Pegomobil Pegnitz Neun Kreisräte verweigern Entlastung

Noch ist unklar, warum die Stadt Pegnitz 2018 ihren Anteil am Betrieb des Pegomobils nicht bezahlen musste. Foto: Archiv/Klaus Trenz

Verwunderung bei manchen Räten, als es in der jüngsten Kreistagssitzung um die Jahresrechnung für 2018 ging: Sie bemängelten Ungereimtheiten, die noch einer Klärung bedürfen. Eine entscheidende Rolle spielte dabei eine rätselhafte Absprache zwischen dem damaligen Pegnitzer Bürgermeister Uwe Raab und dem damaligen Landrat Hermann Hübner. Danach musste die Stadt ihren Anteil für das Pegomobil nicht bezahlen.

Schon die Rechnungsprüfer hatten einige Fragen in einer Stellungnahme gelistet, mit der sich kürzlich der Kreisausschuss beschäftigte, etwa zu Reisekostenabrechnungen. Die galten eigentlich als erledigt, so zumindest der Tenor auf Nachfrage von Hans Hümmer (Freie Wähler), ob die Verwaltung da tätig geworden sei.

Einige Details sorgten nun aber auch im Kreistag doch noch für ein Nachhaken. Vor allem ein Punkt: Hermann Hiery (FDP) kann nicht nachvollziehen, warum die Stadt Pegnitz 2018 ihren Anteil für den Betrieb des Pegomobils in Höhe von 21.000 Euro nicht bezahlen musste.

Eine Reihe von Gegenstimmen

Auch die Rechnungsprüfer konnten da nur bedingt weiterhelfen. Sie seien nur auf eine E-Mail gestoßen, in dem der damalige Bürgermeister Uwe Raab (SPD) und der damalige Landrat Hermann Hübner (CSU) dies vereinbart hätten. Beide hätten diese Mail gezeichnet. Über die Hintergründe sei nichts bekannt.

Aufklärung konnte dazu auch der jetzige Pegnitzer Bürgermeister Wolfgang Nierhoff (PEG) nicht liefern: „Das war vor meiner Zeit, aber wir können natürlich versuchen, das noch herauszufinden.“ Die Zahlungspause galt übrigens nur für 2018, danach hatte die Stadt ihren Anteil wieder brav berappt.

Am Ende dann eine geteilte Abstimmung, nachdem Stefan Frühbeißer (Freie Wähler) geäußert hatte, dass eine Entlastung der Verwaltung angesichts dieses ungeklärten Sachverhalts für ihn nicht infrage kommt.

Den Jahresabschluss als solchen, nachdem das Minus für das Haushaltsjahr von 3,4 Millionen durch eine Entnahme aus der damals vorhandenen Ergebnisrücklage gedeckt wird, verabschiedete der Kreistag bei sechs Gegenstimmen. Die Entlastung wurde bei neun Gegenstimmen erteilt, Landrat Wiedemann als „Hauptbetroffener“ enthielt sich.

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