Podiumsdiskussion zu Windpark am Kitschenrain

Die Firma Uhl Windkraft hatte schon 2010 die Absicht, in dem Waldgebiet entsprechende Anlagen zu errichten – sechs waren damals im Gespräch. Dagegen lief die Bizek (Bürgerinitiative zum Erhalt des Kitschenrains) Sturm. Im Frühjahr 2010 sammelte sie Unterschriften gegen den Bau einer Windkraftanlage am Kitschenrain. Über 70 Prozent der Schnabelwaider unterschrieben. Der damalige bayerische Staatsminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, Helmut Brunner, sicherte der Initiative zu, den Bau bei einer solchen Gegnermehrheit in der Bevölkerung nicht zu befürworten.

Bürgerentscheid im Sommer 2010

Im Juli 2010 hatte es dann einen Bürgerentscheid gegeben. Auf den Wahlzetteln wurden die Bürger gefragt: „Soll die Marktgemeinde Schnabelwaid Maßnahmen ergreifen, um die Ansiedlung von Windkraftanlagen auf dem Schnabelwaider Kitschenrain generell zu verhindern?“ Von insgesamt 814 Stimmberechtigten hatten 606 Bürger ihre Stimme abgegeben, 493 davon mit einem Ja. 112 Neinstimmen standen dagegen in der Minderheit. Damit hatten sich 81,5 Prozent der Schnabelwaider Bürger gegen die Errichtung von Windkrafträdern ausgesprochen. Gegen Ende des Jahres gab die Firma Uhl bekannt, ihre Pläne nicht weiter zu verfolgen.

„Behauptungen sind unwahr“

In der jüngsten Sitzung des Marktgemeinderates stellte Bürgermeister Hans-Walter Hofmann im Gremium zwar eine Stimmung pro Windräder fest, die Gemeinde selbst nehme aber keinerlei Planungen vor, anderslautende Behauptungen der Bizek seien schlicht unwahr. Auch die von der Bürgerinitiative vorgebrachte Behauptung, durch den Bau von Windkraftanlagen auf dem Kitschenrain würde die Trinkwasserversorgung der Gemeinde gefährdet, seien erwiesenermaßen falsch. Auch deshalb habe der Marktgemeinderat ein von der Bizek im Herbst 2022 beantragtes Bürgerbegehren, das in seiner Fragestellung Windräderbau mit einer nicht vorhandenen Trinkwasserproblematik verknüpft, als unzulässig abgelehnt. Eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts über die Klage, die von Vertreterinnen der BI gegen den Ablehnungsbeschluss erhobenen wurde, sei noch nicht in Sicht. Es sei an der Zeit, nun das Versprechen einzulösen, die Bürger zu informieren und an der Entscheidung zu beteiligen.

Einladung auf der Homepage

Aus diesem Grund gibt es nun am kommenden Montag, 23. Januar, um 19 Uhr eine vom „Nordbayerischen Kurier“ moderierte Podiumsdiskussion im FSV Sportheim, an der von Gemeindeseite neben Bürgermeister Hans-Walter Hofmann noch Gemeinderat Stefan Kiefhaber sowie Vertreter der Firma Uhl teilnehmen werden. Auch Vertreter der Bizek werden dabei sein, heißt es in der Einladung der Gemeinde. Zu dieser Veranstaltung lädt Hofmann im aktuellen Mitteilungsblatt sowie auf der Homepage der Gemeinde ein.

Bizek sieht keinen Anlass zur Teilnahme

Auf diese Anzeige kam umgehend eine Pressemitteilung der Bürgerinitiative. Man habe Hofmann keine Zusage zur Teilnahme an der Podiumsdiskussion gegeben, heißt es da. „Wir haben Herrn Hofmann gebeten, uns Einsicht in den von ihm und dem Gemeinderat gefassten Beschluss zum Antrag bei der Regierung von Oberfranke auf ein Vorranggebiet im Kitschenrain, zu gewähren“, schreibt die ehemalige Gemeinderätin Karin Bauer im Auftrag der Bizek. Dieser Antrag sei von ihm abgelehnt worden. Anschließend sei ein weiterer Antrag auf Einsicht in die Planungsunterlagen der Firma Uhl gestellt worden.

„Dieser Antrag wurde von der VG Creußen im Auftrag des Bürgermeisters mit dem Hinweis beantwortet, dass die Angelegenheit zu gegebener Zeit vom Marktgemeinderat Schnabelwaid entschieden werden soll“, heißt es in der aktuellen Pressemitteilung. Der Bürgermeister verzögere bewusst die gerichtliche Entscheidung über seine Ablehnung des Antrags der Bizek, einen Bürgerentscheid zum Bau der Windräder durchzuführen. „Eine Antwort auf die Begründung unseres Rechtsanwalts vor dem Amtsgericht Bayreuth vom Oktober 2022, blieb bis heute aus.“ Aus diesen Gründen sehe die Bizek derzeit keinen Anlass, an dieser Diskussion teilzunehmen.

Podiumsdiskussion zu „Windkraftanlagen auf dem Kitschenrain – Für und Wider“, eine Veranstaltung der Marktgemeinde Schnabelwaid, moderiert vom „Nordbayerischen Kurier“ am Montag, 23. Januar, um 19 Uhr im Sportheim des FSV Schnabelwaid.