Thema: Stadtrat Eltern erwarten zu Recht eine Antwort

Leserbrief von Oliver Gschwender, Bayreuth
 Quelle: Unbekannt

Zum Artikel „„Bauske schreibt Rundmail an Rathausmitarbeiter“, Kurier vom 6./7. April.

 
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Grundsätzlich sollte ein Stadtrat immer ein offenes Ohr für die Sorgen und Nöte der Bürger haben. Dies gilt auch für die Beschäftigten im Rathaus. Die Tatsache, dass eine in diesem Tenor an einzelne Mitarbeiter der Stadt verschickte E-Mail des SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Bauske zu einer Staatsaffäre hochstilisiert wurde, zeigt, wie dünn das Nervenkostüm bei der Oberbürgermeisterin aktuell ist.

Selbstverständlich gehört es zu den Kernaufgaben einer Stadtratsfraktion, die Arbeit der Rathauschefin zu kontrollieren und gegebenenfalls zu korrigieren. Selbstverständlich ist es dafür notwendig, mit den Beschäftigten im Rathaus zu sprechen.

Offenbar ist die Angst, dass dabei neue Patzer ans Licht kommen, die sich Oberbürgermeisterin Merk-Erbe geleistet hat, so groß, dass man die Kommunikation zwischen Stadträten und Beschäftigten der Stadt nur noch kontrolliert über das Büro der OB zulassen möchte.

Statt peinlichen Prüfaufträgen nachzugehen, sollte die Oberbürgermeisterin sich lieber mit den wirklich drängenden Problemen befassen. Zum Beispiel, wie es gelingen kann, die nach wie vor über 100 fehlenden Krippen- und Kindergartenplätze bis spätestens Anfang September zu schaffen.

Der lapidare Hinweis auf Projekte, die sich noch in der Planungsphase befinden, ist da entschieden zu wenig. Die Eltern in der kinderfreundlichsten Stadt Deutschlands erwarten hier zu Recht eine Antwort, zumal ein einklagbarer gesetzlicher Rechtsanspruch darauf besteht.

Auch die Frage, wie bezahlbarer Wohnraum in Bayreuth geschaffen werden kann, wäre so ein Problem. Hier fehlt es an einem stimmigen Gesamtkonzept.

Höchste Zeit wäre es auch, die Frage aufzugreifen, wie Mobilität in der Stadt Bayreuth mit öffentlichem Nahverkehr, Fahrrad und auch Elektroautos zukünftig aussehen könnte.

Möglicherweise ist es von einer Oberbürgermeisterin, die die letzten Tage ihrer Amtszeit in Ruhe ausklingen lassen möchte, zu viel verlangt, sich diesen konkreten politischen Aufgaben zu widmen.