Über 66 Millionen Euro für Oberfranken

Der Verteilerausschuss in München beschloss heute, wieviel Geld die Kommunen in Bayern zusätzlich bekommen. Über 66 Millionen Euro gehen an Oberfrankens Städte und Gemeinden. Foto: Archiv/dpa

„75 Kommunen in Oberfranken erhalten über 66 Millionen Euro zusätzlich an staatlichen Bedarfszuweisungen“, teilte Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder am Mittwoch mit. Das hat die Sitzung des Verteilerausschusses aus kommunalen Spitzenverbänden sowie Vertretern des Innen- und Finanzministeriums ergeben. Söder bezeichnete die Entscheidung als "wuchtiges Signal" für Oberfrankens Kommunen.

Fast die Hälfte des Geldes fließe nach Oberfranken, so Söder. Bayernweit erhalten Söders Ministerium zufolge 175 Kommunen fast 145 Millionen Euro an Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen.

67 Städte und Gemeinden in Oberfranken werden 2016 mit fast 57 Millionen Euro an Sonderhilfen unterstützt. Die höchste Einzelzuweisung erhält die Stadt Hof mit 6,5 Millionen Euro (2015: 5,7 Millionen Euro).

Acht Oberfränkische Landkreise erhalten insgesamt 10,2 Millionen Euro:

Landkreis Bayreuth: 200.000 Euro

Landkreis Forchheim: 300.000 Euro

Landkreis Lichtenfels: 300.000 Euro

Landkreis Coburg: 400.000 Euro

Landkreis Kronach: 2.000.000 Euro

Landkreis Kulmbach: 2.000.000 Euro

Landkreis Hof: 2.300.000 Euro

Landkreis Wunsiedel: 2.700.000 Euro

Demnach profitieren am meisten die Landkreis Wunsiedel und Hof sowie die Landkreis Kulmbach und Kronach. Die Auszahlung der Finanzmittel an die Kommunen erfolgt in den nächsten Wochen.

Im Landkreis Bayreuth werden 14 Städte, Märkte und Gemeinden mit Finanzhilfen bedacht:

Bad Berneck: 1.500.000 Euro

Bischofsgrün: 400.000 Euro

Creußen: 500.000 Euro

Emtmannsberg:  801.176 Euro

Fichtelberg: 600.000 Euro

Hollfeld: 790.000 Euro

Kirchenpingarten: 254.400 Euro

Mehlmeisel: 50.000 Euro

Pegnitz: 60.000 Euro

Schnabelwaid: 100.000 Euro

Seybothenreuth: 54.500 Euro

Waischenfeld: 1.570.000 Euro

Warmensteinach: 500.000 Euro

Weidenberg: 1.502.098 Euro

Im Landkreis Kulmbach kommen sieben von 22 Kommunen in den Genuss von staatlichen Zuschüssen:

Harsdorf: 150.000 Euro

Grafengehaig: 150.000 Euro

Marktleugast: 400.000 Euro

Presseck: 300.000 Euro

Thurnau: 500.000 Euro

Kupferberg: 220.000 Euro

Stadtsteinach: 300.000 Euro

Die Stadt Kulmbach geht nach Angaben eines Ministeriumssprechers leer aus.

Die Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen sind Teil des Kommunalen Finanzausgleichs im Freistaat, der 2016 ein Rekordvolumen von über acht Milliarden Euro erreicht. Auch in diesem Jahr geht jeder vierte Euro aus dem Staatshaushalt an Gemeinden, Städte, Landkreise und Bezirke.

Gerade die von der demographischen Entwicklung besonders betroffenen Regierungsbezirke Oberfranken und Oberpfalz erhalten die größten Anteile. Insgesamt wurden Söder zufolge seit der Einführung über 420 Millionen Euro an Stabilisierungshilfen an 167 Städte und Gemeinden sowie 14 Landkreise ausbezahlt.

Die Stabilisierungshilfen wirken: 75 Prozent der Gemeinden und Städte, die erstmals 2012 oder 2013 Stabilisierungshilfen erhalten haben, haben ihren Schuldenstand abgebaut.

Im Jahr zuvor bekamen 76 Kommunen über 59 Millionen Euro zusätzlich an staatlichen Finanzspritzen.

 

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