Bad Bernecker Haushalt auf „solidem Fundament“

Bad Berneck - Trotz Pandemie und mehrerer Großprojekte: Die Stadt Bad Berneck steht nach den Worten ihres Kämmerers Christopher Buß im laufenden Jahr finanziell auf einem „festen Fundament“. Wie schon im Vorjahr will die Stadt ohne neue Schulden auskommen, sagte Buß bei Vorlage des Haushaltsentwurfs 2021 im Stadtrat. Möglich machen das vor allem sprudelnde staatliche Zuweisungen und Förderungen.

„Riesige Freude“

Der Pandemieschatten lag auch über der Stadtratssitzung am Donnerstagabend: Selbsttests vor der Sitzung, Stadträte wegen offener Fenster in dicken Jacken im Kurhaussaal und ein Verzicht aller Fraktionen auf Haushaltsreden. Doch der guten Grundstimmung tat das keinen Abbruch. „Der Bürgermeister freut sich riesig über diesen Haushalt, der ohne neue Kreditaufnahme die Erfüllung der Pflichtaufgaben erlaubt und sogar noch etwas Spielraum lässt“, sagte Jürgen Zinnert. Die vermutlich kürzeste Haushaltsrede, die er je gehalten hat.

Wie ein warmer Regen

„Wir können stolz sein auf dieses solide Zahlenwerk“, sagte auch Kämmerer Buß. Zu verdanken hat die Stadt die gute Finanzlage vor allem der Stabilisierungshilfe des Freistaats in Höhe von 1,2 Millionen Euro und dem staatlichen Ausgleich für den pandemiebedingten Gewerbesteuerwegfall in Höhe von 800000 Euro. 1,4 Millionen Euro Rücklagen konnte Buß daraus bilden, die in diesem Jahr wie ein warmer Regen wirken und eine neue Kreditaufnahme überflüssig machen. Allerdings bleibt der Schuldenstand der Stadt mit 12,4 Millionen Euro sehr hoch. Auf jeden einzelnen Bad Bernecker kommen damit 2827 Euro Schulden. Der Bundesdurchschnitt ein Jahr zuvor lag bei 1708 Euro.

Hohe Zuschüsse

Zugute kommt der Stadt auch, dass sie für die großen Investitionen hohe Zuschüsse bekommt. Der größte Brocken ist der Neubau der 3,7 Millionen Euro teuren Kläranlage, die aus Zuschüssen von RZWas, aus Beiträgen der Stadt Goldkronach und aus Herstellungsbeiträgen der Grundstückseigentümer finanziert wird. Das Geld für die demnächst startende Sanierung der Burgruine Hohenberneck wird zum größten Teil aus dem Entschädigungsfonds kommen. Der Hochwasserschutz am Weißen Main wird die Stadt in diesem Jahr noch nicht viel Geld kosten. Weil die hohen Zuschüsse oft erst mit großer Verzögerung fließen und die Stadt bei den Baufirmen in Vorkasse gehen muss, erhöht sie ihren Kassenkredit auf zwei Millionen Euro.

Neuer Schulsteg

Bei der größten Baustelle der Stadt, der Sanierung des Ölschnitzufers, werden in diesem Jahr noch keine Bagger rollen. Die Stadt hat allerdings Planungs- und Gutachterkosten in Höhe von gut 200000 Euro eingestellt. Für einen neuen Schulsteg sind 300000 Euro eingeplant.

Haushalt schrumpft

Trotz der laufenden und beginnenden Großprojekte liegt das Haushaltsvolumen der Stadt mit rund 17 Millionen Euro um gut eine Million unter dem Ansatz des Vorjahres. Wegen der Auswirkungen der Corona-Pandemie kalkuliere man mit 400000 Euro weniger Gewerbesteuer, sagte Buß dem Kurier. Und die Stadt konzentriere sich bei ihren Projekten stärker auf das wesentliche und rechne weniger großzügig.

Einstimmig beschlossen

Bei den Stadtratsfraktionen kam der Haushaltsentwurf gut an, einstimmig wurde er beschlossen. Er wurde nicht abgenickt, sondern intensiv vorberaten, ohne dass es dabei große Uneinigkeiten gegeben habe, sagte Finanzreferent Hans Kreutzer von der CSU. Um die Sitzungsdauer in der Coronazeit möglichst kurz zu halten, gab es am Donnerstag keine Aussprache. Was Kreutzer ein bisschen bedauerte: “Schade eigentlich bei diesen guten Zahlen.“

Aus dem Stadtrat

PR-Offensive: Die Stadt Bad Berneck startet eine überregionale PR-Offensive. „Wir müssen unseren Aufbruch auch überregional bekannt machen“, sagte Bürgermeister Zinnert. Dafür beauftragte der Stadtrat mit den Stimmen aller Mitglieder die PR-Agentur pkp von Peggy-Kuniss-Pfeiffer aus Marktredwitz für zunächst ein Jahr und 20 Stunden im Monat. Die Touristinformation könne diese Aufgabe wegen der fehlenden überregionalen Medienkontakte nicht stemmen, argumentierte Gerald Jung.

Supermärkte: Von der Tagesordnung abgesetzt wurde die Standortfrage für den Supermarkt. Hierzu gibt es vier Bauvoranfragen von Projektanten. Da über eine der Voranfragen noch nicht genügend Informationen vorlägen, könne der Stadtrat darüber nicht entscheiden, sagte Bürgermeister Zinnert.

Benker Gruppe: Zur künftigen Ausrichtung der Wasserversorgung der Benker Gruppe, der Bad Berneck angehört, soll es auf Anregung des Wasserwirtschaftsamts Hof eine Konzeptstudie geben. Bürgermeister Zinnert sagte, es gehe darum zu klären, ob die Benker Gruppe auch in Zeiten des Klimawandels langfristig über genug Wasser verfüge und ob ein Verbleib in der Gruppe für Bad Berneck sinnvoll sei. Die Studie soll 75000 Euro kosten, die Finanzierungsanteile sind noch unklar. Grundsätzlich billigte der Stadtrat die Beteiligung an dieser Studie.