Für die Wahl des nächsten Bundespräsidenten gibt es jetzt einen Termin. Namen für mögliche Nachfolger sind bereits im Gespräch. Es könnte ein Novum in der deutschen Geschichte geben.
Berlin - Der nächste Bundespräsident wird am 30. Januar kommenden Jahres gewählt. Diesen Termin hat Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) für die Einberufung der Bundesversammlung festgelegt, die einen Nachfolger für Frank-Walter Steinmeier wählen wird. Darüber unterrichtete sie den Ältestenrat, wie der Bundestag mitteilte.
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Steinmeier darf nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten. Nach zehn Jahren an der Spitze des Staates scheidet er mit Ende des 18. März 2027 aus dem Amt. Seine Nachfolgerin oder sein Nachfolger muss nach Artikel 54 des Grundgesetzes spätestens 30 Tage vor dem Ablauf der Amtszeit durch die Bundesversammlung gewählt werden. Den genauen Zeitpunkt bestimmt laut Bundespräsidentenwahlgesetz die Bundestagspräsidentin.
Die Bundesversammlung ist ein politisches Gremium mit einer einzigen Aufgabe: der Wahl des Bundespräsidenten. Sie setzt sich zusammen aus den 630 Abgeordneten des Bundestags sowie einer gleich großen Zahl von Vertreterinnen und Vertretern, die von den Landtagen der 16 Bundesländer gewählt werden. Dies sind in der Regel Landtagsabgeordnete und Mitglieder der Landesregierungen. Die Länder entsenden aber immer wieder auch Prominente wie Schauspieler, Sänger oder Sportler.
2022 schickte beispielsweise das Land Bremen die Rapperin Lady Bitch Ray in die Bundesversammlung, Bayern den Fußballprofi Leon Goretzka, Niedersachsen den Pianisten Igor Levit und Baden-Württemberg den Astronauten Alexander Gerst. Fünf Jahre zuvor waren unter anderem die Schauspielerinnen Iris Berben und Veronica Ferres sowie die Sänger Roland Kaiser und Peter Maffay dabei. Unvergessen ist auch, wie damals die Travestiekünstlerin Olivia Jones der verblüfften Kanzlerin Angela Merkel den Arm über die Schulter legte.
Steinmeier ist der zwölfte Bundespräsident. Eine Frau wurde noch nie an die Staatsspitze gewählt. Dies könnte sich jetzt ändern, da aus fast allen Parteien der Ruf kommt, dass das nächste Staatsoberhaupt eine Frau sein soll. Dafür sei es "höchste Zeit", sagte etwa der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil den "Nürnberger Nachrichten".
Kanzler Friedrich Merz (CDU) hatte bereits im August vergangenen Jahres erklärt: "Ich kann mir das sehr gut vorstellen, dass wir 2027 eine Frau zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland zur Bundespräsidentin wählen. Das wäre gut." Und die Grünen-Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann sagte dem ZDF: "Die Zeit ist reif für eine Frau als Bundespräsidentin."
Wer aber könnte es werden? In der Politik hält man sich mit offenen Spekulationen und Vorschlägen bislang zurück - in den Medien nicht. Gehandelt werden unter anderem Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) und Bayerns Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU). Auch der Name Klöckner fällt in jüngster Zeit.
Für Aigner spräche, dass mit ihr auch erstmals die CSU das Spitzenamt bekäme. Als Landtagspräsidentin erfüllt sie zudem eine der wichtigsten Voraussetzungen für das Amt: überparteiliches Auftreten. Das träfe auch auf Klöckner zu, wobei ihr zumindest anfänglich in ihrer Amtsführung genau diese Überparteilichkeit von Kritikern abgesprochen wurde. Mit der CDU-Karrierefrau Prien bekäme Deutschland erstmals ein Staatsoberhaupt mit jüdischen Wurzeln.
Es ist allerdings nicht zwingend, dass das nächste Staatsoberhaupt aus den Reihen der Politik kommt. Ein oft genannter Name ist der von Juli Zeh. Die Schriftstellerin und ehrenamtliche Richterin am Landesverfassungsgericht Brandenburg ist auch nicht abgeneigt. Das sagte sie gerade der "Zeit", machte dabei aber eine entscheidende Einschränkung: "Inzwischen kann ich es mir tatsächlich irgendwann einmal vorstellen. Aber nicht jetzt, weil ich das mit der Doppelbelastung aus Beruf und Familie nicht in Einklang bringen könnte."
Das Grundgesetz macht nur wenige Vorgaben für Kandidatinnen und Kandidaten: "Wählbar ist jeder Deutsche, der das Wahlrecht zum Bundestage besitzt und das vierzigste Lebensjahr vollendet hat", heißt es in Artikel 54.
Aufgestellt als Kandidatin wurden Frauen bereits mehrfach. Sie waren aber immer chancenlos. Die Linke nominierte 2012 beispielsweise die als Nazijägerin bekannt gewordene Beate Klarsfeld, gewählt wurde Joachim Gauck. Die von der SPD nominierte Wissenschaftlerin Gesine Schwan unterlag 2004 und 2009 jeweils gegen Horst Köhler.
Die Koalitionspartner CDU, CSU und SPD wollen einen gemeinsamen Vorschlag für die Steinmeier-Nachfolge machen. Das haben die Parteichefs Merz und Klingbeil bereits angekündigt. Geschehen soll dies laut Merz aber erst nach den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt (6. September) sowie in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern (20. September).
Erst dann werden die genauen Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung feststehen. Da bei diesen Wahlen hohe AfD-Ergebnisse erwartet werden, dürfte auch die Zahl der AfD-Wahlmänner und -frauen in der Bundesversammlung deutlich steigen.
