Monatelang gab es Diskussionen über Thüringens Landeshaushalt. Mit einer Vielzahl von Korrekturen ist das Zahlenwerk jetzt vom Landtag beschlossen worden.
Erfurt (dpa/th) - Der Landtag ermöglicht Thüringens Regierung in diesem Jahr Rekordausgaben von 14 Milliarden Euro. Die Abgeordneten der Regierungskoalition von CDU, BSW und SPD beschlossen das seit Monaten diskutierte Zahlenwerk zusammen mit der oppositionellen Linken im Parlament in Erfurt. Die AfD als größte Landtagsfraktion stimmte geschlossen gegen den Haushalt. Er sieht erstmals seit der Corona-Pandemie wieder die Aufnahme neuer Kredite bis zur Höhe von 313 Millionen Euro vor.
Nach der Werbung weiterlesen
Beschlossen wurde der Etat, der noch von der rot-rot-grünen Vorgängerregierung vorgelegt wurde, mit einer Vielzahl von Korrekturen. Die Ausgaben stiegen dadurch um fast 250 Millionen Euro. Davon profitieren etwa Städte, Gemeinden und Kreise, für die ein Finanzpaket mit einem Volumen von 155 Millionen Euro geschnürt wurde.
Bei der Abstimmung über den Haushalt kam es auf die Stimmen der Linken an, um ein Patt im Landtag aufzulösen. Die Brombeer-Koalition verfügt nur über 44 von 88 Sitzen. Sie hatte sich mit der Linken auf einen Kompromiss verständigt. Danach soll es auf Drängen der Linken 2027 ein drittes beitragsfreies Kindergartenjahr in Thüringen geben.
