Eigentlich hätte es ganz am Ende der Stadtratssitzung nur eine Information sein sollen, dass für das wegen der Corona-Krise abgesagte "Streetfood-Festival" ein Ersatztermin gefunden wurde. Dann hat aber der Stadtrat mit großer Mehrheit nicht nur die Abstimmung über das Thema erzwungen, sondern auch gleich die ganze Veranstaltung gekippt. Das bereits vom 10. bis zum 12. Juli auf dem Festplatz am Schwedensteg geplante "Streetfood-Festival" wird nicht stattfinden. Die Hauptgründe: Weite Teile des Stadtrats fürchten, dass bei dieser Veranstaltung die Gefahr eines Corona-Ausbruchs zu groß wäre und konnten es nicht nachvollziehen, dass auf der einen Seite das Bierfest, das Altstadtfest, aber auch nach den erfolgten Lockerungen Konzerte und Theatervorstellungen, ja sogar Abiturfeiern ausfallen müssen, während auf der anderen Seite auf dem Festplatz am Schwedensteg ein Festival mit Hunderten Besuchern erlaubt werden soll.

Zur Kenntnisnahme hatte OB Ingo Lehmann den Stadtrat eigentlich nur über den Ersatztermin und auch den Ersatz-Ort informieren wollen. Den Schwedensteg habe man gewählt, weil dort anders als auf dem EKU-Platz eine Einzäunung möglich sei. Nur 450 Personen sollten gleichzeitig auf dem Platz sein dürfen, erklärte TuV-Leiter Helmut Völkl. Man könne diese Veranstaltung als eine Art Test laufen lassen und sehen, ob es sich bewährt.

Dem trat Christina Flauder (SPD) entschieden entgegen. Alles werde gerade abgesagt, kritisierte sie. "Und wir lassen das zu? Das kann ich nicht begreifen." Damit war die Debatte eröffnet. Das konnte auch der Einwand von Helmut Völkl, es handle sich nicht um eine Genehmigung einer Veranstaltung, sondern es gehe um eine Genehmigung im Rahmen von Handel und Dienstleistung, da gelten andere Regeln. "Mit Logik kann man das nicht erklären, aber Kulturveranstaltungen sind anders." Mehrfach verwiesen sowohl Helmut Völkl als auch der OB drauf, dass das Festival vom Landratsamt genehmigt worden sei.

Stadtrat Jörg Kunstmann (CSU), Stellvertreter des Landrats, mochte nicht so recht glauben, dass es das Landratsamt gewesen ist, das die Genehmigung erteilt hat. Er jedenfalls sehe in Corona-Zeiten ein Event wie dieses sehr kritisch. "Es geht weniger um Paragrafen als um den Gesundheitsschutz. Wir stehen gegenüber der Bevölkerung in der Verantwortung. Ich habe kein gutes Gefühl." Corona sei längst noch nicht vorbei. In wenigen Wochen so ein Festival in die Stadt zu holen sei nicht sinnvoll. "Ich will nicht, dass nach Tönnies und Gütersloh bald Kulmbach im Blickpunkt steht."

Dem schloss sich auch Georg Hock (AfD) an. "Ich sehe das kritisch. Das ist den Menschen nicht erklärbar und wird zu Ärger führen."

Nachdem die Debatte nicht abriss, griff Oberbürgermeister Lehmann ein: "Die Vorgabe kam vom Landratsamt", sagte er. Außerdem sei das keine Abstimmung, sondern nur eine Kenntnisnahme für den Stadtrat. Deswegen, sagte dann Helmut Völkl, könne der Stadtrat auch nicht über die Veranstaltung selbst, sondern nur über die Frage abstimmen, ob die Stadt den Platz vermietet. "Die Zulässigkeit der Veranstaltung ist vom Landratsamt bereits geklärt."

Jurist Michael Thamm gab dann zu bedenken, dass der Veranstalter gute Chancen habe, die Genehmigung vor Gericht zu erzwingen, vor allem, weil das Landratsamt die Veranstaltung bereits genehmigt habe.

Das wollte Michael Pfitzner (CSU) so nicht stehen lassen. Kulmbach werde ganz schön durch die Gegend getrieben, sollte etwas passieren. "Wir sind Eigentümer des Geländes und entscheiden, ob wir das vermieten oder nicht."

Alexander Meile (WGK) wurde dann energisch. "Das Virus ist da", machte er deutlich. "Das versteht doch keiner. Wir machen keine Schulabschlussveranstaltungen, und auch sonst nichts, und dann das? Dann lassen wir uns halt verklagen", meinte Alexander Meile sichtlich aufgebracht und wollte, dass das Gremium abstimmt.

Simon Moritz fasste dann zusammen: "Die Mehrheit hier will es offensichtlich nicht." Moritz sprach die Möglichkeit eines Dringlichkeitsantrags an. Christina Flauder unterstützte das: "Ich will eine Abstimmung als klare Willensbekundung des Stadtrats, forderte sie.

Für die Genehmigung hatten sich Thomas Nagel (FDP) und auch Matthias Meußgeyer (SPD) ausgesprochen. Meußgeyer warb für das Festival. Die Gefahr, die dadurch entstehen könne, sei gering, betonte er.

Nachdem man sich schließlich auch noch über das technische Prozedere geeinigt hatte, damit die Abstimmung auch rechtlichen Halt findet, kam es schließlich zur Abstimmung. Die fiel mehr als deutlich aus: 26 Räte waren gegen das "Streetfood-Festival", das eine Günzburger Firma in Kulmbach geplant hatte. Da hatte es auch nicht geholfen, dass Helmut Völkl nochmals darauf aufmerksam gemacht hat, eine ähnliche Veranstaltung unter den gleichen Bedingungen sei in Günzburg bereits erfolgreich gelaufen.

Lediglich Oberbürgermeister Ingo Lehmann, Matthias Meußgeyer und Landtagsabgeordnete Inge Aures von der SPD sowie Thomas Nagel von der FDP stimmten am Ende für das "Streetfood-Festival". Alle anderen sahen die Gefahr, dass von einem solchen Event ein Corona-Ausbruch ausgehen könnte, als zu groß an.