Fichtelberg: Die Gemeinde erhält rund 19 000 mehr als in diesem Jahr. „Die Schlüsselzuweisung ist für uns als finanzschwache Gemeinde sehr wichtig“, teilt Thomas Förster, Geschäftsleiter im Rathaus, mit. Die Zuweisung genüge aber nicht, um alle Probleme der früheren Jahre anzugehen. Förster nennt die vielen maroden Straßen im Ort. Die Gemeinde müsse ihre Pflichtaufgaben bedienen. Dazu gehöre auch der Brandschutz. Weil die Einsatzbereitschaft des inzwischen 29 Jahre alte Feuerwehrautos nicht mehr gewährleistet sei, müsse ein neues Fahrzeug her. Im nächsten Jahr erhalte die Feuerwehr ein neues HLF 10 für 450 000 Euro. Dafür werde die Gemeinde voraussichtlich alleine rund 80 Prozent der Kosten tragen müssen. Auch in den gemeindlichen Breitbandausbau soll und muss weiter investiert werden, wie Förster sagt. Wie die übrigen Gemeinden am Ochsenkopf hat Fichtelberg ein Problem mit der Kommunalverfassung. Nach deren Regelung gelten die Investitionen für den Tourismus als freiwillige Leistung. Hilfreicher wäre es jedoch, den Tourismus als Pflichtaufgabe gesetzlich anzuerkennen, so Förster. Fichtelberg sei auf Urlauber angewiesen. Die Gemeinde dürfe aber als Stabilisierungsgemeinde keine großen Ausgaben für den Tourismus tätigen. „Das ist nicht befriedigend. Hier drehen wir uns dann im Kreis“, so der Geschäftsleiter.
Pegnitz: Als freie Mittel und Ergänzung der eigenen Steuereinnahmen haben die Schlüsselzuweisungen für Pegnitz eine hohe Bedeutung. Gerade in Krisenzeiten seien die Schlüsselzuweisungen eine zentrale Geldquelle und stabilisieren den Verwaltungshaushalt, sagt Bürgermeister Wolfgang Nierhoff. „Für das Jahr 2022 haben wir 3,7 Millionen bekommen und im Jahr 2023 erhalten wir 3,1 Millionen Euro“, so der Pegnitzer Bürgermeister. Die Differenz lässt sich auf die guten Einnahmen aus der Gewerbesteuer im Jahr 2020 zurückführen. Was durch die Zuweisung möglich werde oder worauf verzichtet werde müsse, lässt sich auch in Pegnitz nicht sagen. „Das wird sich aus den Haushaltsplanungen für das Jahr 2023 ergeben“, so Nierhoff. Wie seine Amtskollegen drückt auch ihn der Schuh woanders. Die zeitgerechte Auszahlung von Fördermitteln und den Bürokratieabbau sieht auch Nierhoff als Probleme an, die die Staatsregierung lösen müsste. Und natürlich ist auch der Pegnitzer Bürgermeister dafür, den Tourismus als Pflichtaufgabe in der Kommunalverfassung zu verankern.
Thurnau: Die Höhe der Schlüsselzuweisungen für den Markt Thurnau ist ähnlich wie in den Jahren zuvor, teilt Bürgermeister Martin Bernreuther mit. Was dadurch möglich werde, lege letztlich der Marktgemeinderat in den Haushaltsberatungen fest. Bernreuther: „Wir haben noch einiges vor der Brust.“ Zahlreiche Bauvorhaben stünden vor dem Abschluss und ragten ins nächste Haushaltsjahr. Neue Projekte würden je nach Fördersituation bewertet und dann entschieden. Priorität habe die Schaffung von Wohnungen und Bauplätzen, die Sanierung von maroden Straßen und die weitere Umrüstung der öffentlichen Beleuchtung auf energiesparendes LED. Die Redaktion fragte den Bürgermeister auch, wie den Kommunen besser geholfen werden könnte. Bernreuthers Antwort: „In den vergangenen Jahren war die Fördersituation in Sachen Städtebau und Ortserneuerungen insgesamt gut.“ Aktuell stehe seitens des Bundes hier Vieles auf dem Prüfstand. „Um unsere teils historischen Ortskerne erhalten zu können, ist gerade die Städtebauförderung elementar wichtig“, sagt der Bürgermeister. Privatpersonen seien oft schlicht nicht in der Lage, denkmalgeschützte Gebäude mit allen kostspieligen Auflagen zu sanieren.
Kulmbach: „Die Schlüsselzuweisungen für die Stadt Kulmbach sind sehr erfreulich, insbesondere weil sie diesmal vergleichsweise hoch ausfallen“, so Oberbürgermeister Ingo Lehmann. Mit dem Geld werde die Stadt aller Voraussicht nach ihre Kreditaufnahme reduzieren. „Für die Zukunft hoffe ich, dass auch weiterhin Mittel im Finanzausgleich bereitgestellt werden, ohne dass den Kommunen Geld an anderen Stellen verloren geht“, gibt Lehmann zu bedenken.
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