Steuer-Ermittlungen Zoll bei oberfränkischem Solaranbieter

Ein Solarparkt mit IBC-Modulen bei Lichtenfels. Foto: David Ebener dpa/lby/Archiv

BAD STAFFELSTEIN/HOF. Die in Bad Staffelstein ansässige Firma IBC, einer der größten Anbieter von Solartechnik in Deutschland, steht im Mittelpunkt eines großen Ermittlungsverfahrens wegen Steuerhinterziehung.

Wie das Zollfahndungsamt München und die Staatsanwaltschaft Hof mitteilten, gab es bereits am 29. Oktober dieses Jahres eine große Durchsuchungsaktion bei „einer oberfränkischen Firma“.

„Wir sind eines der Opfer dieses groß angelegten Betrugs. Wir haben stets ausschließlich Solarmodule von Importeuren in der EU zu angemessenen Marktpreisen erworben, die bereits ordnungsgemäß verzollt waren. Dabei haben wir alles in unserer Macht Stehende getan, die korrekte Deklaration der Warenherkunft sicherzustellen. Das wurde uns auch mehrfach durch den Zoll bestätigt“, erklärt Udo Möhrstedt, IBC-Vorstandsvorsitzender unserer Zeitung.

Das Unternehmen kündigte an, Ansprüche gegen die Importeure und Lieferanten geltend zu machen, die nach Erkenntnissen der Staatsanwaltschaft Hof die tatsächliche Herkunft der veräußerten Solarmodule „absichtlich verschleiert“ haben.

Rund 70 Fahnder haben bereits am 29. Oktober die Geschäftsräume in Bad Staffelstein sowie die Wohnungen der Geschäftsführer durchsucht und zahlreiche Unterlagen beschlagnahmt. Festnahmen und Haftbefehle gab es nicht.

Bei den Ermittlungen geht es um angeblich falsch deklarierte Solarmodule aus China, die IBC zwischen dem März 2015 und dem August 2016 bezogen haben soll. Während dieses Zeitraums galt ein Antidumping-Zoll von fast 70 Prozent auf Solarmodule aus China.

Ein Importeur soll gegenüber dem Zoll fälschlich deklariert haben, dass die Module aus Indien, Taiwan, Malaysia oder Vietnam stammten. Dann reichte er sie an die IBC weiter. Die Ermittler gehen zum gegenwärtigen Stand davon aus, dass den Verantwortlichen der IBC in strafrechtlicher Hinsicht 23 Millionen Euro an hinterzogenen Einfuhrabgaben angelastet werden müssen.

Die EU hatte die Zölle 2013 in Kraft gesetzt, um sich gegen Dumpingangebote aus China zu wehren. In den darauffolgenden Jahren deckte speziell der Zoll in Bayern eine Vielzahl von Fällen auf, in denen die Abgaben unterlaufen wurden - zum Beispiel, indem die Module von China aus erst in andere Länder gebracht wurden und dann mit neuen Papieren weiterreisten. Im September 2018 wurden die Zölle wieder abgeschafft.

 

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