Wegen Volksverhetzung durch ein ausländerfeindliches Schild in seinem Schaufenster soll ein Ladeninhaber aus dem oberfränkischen Selb eine Geldstrafe bezahlen.
Der 54-Jährige hatte in der Stadt an der Grenze zu Tschechien ein Schild mit der Aufschrift „Asylanten müssen draußen bleiben“ und mit einem Hund aufgestellt. Diese Kombination erfülle den Tatbestand der Volksverhetzung, teilte die Staatsanwaltschaft Hof am Dienstag mit.
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Deshalb beantragte sie beim Amtsgericht Wunsiedel eine Geldstrafe. Über deren Höhe wurde nichts gesagt.
Der Mann hatte zuletzt über den Bürgermeister der Stadt eine Stellungnahme abgegeben. „Das von mir angebrachte Schild in meinem Laden hatte keinerlei rassistischen oder rechtsradikalen Hintergrund“, hieß es in dem Text, den Bürgermeister Ulrich Pötzsch (Aktive Bürger) Ende August in einer Mitteilung verbreitete.
dpa
