Vorausgegangen waren in beiden Fällen heftige Debatten. Das ist passiert, so sind die Voraussetzungen, und so wird es weitergehen:
Stadtrat: Zustimmung zu Bürgerentscheiden
Redaktion 16.12.2015 - 17:11 Uhr
Alle Voraussetzungen waren erfüllt. Und jetzt hat auch der Stadtrat in seiner Sitzung am Mittwoch zugestimmt. So werden die Bayreuther am 13. März 2016 in zwei Bürgerentscheiden über die Zukunft der Rotmainhalle und der Graserschule abstimmen.
Vorausgegangen waren in beiden Fällen heftige Debatten. Das ist passiert, so sind die Voraussetzungen, und so wird es weitergehen:
Nach der Werbung weiterlesen
Das Quorum: 4409 gültige Unterschriften haben Aktive des Vereins "Rettet die Rotmainhalle" gesammelt. 3477 sind für ein Bürgerbegehren nötig. Die Hürde ist übersprungen.
Die Fragen: "Sind Sie für eine Nutzung der Rotmainhalle als Ersatzspielstätte für die Stadthalle?" Das wollen die Initiatoren des Bürgerbegehrens die Bayreuther fragen. Und die Bürger werden eine zweite Frage vorgelegt bekommen. Die stellt der Stadtrat als Ratsbegehren: "Sind Sie dafür, dass die Rotmainhalle für den Wochenmarkt dauerhaft erhalten und saniert wird und übergansgweise als Ersatzspielstätte für die Stadtverwaltung Verwendung findet?" Weil man die erste Frage mit Nein und die zweite mit Ja beantworten kann, weil sich dann kein klares Meinungsbild ergibt, wird der Stimmzettel noch eine dritte, eine Stichfrage beinhalten.
Die Kosten: Der Bürgerentscheid zur Zukunft der Rotmainhalle wird rund 60.000 Euro kosten. Die Stadt wird etwa 600 Wahlhelfer brauchen.
Das Quorum: Noch einmal deutlich mehr Bayreuther als für die Rotmainhalle haben auf den Unterschriftenlisten der Initiative "Rettet die Graserschule" unterschrieben. Die will die bestehende Graserschule sanieren, ist gegen einen Neubau. Diese Forderung haben 5674 Bayreuther mit ihrer Unterschrift unterstützt. Die Hürde ist übersprungen.
Die Fragen: "Sind Sie dafür, dass die Graserschule an der Schulstraße 4 erhalten bleibt und saniert wird?" Das ist die Frage, die die Bürgerinitiative zur Abstimmung stellen will. Die Gegenfrage kommt von den Stadtratsfraktionen der CSU, SPD, DU/FDP und Junges Bayreuth: "Sind Sie für einen Neubau der Graser-Grundschule und damit für eine zukunftsfähige und kinderfreundliche Schule mit Sportplatz, Turnhalle, Schulmensa und Aula in der Mitte des Schulsprengels?" Auch bei diesem Bürgerentscheid wird es eine Stichfrage geben.
Die Kosten: Weil dieser Bürgerentscheid am selben Tag wie der zur Zukunft der Rotmainhalle stattfinden soll, kostet er weniger. Die Verwaltung kalkuliert mit 25.000 Euro.
Der Ältestenrat empfahl in seiner Sitzung am Montag dem Stadtrat, auch das Ratsbegehren zur Graserschule passieren zu lassen.
red