Specht packt das heiße Eisen an Neuer CSU-Bezirksrat Specht will Streit am Bezirkskrankenhaus beilegen

Wahljahr 2013, Landtagswahl 2013, Gudrun Brendel-Fischer, CSU am 15.09.2013. Foto: Ronald Wittek Foto: red

Stefan Specht hat das Direktmandat im Stimmkreis Bayreuth für den neuen Bezirkstag errungen. Der Bayreuther CSU-Politiker und Vorsitzende seiner Fraktion im Stadtrat, zieht mit 37,64 Prozent zum ersten Mal in den Bezirkstag ein. Specht kündigte im Kurier-Gespräch an, zu einer Lösung des Dauerstreits um unterschiedliche Bezahlungen am Bezirkskrankenhauses beitragen zu wollen.

Fast zwölf Prozent Vorsprung hat Specht gegenüber der zweitplatzierten SPD-Kandidatin Beate Kuhn, die 25,24 Prozent erreicht. „Das hat mich überrascht“, sagt der 52-Jährige. „Beate Kuhn ist eine starke politische Persönlichkeit, die ich sehr schätze.“ Trotz des Erfolges: Der neue CSU-Bezirksrat will auf dem Boden bleiben. Er werde sich in das neue Aufgabenfeld einarbeiten und sich in seiner Fraktion auch erst einmal „hinten anstellen“. Seine Meinung werde er trotzdem vertreten – bei zwei Themen besonders intensiv: im Tarifstreit des Bezirkskrankenhauses und in der Kulturpolitik des Bezirks.

2200 Arbeitsplätze hat der Bezirk Oberfranken zu bieten, die meisten davon in der Verwaltung, in den Einrichtungen und im Bezirkskrankenhaus am Standort Bayreuth. Seit Jahren schwelt im Bezirkskrankenhaus ein Streit zwischen dem Träger und Beschäftigten über unterschiedliche Bezahlung von Mitarbeitern. Wer länger im Bezirkskrankenhaus arbeitet, wird nach Tarif bezahlt. Schüler in Pflegeberufen und neue Mitarbeiter müssen indes mit Verträgen zurecht kommen, die geringere Gehälter vorsehen.

Behutsam rangehen

An dieses langwierige Problem will Specht ran. Behutsam, wie er sagt, aber mit dem Willen, eine Lösung herbeizuführen. Was ihn optimistisch stimmt: „Wir hatten in Bayreuth mit der Servicegesellschaft der Klinikum GmbH einen Parallelfall. Und die Lösung, die wir damals gefunden haben, ist die Blaupause für das Bezirkskrankenhaus.“ Am Klinikum wurde die Servicegesellschaft, die ihre Mitarbeiter unter Tarif bezahlte, geschlossen.

Zugleich sieht der CSU-Politiker aber die Zwänge der Kommunen, die mit 180 Millionen Euro Bezirksumlage jährlich den größeren Teil der Bezirksfinanzen sicherstellen. Die seien an ihrer Belastungsgrenze angekommen – so erkläre sich auch das bisherige Beharren auf unterschiedlichen Löhne im Bezirkstag. Das Gremium ist überwiegend mit Vertretern oberfränkischer Kommunen besetzt. „Diese Kollegen haben selbstverständlich ein Auge auf ihre Finanzen.“

Diskussion versachlichen

Specht will eine Versachlichung der Diskussion: Wie wirkt sich jedes einzelne Prozent einer Tarifangleichung aus? Und was kommt davon in den Gemeinden als Belastung an? Das gelte es zu klären.

Neben diesem heißen Eisen will er sich Specht auch der Kulturpolitik des Bezirks widmen. Das liegt ihm – Specht ist Kulturpfleger des Stadtrates, Geschäftsführer der Richard-Wagner-Stipendienstiftung, er ist ein Opernkenner und glühender Wagner-Anhänger. Dass der Bezirk als Zuschussgeber für die Festspiele mehr Mitspracherecht will, das sei „das verständliche Anliegen jedes Geldgebers“. Er aber möchte die Festspiele nicht zum Staatstheater erstarren lassen. „Alle Mitgesellschafter müssen sich überlegen, ob sich sich nicht stärker auf kontrollierende Funktionen konzentrieren und das operative Geschäft den Festspielleiterinnen überlassen sollten.“

Ein offizielles Endergebnis der Bezirkstagswahl für Oberfranken lag gestern noch nicht vor. Dies will die Regierung von Oberfranken im Laufe des heutigen Tages veröffentlichen. Eine klare Angelegenheit war allerdings der Wahlerfolg des Kulmbacher Oberbürgermeister Henry Schramm im Nachbarstimmbezirk Wunsiedel/Kulmbach. Schramm, der bereits Bezirksrat ist, hat mit 46,52 Prozent ein Ergebnis erzielt, das über dem von Specht liegt. Bayreuths Alt-Oberbürgermeister Michael Hohl hatte nicht mehr für den Bezirkstag kandidiert.

 

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