Zum Kommentar „Schwere Hypothek“, Kurier vom 17. Juli.
Die Hinterzimmerpolitik hat wieder einmal gesiegt. Es ist immer wieder verwunderlich, welche unvorhersehbare Blüten die Politik treibt. Da machen Spitzenkandidaten von den großen Parteien monatelang Wahlkampf. Manfred Weber von der EVP geht dann als Sieger hervor.
Aber denkste, er wird nicht für die Wahl des Präsidenten der EU-Kommission vorgeschlagen. Für so einen Menschen muss da doch eine Welt zusammenbrechen. Die Staatschefs der Mitgliedsstaaten sind mit Herrn Weber nicht einverstanden. Da werden doch die Wähler, die diesem Spitzenkandidaten ihre Stimme gegeben haben, als unfähig hingestellt. Da wird dann von den Staatschefs plötzlich eine neue Person aus dem Hut gezaubert.
Frau von der Leyen ist eine Kandidatin, die mit dem ganzen Mechanismus Europa nicht vertraut ist. Wo sind da unsere führenden deutschen Politiker (Frau Merkel und Herr Söder) geblieben, um Herrn Weber den Rücken zu stärken.
Das war eine schwache Vorstellung, wie man Weber wie eine heiße Kartoffel hat fallen lassen. Frau von der Leyen wurde mit einer knappen Mehrheit zur Kommissionspräsidentin der EU gewählt. Meiner Meinung nach wurde sie aus dem Amt des Verteidigungsministers gelobt, da viele Probleme bei der Bundeswehr nicht gelöst werden konnten.
Sicher hat sie auch Probleme von ihren Vorgängern übernommen, aber der große Aufschwung ist nie gekommen, obwohl der Wehretat deutlich erhöht wurde, aber die Mängel an der Basis nicht beseitigt werden konnten. Viele in der Bundeswehr werden ihr keine Träne nachweinen.
Das jüngste Beispiel ist die Instandsetzung des Segelschulschiffes Gorch Fock. Die sollte anfangs zehn Millionen Euro kosten. Inzwischen sind die Reparaturkosten auf über 100 Millionen gestiegen. Da hätte Frau von der Leyen längst die Notbremse ziehen müssen, denn das sind Aufwendungen, die der Steuerzahler finanzieren muss.
Ihre Wahlversprechen muss sie erst einmal erfüllen in dieser uneinigen Europäischen Union. Für mich wird sie nur der Steigbügelhalter der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten der EU sein. Eine Trendwende wird ihr nicht gelingen.
