Stadthallen-Initiative hat erst rund 1800 Unterstützer: Unterschriftensammlung dauert 14 Tage länger Stadthalle: Bürgerbegehren dauert noch

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Bernd Abele sagt: 54 Millionen Euro für die Sanierung der Stadthalle sind zu viel. Bislang sind 1800 Bayreuther seiner Meinung und haben ihre Unterschrift dafür geleistet. Sie wollen einen Bürgerentscheid. Foto: Eric Waha Foto: red

Sie wollen verhindern, dass 54 Millionen Euro in die Sanierung der Stadthalle gesteckt werden. Ein erstes Ziel hat die Bürgerinitiative, die die aktuellen Planungen für die Stadthalle mit einem Bürgerbegehren stoppen will, jedoch nicht erreicht: das magische Datum 4. Januar. Rund die Hälfte der Unterschriften sind erst beisammen. "Wir haben Verlängerung beantragt", sagt Bernd Abele. Das bedeutet: Am 13. März wird es nur zwei Bürgerentscheide geben.

 
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In den zehn Tagen, in denen die Initiative seit dem Wochenende vor Weihnachten aktiv ist, seien bislang rund 1800 Unterschriften zusammengekommen, schätzt Abele. "Am Stand, bei den Leuten, die mit Listen von Haus zu Haus gehen, bei zwei Auslagestellen, wo die Listen liegen", wie Abele sagt. "Und bis auf ganz, ganz wenige, bei denen Bad Berneck oder Eckersdorf steht, sind es alles Bayreuther Unterschriften. Ich gehe davon aus, dass wir bei 90 Prozent gültigen Unterschriften liegen." Gültig für das Bürgerbegehren zur Stadthalle sind nur Unterschriften von Bürgern der Stadt Bayreuth. 3477 müssen es sein, damit die Hürde genommen wird und die rechtlichen Voraussetzungen für einen Bürgerentscheid erreicht sind.

Weihnachten bremst Unterschriften

Dass die Hürde nicht wie geplant erreicht wurde, führt Abele auf mehrere Komponenten zurück: Die Hektik vor den Feiertagen, das schlechte Wetter vor und nach Weihnachten. Da sei in der Stadt nicht so viel los. Dass die Initiative, die Unterschriften zum Erhalt der Graserschule am derzeitigen Standort gesammelt hatte, vergleichsweise schneller war bei einem Thema mit ähnlicher Brisanz, liege daran, "dass da eine Gemeinschaft dahinter war, deren zumindest virtuelle Chefin die Oberbürgermeisterin ist. Das war schon von Vorteil", sagt Abele auf Nachfrage. Die Initiative, für die Abele spricht, wird nach seinen Worten von etwa zehn Leuten getragen und von der Gruppierung "Die Unabhängigen" unterstützt. "Wir sind froh, dass wir ziemlich parteiungebunden sind. Auch Mitglieder von CSU und SPD unterstützen uns."

Aus allen Bevölkerungsschichten

Abele sagt, er sei überrascht "von der Qualität der Unterschriften: Vom Juristen über Kunstsachverständige und Stadträte bis hin zur Hausfrau. Wir haben öfter in den Gesprächen am Stand gehört: Macht doch ein Bürgerprojekt draus." Die Tendenz in den Gesprächen: "Die Stadthalle erhalten, das Nötigste daran machen, um einen bedarfsgerechten Konzert- und Theaterkomplex zu bekommen. Und auf keinen Fall 54 Millionen Euro in das Projekt stecken."

Bis zum 18. Januar ist die Hürde genommen

Bis zum 18. Januar wollen Abele und die Unterstützer der Bürgerinitiative die Unterschriften beisammen haben. "Das schaffen wir. Und ich gehe auch davon aus, dass der Stadtrat die Zulässigkeit anerkennt." Als Vorteil sieht Abele, dass die Initiative, die normalerweise ihr Zelt vor der Spiztalkirche aufschlägt, am Samstag auch vor der Rotmainhalle eine Genehmigung bekommen hat, Unterschriften zu sammeln.

Nur zwei statt drei Bürgerentscheide

Die Tatsache, dass es nicht bis zum 4. Januar geklappt hat, die Unterschriften bei der Stadtverwaltung einzureichen, hat Folgen: Es wird am 13. März nur zwei statt drei Bürgerentscheide geben. Einen zum Thema Graserschule und einen zur Rotmainhalle. "Der 4. Januar wäre die letzte Möglichkeit gewesen für die Abgabe der Unterschriftten, um diesen Termin zu halten", sagt Joachim Oppold, der Pressesprecher der Stadt, auf Anfrage unserer Zeitung. Wie Horst Mader, der Leiter des Einwohner- und Wahlamtes, ihm am Morgen bestätigt habe, muss es für den Stadthallen-Bürgerentschied, wenn die notwendige Zahl der Unterschriften erreicht wird, einen zusätzlichen Termin geben, sagt Oppold. "Ab dem Zeitpunkt der Abgabe der Unterschriften muss der Stadtrat innerhalb von vier Wochen über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens entscheiden. Danach muss es innerhalb von drei Monaten eine Abstimmung geben. Innerhalb der Zeit dürfen keine weiteren Beschlüsse gefasst werden, die dem Ziel des Bürgerbegehrens entgegenstehen würden." Dieser Bürgerentscheid würde nach aktuellem Stand rund 60.000 Euro kosten.

Dazu sagt Abele: "Allein für die Kostensteigerung der Küche der Stadthalle könnte man mehrere Bürgerentscheide bezahlen."

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