgemeine Waffenruhe in dem Krieg ließ er sich jedoch nicht ein. Die Verhandlungen darüber gingen nach dem Telefonat der beiden Staatschefs weiter.
Trump hat seit seinem Amtsantritt wieder intensiven Kontakt zu Russland aufgenommen, nachdem zwischen Washington und Moskau unter Trumps Amtsvorgänger Joe Biden länger ziemliche Funkstille geherrscht hatte.
Biden hatte versucht, die Russen nach deren Einmarsch in der Ukraine vor drei Jahren international zu isolieren und mit weitreichenden Sanktionen und Strafmaßnahmen in die Knie zu zwingen, um den Krieg zu beenden. Trump dagegen hatte bereits in seiner ersten Amtszeit (2017 bis 2021) die Nähe zu Putin gesucht und den Kremlchef zuletzt aus der Isolation geholt.
