Marktrat Schnabelwaid verabschiedet Haushalt Alle Einsparpotenziale ausgeschöpft

Verschiedene Tiefbauarbeiten wie Wasser- und Kanalbau oder Straßensanierungen (das Bild zeigt die abgeschlossenen Arbeiten in der Bahnhofstraße) kosten der Gemeinde weiterhin viel Geld. Foto:  

Haushaltskonsolidierungskonzept: Verwendungsnachweis für die Stabilisierungshilfe

Schnabelwaid - So sicher wie Ostern auf Weihnachten folgt, folgt auf die Vorstellung des Haushalts von Stabilisierungsgemeinden die Fortschreibung des Konsolidierungskonzepts – der schriftliche Nachweis, dass die Gemeinde ihre „Hausaufgaben gemacht“ und verantwortungsvoll mit der finanziellen Unterstützung des Freistaats umgegangen ist.

Die Marktgemeinde Schnabelwaid hat 2020 Stabilisierungshilfen in Höhe von 900 000 Euro erhalten. „Auch für 2021 werden wir noch einmal Stabi-Hilfe beantragen“, sagte VG-Geschäftsstellenleiter Klaus Baumgärtner in der vergangenen Sitzung des Marktgemeinderats. Der Antrag hierfür werde gerade formuliert und müsse bis zum 19. April bei Landratsamt eingereicht werden. Die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzepts (HKK), die Kämmerer Vincenz Burkhardt ausgearbeitet habe, sei der Verwendungsnachweis für die Stabilisierungshilfe, sagte Baumgärtner. Kurz: „Was haben wir mit dem Geld gemacht?“

Kaum zusätzliche Einnahmen

Der Betrag von 100 000 Euro aus Säule 1 (Schuldentilgung) ist zu einem knappen Drittel bereits im vergangenen Jahr zur ordentlichen Tilgung von Krediten verwendet worden; der Restbetrag fließt in heuer in eine Kredit-Sondertilgung. Die 800 000 Euro aus Säule 2 (Investitionen) wird aufgeteilt in die Sanierung der Grundschule (150 582 Euro) und in den Neubau des Kindergartens (649 418 Euro); die Finanzierung beider Maßnahmen streckt sich über die kommenden zwei Jahre.

Weil die Gemeinde kaum zusätzlich Einnahmen generieren kann – so sind zum Beispiel die Hebesätze für die Grundsteuer im Vergleich zu anderen Landkreisgemeinden recht hoch –, heißt das Marktgemeinde oberste Credo der Gemeinde: Sparen, sparen, sparen. So waren im vergangenen Jahr die ursprünglich veranschlagten Ausgaben für die Umrüstung auf digitale Pager und Sirene bei der Feuerwehr nicht in Anspruch genommen (14 500 Euro) und auch darauf verzichtet im Bereich des Winterdienstes in Neuschaffungen zu investieren.

Weitere Einsparungen sind außerdem durch die interkommunale Zusammenarbeit der Bauhöfe (VG-Bauhof) möglich. Vorteile aus einer interkommunalen Zusammenarbeit zieht die Gemeinde auch beim Wirtschaftsband A 9: Hier sind zwar auf der einen Seite Beiträge zu leisten, auf der anderen Seite profitiert Schnabelwaid von einer Reduzierung von Planungskosten, die aufgeteilt sowie gebündelt ausgeschrieben werden (beispielsweise im Flurwegemanagement); zudem könne durch die Mitgliedschaft im Wirtschaftsband A  9 die Sanierung des Kinderspielplatzes am Sportplatz mit 10 000 Euro gefördert werden.

Im HKK macht die Marktgemeinde aber auch deutlich, dass nicht in allen Bereichen Einsparpotenzial möglich ist: Durch Verzögerungen in der Neubau-Planung für den Kindergarten hätten sich die Kosten gegenüber den ursprünglichen Schätzungen um über 200 000 Euro erhöht. Ähnliches gelte für die Kanalsanierung in der Bahnhofstraße – nach der Schlussrechnung für den zweiten Bauabschnitt (300 000 Euro), die bald zu erwarten sei, würden sich die Kosten der Sanierung seit den ersten Schätzungen in 2015/16 mehr als verdoppelt haben. Hinzu komme, dass Schnabelwaid nicht in den Genuss der höchsten Förderstufe komme, sondern lediglich mit einem Fördersatz von 30 Prozent zu rechnen ist; die neue RZWaS 2021 (Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben) verschärfe die Situation zusätzlich: Sie wird deutlich niedrigere Fördersätze enthalten.

Auf Kosten in Höhe von 650 000 Euro in den kommenden Jahren blickt die Marktgemeinde in Sachen Wasserversorgung: Sanierung der Quellen? Eigener Tiefbrunnen? Anschluss an einen anderen Wasserversorger? Die Planungen des Ingenieurbüros würden noch in diesem Quartal abgeschlossen und dann zunächst den Ratsmitgliedern in nichtöffentlicher Sitzung vorgestellt, sagte VG-Geschäftsstellenleiter Baumgärtner, und anschließend den Bürgern von Schnabelwaid.

Abschließend machten Baumgärtner und Bürgermeister Hans-Walter Hofmann erneut auf die Bürgerstiftung aufmerksam: Damit habe die Marktgemeinde mehr Spielraum für freiwillige Leistungen, wie Zuschüsse für Vereine oder Unterstützung von sozialen oder Naturschutz-Projekten. Die Stiftungsurkunde hat der Bürgermeister unlängst erhalten, die Gründung der Stiftung soll in einer der kommenden Sitzungen vollzogen werden.

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