Ministerium prüft Sanktionen für Fehlen im Integrationskurs

Erfurt (dpa/th) - Angesichts knapper Ressourcen sollte unentschuldigtes Fehlen in bestimmten Sprach- und Integrationskursen nach Auffassung von Thüringens Migrationsministerin Beate Meißner Konsequenzen haben. "Mir ist wichtig, dass wir eine größere Verbindlichkeit bei der Teilnahme haben", sagte die CDU-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Ein Platz in einem Integrationskurs sei ein Wert, der von den Teilnehmern auch geschätzt werden solle, so die Ministerin. "Deswegen überprüfen wir gerade, inwieweit es da Sanktionsmöglichkeiten gibt für Teilnehmer, die die Plätze belegen, aber nicht daran teilnehmen." Sie sehe Spielraum beispielsweise bei den Sprachkursen, die über das Landesprogramm Start Deutsch angeboten werden. 

Rund 3.000 Betroffene in Thüringen

Hintergrund für die Überlegungen des Ministeriums sind auch Einschnitte bei der Zulassung für die bundesgeförderten Integrationskurse. Betroffen von den Einsparungen des Bundes sind vor allem Asylbewerber, Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine, EU-Bürger und Menschen, die mit einer Duldung in Deutschland leben. Ausländer ohne gesetzlichen Anspruch sollen anders als bisher nicht zur kostenfreien Teilnahme an einem Kurs zugelassen werden, wenn freie Plätze vorhanden sind.

Meißner kritisierte den Sparkurs und sprach von einer "Rasenmähermethode". Das Thema habe in allen Bundesländern zu einem Aufschrei geführt, sagte Meißner. Die Kürzungen seien schwierig, "weil sie viele trifft, die wir integrieren müssen". In Thüringen seien rund 3.000 Menschen betroffen, die nun nicht mehr an den Kursen teilnehmen könnten. Gerade bei Ukrainern sehe sie eine Perspektive für den Arbeitsmarkt. Dafür seien die Kurse aber notwendig.

"Wir sind jetzt dabei zu schauen, inwieweit wir als Land einspringen können." Dabei spiele die Bleibeperspektive eine Rolle, "aber auch, wie groß die Volkshochschulen den Bedarf einschätzen", sagte sie. Die Integrationskurse würden in Thüringen vor allem von Volkshochschulen und Freien Trägern angeboten.

Kapazitäten beschränkt

Neben den vom Bund geförderten Integrationskursen gibt es in Thüringen die vom Land geförderten Start-Deutsch-Sprachkurse. Meißner betonte, dass die Kapazitäten beschränkt seien. "Und diejenigen, die hierherkommen und das nicht wertschätzen, denen müssen wir das nicht zur Verfügung stellen", sagte Meißner. Denkbar sei etwa, dass ein Teilnehmer, der öfter fehle, aus dem Kurs fliege. "Und damit ist der Platz frei für jemanden, der wirklich will", sagte Meißner. Nach Angaben ihres Ministeriums hätten im Jahr 2025 insgesamt 707 Menschen an den Start-Deutsch-Kursen teilgenommen, 21 brachen den Kurs unbegründet ab.

Sascha Rex, Leiter der Stabsstelle Grundsatzfragen beim Deutschen Volkshochschul-Verband, sagte, aus der Träger-Perspektive sei kein Problem mit Kursplätzen bekannt, die von Teilnehmern blockiert würden, die dann aber nicht regelmäßig in den Kursen erscheinen. Mit Blick auf die Einschnitte bei den Integrationskursen des Bundes sagte er: "Wir haben genau das gegenteilige Problem: Wir haben das Problem, dass die Kurse nicht voll werden, weil die freiwilligen Teilnehmenden fehlen." Es komme vor, dass Kursteilnehmer wegzögen. "Aber dafür werden die Träger auch nicht vergütet. Es wird nur Anwesenheit bezahlt."

Verträge laufen aus, Stellenabbau befürchtet

Rex kritisierte, dass die Kürzungen des Bundes ohne Vorwarnung gekommen seien. "Das hat natürlich große Auswirkungen", sagte er. Wie Meißner sieht er in den Kursen einen Schlüssel für den Zugang zum Arbeitsmarkt. "Gerade die Ukrainerinnen und Ukrainer sind durch diesen schnellen Einstieg in die Integrationskurse so gut wie noch nie Flüchtlingskohorten vorher in Arbeit gekommen - und das entlastet ja auch die Staatskasse", sagte er. Arbeitgeber wollten in großer Mehrheit Arbeitnehmer, die ein gewisses Sprachniveau hätten.

Für die Volkshochschulen bedeuteten die Kürzungen, dass Lehrverträge mit Lehrkräften nicht fortgeführt werden könnten. "Das bedeutet auch, dass Personen in der Verwaltung entlassen werden müssen", sagte Rex. Ihm seien Beispiele von Volkshochschulen bekannt, die im Sommer Stellen abbauen müssten. In Thüringen seien die Volkshochschulen kommunale Einrichtungen. "Das heißt, in Thüringen werden die Kommunen auf Kosten sitzengelassen."