Kulmbacher Ehepaar Abschiebehaft statt Flitterwochen

Der einzige Weg, ihren Ehemann zu sehen, ist für Stephanie Perzl derzeit ein Blick aufs Hochzeitsfoto. Das Paar hat nach dreijähriger Beziehung in Italien geheiratet. Als der aus Pakistan stammende Mann jetzt zu seiner Frau nach Kulmbach kam, wurde er festgenommen. Er sitzt in 
Abschiebehaft. Foto: Melitta Burger

KULMBACH. Mein Mann hat doch nichts verbrochen“, sagt Stephanie Perzl. „Wir wollen doch nur zusammen glücklich sein. Aber das ist allen egal.“ Die 41-jährige Kulmbacherin schaut verzweifelt auf ein Hochzeitsfoto. Es zeigt sie mit Schleier und weißem Kleid zusammen mit ihrem Mann Sohail Khan Ahmed Khan bei der Trauung in Italien. Die Ehe ist inzwischen auch in Kulmbach registriert und anerkannt.

Doch ausgerechnet ein gemeinsamer Gang zur Kulmbacher Ausländerbehörde hat mindestens vorerst die Hoffnung auf ein gemeinsames Glück zunichte gemacht. Sohail Khan sitzt in Abschiebehaft. Er hatte in Deutschland vor Jahren Asyl beantragt und war abgewiesen worden. In Deutschland hat er vor drei Jahren seine jetzige Frau kennengelernt. Doch die Beschaffung der nötigen Papiere für eine Eheschließung zog sich endlos hin. Aus Angst vor Abschiebung tauchte er unter. Ein Abschiebehaftbefehl war die Folge. Am Geburtstag seiner Frau wurde der Pakistaner festgenommen und in Eichstätt in Haft gesetzt.

Träume: Sie wollten, als Sohail Khan am 22. August bei seiner Frau war, alles in die Wege leiten, zusammen ganz offiziell leben zu können, erzählt Stephanie Perzl. „Wir wussten nicht, dass es einen Haftbefehl gab. Das Ausländeramt hat sofort die Polizei gerufen.“ Das Ehepaar wandte sich hilfesuchend an das Kulmbacher Amtsgericht. Doch auch von dort kam am 23. August ein negativer Beschluss. Sohail Khan sei zunächst mit falschen Papieren eingereist. Das Gericht bejahte eine weitere Fluchtgefahr. Ausgerechnet die Beziehung zu seiner jetzigen Frau führt das Gericht als Beweis dafür an. Der Pakistaner habe mehrfach seinen Aufenthaltsort gewechselt, obwohl er in einer Beziehung war. Stephanie Perzl sagt, ihr Partner habe Angst vor der Abschiebung gehabt.

Ernüchterung: Die 41-jährige Kulmbacherin leidet unter Multipler Sklerose und kann sich nur mit Hilfe eines Pflegedienstes versorgen. „Mein Mann wäre mir eine große Stütze“, sagt sie.

Rechtsfragen: Mit diesem Satz bezieht sich die 41-Jährige auf den Beschluss von Amtsrichter Stefan Weidinger. Er hat als Begründung, warum Khan abgeschoben werden kann, unter anderem aufgeführt: „Auch ergibt sich aus der Pflegebedürftigkeit seiner Ehefrau nichts anderes. Wohl mag der Betroffene sie in der täglichen Pflege unterstützen, jedoch belegt bereits die monatelange räumliche Trennung der Ehegatten, dass der Ehefrau durch Pflegedienste anderweitige Hilfe zur Verfügung steht, um ihr tägliches Leben zu führen.“ Bei der Abwägung des Rechts des Betroffenen auf seine persönliche Freiheit mit dem Gesetzeszweck zu der zügigen Durchführung der vollziehbaren Abschiebung überwiege Letzteres, urteilt Weidinger. Für die Betroffene ist das fast Hohn. Ihr Mann sei nicht freiwillig weggegangen, sondern aus Angst vor der Festnahme und Abschiebung. Natürlich habe sie in der gesamten Zeit Kontakt zu ihm gehabt.

Verfahrensabläufe: Der Pakistaner war eigentlich in Memmingen registriert. Alexandra Wehr, Pressesprecherin der Stadt, berichtet: Sohail Khan hatte im November 2016 einen Asylantrag gestellt, der abgelehnt wurde. Das Verwaltungsgericht habe die Ablehnung bestätigt. Im Juni 2017 hatte Khan beantragt, zu seiner Verlobten nach Kulmbach umziehen zu dürfen. Der Antrag ruhte, weil die erforderlichen Dokumente nicht vorgelegt wurden.  Am 27. Februar 2018 informierte das Standesamt Kulmbach das Ausländeramt in Memmingen, dass im Rahmen der Anerkennung einer Eheschließung in Deutschland die Urkundenprüfung über die deutsche Auslandsvertretung eingeleitet wurde. Erst dann habe Khan seinen Reisepass vorgelegt und seine richtigen Personalien bekannt gegeben. Schließlich wurde der ablehnende Bescheid des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge am 25. Oktober 2018 bestandskräftig.

Haftbefehl: „Herr Khan wurde daraufhin am 6. November 2018 zur Klärung der weiteren Angelegenheit über seinen Anwalt vorgeladen“, so die Sprecherin der Stadt Memmingen. Erschienen sei er aber nicht. „Aus diesem Grund wurde er zum 14. November 2018 nach unbekannt abgemeldet und zur Festnahme in der polizeilichen Personenfahndung ausgeschrieben.“ Am 30. November 2018 teilte das Standesamt Kulmbach mit, dass die Eheschließung nun möglich wäre. „In diesem Falle hätte die Stadt Memmingen, da die Eheschließung unmittelbar bevorstand, keine Maßnahmen zur Aufenthaltsbeendigung durchgeführt“, teilt Alexandra Wehr mit. Doch da hatte Sohail Khan sich schon abgesetzt. Aus Angst, sagt seine Frau.

Hoffnung: Sie ist zu ihm nach Italien gereist, hat ihn dort geheiratet und die Ehe später in Kulmbach auch registrieren lassen. Ausgerechnet die Liebe und der Wunsch, endlich ein normales Leben führen zu können, war es nun, die den Pakistaner am Geburtstag seiner Frau in die Haftzelle brachte. Erst nach der Festnahme habe die Memminger Ausländerbehörde von der Eheschließung erfahren. Die bewahre den Pakistaner aber nicht davor, abgeschoben zu werden. „Diese Eheschließung berechtigt ihn nicht, in Deutschland einen Aufenthaltstitel zu beantragen“, heißt es aus Memmingen. „Notwendig ist die legale Einreise mit einem Visum für den Familiennachzug. Dies hätte auch in Italien beantragt werden können.“ Doch weil Khan das bereits in Rom beantragte Visum nicht abwarten und seine Frau sehen wollte, droht ihm nun die Abschiebung.

Hilfe: Stephanie Perzl, ihr Anwalt und ein Helferkreis wollen das verhindern und versuchen, wenigstens auf einer Art „Gnadenweg“ die Trennung des Paares noch zu stoppen.

 

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