Stefan Krieg bleibt CSU-Ortsvorsitzender

In seinem Arbeitsbericht von 2022 zeigte sich der alte und neue CSU-Ortsvorsitzende Stefan Krieg sehr erfreut, dass man trotz Pandemie viele Strukturänderungen anpacken konnte. In den acht Monaten seit der vorherigen Jahresversammlung habe eine Abordnung des Ortsverbandes und der Fraktion auch die Feuerwehr Bronn besucht. Auch der Vortrag von „Mister Wasserstoff“ wurde in Erinnerung gebracht.

Krieg fügte einen kurzfristigen Tagesordnungspunkt hinzu, der für die Anwesenden nicht unwichtig war. Denn die Auswertung der ersten Mitgliederbefragung lag vor. Zwar gab es insgesamt nur 23 Rückmeldungen, doch diese waren im Ergebnis relativ deutlich. So gab die Mehrheit der Befragten an, dass man sich mehr Veranstaltungen wünsche, offene Fraktionssitzungen und generell mehr bürgernahe Aktivitäten. Als Themenschwerpunkte wurden der Klimawandel und das Klimabewusstsein genannt. Aber auch die Energieversorgung. Die Zukunft des Eisstadions und die Innenstadtprobleme lagen den Mitgliedern am Herzen.

Bürgermeisterkandidat früh bekanntgeben

Zudem soll der künftige Bürgermeisterkandidat der CSU Pegnitz bereits zwölf Monate vor der Wahl bekannt gegeben werden. Auf die Frage, mit wem die Partei am besten zusammenarbeiten sollte, wurden alle Parteien aus dem Pegnitzer Stadtrat genannt. Stefan Krieg sieht seinen Ortsverband damit als Vorreiter. Man habe alle relevanten Themen auf der Agenda, was die Schnittmengen mit den genannten möglichen Koalitionspartnern bestätigen würden.

Für die Frauen-Union stellte Regina Schrembs ihren Bericht vor. Sie erinnerte an Veranstaltungen und dankte CSU-Mitglied Wendelin Schmidt für dessen Fördermitgliedschaft in der Frauen-Union. In der Zukunft wolle man wieder mehr öffentliche Termine wahrnehmen. Dabei sprach sie von einem Besuch bei der Pegnitzer Tafel, offenen Stammtischen und Flindererausflügen.

Traurig wegen Hotelfachschule

Auch stellvertretender Kreisvorsitzender Markus Täuber war voller Lob für die Pegnitzer CSU. Ausdrücklich schätze er das hohe Engagement von Werner Lappat als CSU-Kreisrat und hiesigen Fraktionsvorsitzenden. Dieser unterstrich in seinem Bericht, wie traurig man noch immer in der Pegnitzer CSU sei wegen der Schließung der Hotelfachschule. Man habe hier politische Ansichten über den Wert der Bildung gestellt. Bemerkenswert sei vor allem gewesen, dass neben den Freien Wählern auch die drei Pegnitzer Bürgermeister gegen die Schule stimmten.

Außerdem sprach Lappat von der Fraktionsarbeit im Stadtrat, wo die Pegnitzer CSU mit der Überarbeitung des vorgelegten Haushalts der Stadtverwaltung beschäftigt war. So hätten gute fraktionsübergreifend Gespräche stattgefunden. Dennoch sei es ein Unding: „Ein hochbezahlter Rathauschef legt einen nicht genehmigungsfähigen Haushalt vor, der von ehrenamtlichen Stadträten korrigiert werden muss.“ In zweiwöchiger Arbeit habe man nun die Einnahmen erhöht und Ausgaben reduziert, um das eine Millionen Euro große Defizit zu korrigieren.

Überarbeiteter Haushalt

So habe man die Gewerbesteuer angehoben. Denn an den freiwilligen Leistungen für Vereine und Verbände dürfe genauso wenig gespart werden wie bei den Kindergärten, führte Lappat aus. Die gemeinsam ausgearbeiteten Vorschläge würden nun voraussichtlich im Gesamtstadtrat beschlossen.

Die „Misswirtschaft im Rathaus“ sieht Lappat als bedenklich an. Mit dem Wegfall von mehr als 600 Geburten pro Jahr hätte man im Standesamt beispielsweise eine halbe Vollzeitstelle durch das Ausbleiben der Beurkundungen einsparen können. Stattdessen gehe der Personalschlüssel immer höher statt tiefer.

Positiv sieht der Fraktionsvorsitzende den Zusammenhalt in der Flüchtlingspolitik, der aber vor allem von Ehrenamtlichen getragen werde. Derzeit habe man rund 700 Geflüchtete im Zuständigkeitsbereich des Jobcenters der Stadt. Dies sei die Hälfte des gesamten Landkreises, sagt Lappat.

Zum Abschluss gab es Neuwahlen. Alt-Bürgermeister Manfred Thümmler zeigt sich von der Arbeit der bisherigen Führung begeistert. Er schlug erneut Stefan Krieg zum Ortsvorsitzenden vor, der dieses Amt seit 2019 ausführt und bereits 2015 als stellvertretender Ortsvorsitzenden gewählt war. Mit nur einer Gegenstimme wurde der 43-Jährige wiedergewählt. Seine Vertreter sind Markus Beck, Werner Lappat und Regina Schrembs (alle drei einstimmig). Bestätigt wurden auch als Schatzmeister Gerhard Lehner, Philipp Bauer als Schriftführer, Alexander Lotz ist Digitalbeauftragter, Kassenprüfer Walter Fichtner und Rudolf Unger.