Tiktok: völlig haltlos
Eine Tiktok-Sprecherin widerspricht: "Die vorläufigen Ergebnisse der Kommission stellen unsere Plattform kategorisch falsch und völlig haltlos dar. Wir werden alle notwendigen Schritte unternehmen, um diese Ergebnisse mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln anzufechten."
Der Online-Riese hat nun die Möglichkeit, sich gegen die Vorwürfe zu verteidigen und könnte theoretisch auch Änderungen an seinen Funktionen vornehmen, um die Bedenken der EU auszuräumen.
Es könnte teuer werden
Sollte keine einvernehmliche Lösung gefunden werden, könnte es für Tiktok teuer werden. Die EU-Kommission könnte dann formell einen Verstoß gegen das sogenannte Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, kurz DSA) feststellen und eine Strafe verhängen. Diese könnte sich auf bis zu sechs Prozent des jährlichen Konzernumsatzes belaufen.
Eine Suspendierung von Online-Plattformen sei im Gesetz nur als allerletztes Mittel nach vielen anderen Schritten vorgesehen, sagte ein hochrangiger Behördenmitarbeiter.
Die Brüsseler Behörde untersucht derzeit verschiedene große Online-Plattformen. Die Vorgänge sind voneinander unabhängig, sodass sich auch die vorläufige Entscheidung zu Tiktok nicht direkt auf andere Apps auswirkt.
Politische Einflussnahme?
Manche Kritiker werfen Tiktok auch vor, dass der Algorithmus bestimmte politische Strömungen wie die AfD in Deutschland bevorzuge oder kritische Themen wie Menschenrechte in China unterdrücke. Tiktok wird von der chinesischen Firma Bytedance geleitet - außer in den USA. Dort hatten kürzlich Investoren, denen Nähe zu US-Präsident Trump nachgesagt wird, das Geschäft von Tiktok übernommen. Sonst hätte die App dort nicht mehr aktiv sein dürfen.