Rote Karte für die CSU

Gestern war bekannt geworden, dass Heike Lindner-Fiedler ihr CSU-Parteibuch zurückgegeben und ihren Austritt erklärt hat. Sie wechselt im Stadtrat in die Fraktion der FWG. Es war schon länger zu beobachten, dass Lindner-Fiedler, seit 2014 für die CSU im zweiten Anlauf im Stadtrat, nicht mit ihrer Fraktion stimmte, sondern eher die Auffassung der FWG-Mitglieder teilte und ihre eigene Meinung vertrat. Die Kündigung der Mitgliedschaft lag in der vergangenen Woche im Briefkasten des CSU-Ortsverbandes. Eine Reaktion darauf hat es offenbar nicht groß gegeben. „Ich habe eine Bestätigung erhalten, mehr nicht“, sagte Lindner-Fiedler auf Nachfrage.

Persönliche Konsequenzen

„Ich bin seit zwei, drei Jahren mit meinen Abstimmungen im Stadtrat nicht mehr konform mit meiner Fraktion gewesen“, sagt die Stadträtin. „Und eigentlich wollten wir uns ja auch verjüngen bei der CSU. Aber das hat ja nicht geklappt“, blendet sie auf die Hauptversammlung der Pegnitzer CSU zurück. Daraus habe sie dann für sich persönlich die Konsequenzen gezogen.

Grundausrichtung entspricht nicht mehr der Überzeugung

Vor rund elf Jahren kam die Geschäftsfrau zur CSU. Das habe sie damals Manfred Thümmler zuliebe gemacht, als dieser noch Bürgermeister war. Aber inzwischen habe die Grundausrichtung in der Fraktion nicht mehr ihrer Überzeugung entsprochen.

Nicht geworben

Geworben worden sei sie von der FWG nicht, erklärt Heike Lindner-Fiedler. „Aber wir haben uns ja schon immer gekannt und auch verstanden“, sagt sie in Bezug auf den Fraktionssprecher Thomas Schmidt. Heike Lindner-Fiedler wird nun als nächstes der Stadtverwaltung offiziell mitteilen, dass der Fraktionswechsel ansteht. Das Stadtratsmandat als solches will sie behalten. Das bedeutet dann, dass CSU und FWG mit jeweils sechs Mitgliedern die gleiche Fraktionsstärke haben werden. Inwieweit es in der Folge zu Veränderungen bei den Ausschüssen des Stadtrats kommen wird, hängt von dem Gesamtstimmenvolumen ab, das CSU und FWG bei der Kommunalwahl 2014 auf sich vereinigen konnten.

Tendenz bestand schon länger

„Ich habe mit dem Schritt gerechnet“, sagt CSU-Fraktionschef Manfred Vetterl auf Nachfrage. Es habe persönliche Dinge gegenüber der Fraktion gegeben, die wohl zu dieser Entscheidung von Lindner-Fiedler geführt haben. Und man habe in der Vergangenheit beobachten können, dass seit rund einem Jahr eine Tendenz zu FWG-Stadtrat Hans Hümmer bestanden habe.

Jeden Tag im Bistro

„Heike Lindner-Fiedler macht den Schritt rechtzeitig vor der Kommunalwahl im nächsten Jahr“, sagt Vetterl. So könne sie zu Beginn des Wahlkampfes für die FWG auftreten. Ob es stimme, dass sie von der FWG nicht abgeworben wurde, sei er sich nicht sicher. „Hans Hümmer und Heike Lindner-Fiedler sitzen jeden Tag im Metzgerei-Bistro zusammen“, habe er beobachtet. Und zu einer eventuellen Umbesetzung der Stadtratsausschüsse sagt Vetterl, dass er davon abrate. „Wir haben nur noch ein Dreivierteljahr bis zur Wahl, dann ist sowieso alles neu.“

Weg freigemacht

Nur kurz reagierte Altbürgermeister Manfred Thümmler auf den Rücktritt. „Ich bedauere, dass Heike Lindner-Fiedler zur FWG wechselt.“ Aber das habe sich schon seit langem angedeutet. Im Interesse der Bürger hoffe er aber, dass sie trotzdem eben für sie weiterarbeite. Die Stadträtin habe den Weg frei gemacht, so dass sowohl CSU als auch FWG sich auf die Kommunalwahl vorbereiten können.

Weitere Austritte

„Wir bedauern die Entscheidung von Heike Lindner-Fiedler, sagte CSU-Vorsitzender Stefan Krieg. Er baut aber dennoch eine Brücke und sagt, dass einem Austausch zwischen dem CSU-Ortsverband und Lindner-Fiedler trotz des Austritts nichts im Weg stehe. Überrascht war man über den Austritt offenbar nicht wirklich. Es seien noch drei andere Mitglieder ausgetreten. „Aufgrund verschiedener Informationen musste man damit rechnen“, sagt Krieg. Unter Dach und Fach scheint die Stadtratsliste zwar noch nicht zu sein, aber der Vorsitzende spricht von einem „Grundstock“ von Bürgern, der steht. „Mit weiteren Kandidaten sind wir in enger Abstimmung.“ Allem Anschein nach wird die Pegnitzer CSU auch bei der Bürgermeisterwahl ein Wörtchen mitreden wollen. Mit zwei möglichen Kandidaten sei der Ortsverband derzeit im Gespräch. Allerdings erst im Spätherbst will die CSU die Katze aus dem Sack lassen.

"Haben uns nicht gewehrt"

„Nein, angeschoben haben wir nicht, aber wir haben uns auch nicht gewehrt“, sagt FWG-Fraktionssprecher Thomas Schmidt. Konkret entwickelt habe sich der Wechsel laut Schmidt in den vergangenen sechs bis acht Wochen. „Bedingt auch durch den Austritt von Frau Lindner-Fiedler aus der CSU.“ In diesem Zusammenhang hat dann die Stadtratskollegin bei der FWG angefragt, ob eine Zusammenarbeit möglich sei. „Und das haben wir durchaus bejaht, weil wir in letzter Zeit ja auch schon öfter gemeinsam Themen besprochen haben.“ Gewehrt hat sich die FWG-Fraktion laut Schmidt gegen den Beitritt in keinem Fall.

Gespräche stehen an

Dem Wechsel neun Monate vor der Kommunalwahl stehe die FWG-Fraktion positiv gegenüber, sagt Schmidt. Lindner-Fiedler werde auch in der kommenden Legislaturperiode für die FWG eine Rolle spielen“, sagt er. Auf die Frage, ob bei der Wahl im März nächsten Jahres noch mehr frühere CSU-Mitglieder auf der Stadtratsliste der FWG stehen werden sagte Schmidt, dass noch ein paar Gespräche ausstünden. „Nach den Sommerferien, werden wir hinsichtlich der Nominierungsversammlung für die Stadtratsliste und den Bürgermeisterkandidaten eine Entscheidung treffen.“

Ob Schmidt sich zur Wahl stellen wird, wollte er offiziell noch nicht sagen. „Das muss noch durch Gremien bestätigt werden.“

In der nächsten Legislaturperiode werde Christa Bauer sich aus Altersgründen nicht mehr zur Wahl stellen. „Heike Lindner-Fiedler wird dann den Part der Frau in der Fraktion übernehmen.“