Man kann trefflich drüber streiten, ob der Digial Services Act (DSA) ein großer Wurf war. Noch keine zwei Jahre ist das Regelwerk alt, das in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union anwendbar ist und erstmals einen einheitlichen und umfassenden Rechtsrahmen für digitale Vermittlungsdienste schaffen soll. Doch jetzt ist es ausgerechnet US-Präsident Donald Trump, der lautstark den DSA auf die Probe stellt. Er hat die Chefinnen des „Meldeportals“ Hate Aid mit einem Einreiseverbot in die USA belegt.
Meinungsfreiheit Vertrauen ist gut?
Kerstin Dolde 01.01.2026 - 14:33 Uhr