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Thomas de Maizière soll zurücktreten

SPD-Landtagsfraktionschef Markus Rinderspacher fordert in der Flüchtlingskrise den Rücktritt von Bundesinnenminister Thomas de Maizière.

 
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Der bayerische SPD-Chef Markus Rinderspacher fordert wegen der Flüchtlingskrise den Rücktritt von Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU). Archivfoto: Ralf Hirschberger/dpa Foto: red

Der CDU-Politiker solle die Verantwortung für die nicht funktionierenden Grenzkontrollen übernehmen, verlangte Rinderspacher am Dienstag. De Maizière habe auch in seiner Verantwortung für das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge auf ganzer Linie versagt und solle daher sofort zurücktreten.

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Anders als von der Staatsregierung angeboten lehnt die SPD eine Beteiligung der bayerischen Landespolizei an den Grenzkontrollen ab. Es sei keine bayerische Aufgabe, die Landesgrenzen zu schützen, sagte Rinderspacher.

dpa