Kulmbach Stadtrat fordert Diskussion über Winterdienst

Redaktion
In Kulmbach sind seit diesem Jahr nur noch Anlieger zum Straßenräumen verantwortlich, an deren Haus der Gehweg anliegt. Foto: picture alliance/dpa/YNA/Stadtverwaltung Gwangju

Im Stadtrat hat Thomas Nagel der Änderung der Regel für den Winterdienst noch zugestimmt. Doch inzwischen bereut er seine Entscheidung.

Kulmbach - Stadtrat Thomas Nagel (FDP) hat Bürgermeister Ingo Lehmann (SPD) in einem Schreiben dazu aufgefordert, die Neuregelung des Winterdienstes noch einmal zu überdenken. „Mir ist bewusst, dass die Änderung im Stadtrat einstimmig erfolgte. Allerdings wurden in der Diskussion die Interessen der Anlieger nicht ausreichend gewürdigt“, betont Nagel. Er bedauere, dass er mit seiner Stimme den Beschluss mitgetragen habe.

Hintergrund ist, dass ab sofort nur noch Anlieger den Weg von Schnee und Eis freiräumen müssen, an deren Haus der Gehweg entlangführt. Der Sachverhalt sei zwar aus der Beschlussvorlage hervorgegangen, schreibt Nagel. Anhand der Formulierung sei jedoch weder für den Bürger noch für manchen Stadtrat ersichtlich gewesen,welche Folgen die Änderung mit sich bringe.

In der Vorlage heißt es, dass die Durchführung des Winterdienstes im wöchentlichen Wechsel immer wieder zu Problemen und Streitigkeiten geführt hat. Vielen Anliegern, die nicht am Gehweg anliegen, ist nicht bewusst, dass sie alle zwei Wochen für den Winterdienst verantwortlich sind.

„Tatsache ist jedoch , dass es in der Regel einen problemlosen Wechsel bei der Räumung gab und durch die neue Regelung manche Haushalte mit Gehweg teilweise die komplette Räum- und Streupflicht übernehmen müssen“, meint der Stadtrat. Ferner heißt es in der Beschlussvorlage, dass es ebenfalls zulässig ist, die Anlieger auf der anderen Seite ebenfalls zu verpflichten. In dem Fall sei festzulegen, in welchem Turnus das geschehen soll.

„Diese Regelung hatte sich aus meiner Sicht bewährt. Ich bitte Sie daher den Punkt noch einmal auf die Tagesordnung zu nehmen“, fordert Nagel OB Lehmann in seinem Schreiben auf. red

 

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