Nachdem der Kulmbacher Kreisausschuss es abgelehnt hat, dass sich der Landkreis der Tempo-30-Initiative des Städtetags anschließt, zeigen sich die Grünen enttäuscht. In einer Mitteilung der Kreistagsfraktion mit der ironisch gemeinten Überschrift „Lebensqualität nein danke“ beklagen sie, dass die Gegner offenbar die Intention der Initiative nicht verstanden hätten. Ziel sei es, dass Kommunen selbst und unabhängig entscheiden könnten, wo sie Tempobegrenzungen einführen wollen. Dies ist nach jetziger Rechtslage vielfach nicht möglich. Das im Kreisausschuss von den Gegnern mehrfach genannte Argument, eine Entscheidung vor Ort über eine Tempolimit „entspricht nicht der Rechtsgrundlage“, sei nicht zielführend. „Genau das zu ändern, ist ja das Ziel“, so Grünen-Sprecher Klaus Bartels.
Attacke auf Gerhard Schneider
„Grotesk“ nennen die Grünen die Argumente von Gerhard Schneider, der in der Mitteilung nicht namentlich, sondern als „namhafter CSU-Bürgermeister“ bezeichnet wird. Schneider hatte bei der Sitzung des Kreisausschusses darauf verwiesen, dass Tempobeschränkungen von Autofahrern oft nicht beachtet würden. „Das würde bedeuten, dass man Anordnungen gar nicht erlassen sollte, weil sie sowieso nicht befolgt werden“, so die Grünen. Wenig stichhaltig nennen sie zudem das Argument, der Landkreis sei für diese Frage die falsche Adresse. Immerhin seien fünf Landkreise in der Initiative vertreten.
Fazit der enttäuschten Grünen: „So wird es wohl weiterhin bleiben dass durch Dörfer wie Langenstadt, Unterobsang und anderen mit Tempo 50 gebrettert werden darf, auch wenn es keine Gehsteige gibt und vor allem die Kinder und alten Leute diesem Treiben schutzlos ausgesetzt sind.“
Tempo-30-Zonen Grüne enttäuscht über Nein
Redaktion 15.06.2023 - 16:00 Uhr