Der Kulmbacher Stadtrat hat vor einiger Zeit beschlossen, die Preise für Wasser und Abwasser zu erhöhen. Das Thema griff Ingo Lehmann jüngst bei der SPD-Jahresversammlung im Gründla erneut auf. Er kritisierte dabei mit deutlichen Worten die Politik von Henry Schramm.
"Die Leute zahlen jetzt bei der Grundgebühr und dem Verbrauch mehr. Das ist eine Steuererhöhung durch die Hintertür", kritisierte Ortsvereinsvorsitzender Lehmann. Für einen Drei-Personen-Haushalt seien das 125 Euro mehr im Jahr.
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Die Stadtwerke weisen das jedoch zurück: "Die Bereiche Wasser und Abwasser müssen – gesetzlich vorgeschrieben – kostendeckend geführt werden", lässt deren Leiter Stephan Pröschold mitteilen. Neben den Belieferungs- und Entsorgungskosten müssten auch alle Investitionen, zum Beispiel in das Kanalnetz, auf die Preise umgelegt werden. "Trotzdem ist es uns jahrelang gelungen, die Preise für Wasser und Abwasser relativ stabil zu halten", betont Pröschold.
Die Erhöhung sei "unumgänglich" gewesen und sei von Werkausschuss und Stadtrat beschlossen worden. Auch der Kommunale Prüfungsverband sei zu diesem Schluss gekommen. Lege man einen durchschnittlichen Verbrauch zugrunde, sei Kulmbach bei Wasser und Abwasser in der Summe günstiger als in den Nachbarstädten Bayreuth, Lichtenfels, Kronach, Bamberg und Hof.
Das Trinkwasser und die Abwasser-Entsorgung über die Kulmbacher Kläranlage genügten "höchsten Qualitäts- und Umweltstandards". Um diese auch weiterhin halten zu können, seien "vorausschauende Investitionen" notwendig. Außerdem seien 80 Prozent Fixkosten, unabhängig von Verbrauch und Einleitungsmenge. Wenn weniger Wasser verbraucht oder Abwasser eingeleitet wird, wird der Kubikmeter teurer", sagt Pröschold. "Diese Auswirkungen betreffen nicht nur Kulmbach, sondern alle vergleichbaren Kommunen."
Die SPD versuche, sich etwa über die Themen Spielhallen, Leerstände in der Innenstadt oder Gewerbegebiet Melkendorf einzubringen, so Lehmann. Sie komme jedoch "gegen die PR-Maschinerie" des Oberbürgermeisters nicht an.
"Überraschend und schwer akzeptabel", nennt Michael Pfitzner, Vorsitzender der CSU-Stadtratsfraktion, die Ausführungen Lehmanns. Auch dieser habe dem Haushalt 2015 zugestimmt. Ohne einen Vorschlag zu machen, wie die Stadtwerke ihre Verluste von 1,7 Millionen Euro ausgleichen könnten. ue
