Hollfeld spart, aber nicht um jeden Preis

Die Stimme gegen den Haushalt

Als es am Ende der Stadtratssitzung am Dienstagabend darum ging, den Haushalt zu verabschieden, hoben alle Ratsmitglieder die Hand. Nur Markus Seidler (WG Hollfeld-Land) stimmte dagegen. Aber nicht, weil er mit dem ganzen Haushalt unzufrieden ist, sondern weil darin auch Mittel für die Sanierung des Alten Rathauses eingestellt sind. "Wir haben dem Bürger so viel aufgebürdet", sagt er dem Kurier mit Blick auf die Sparmaßnahmen der vergangenen Jahre. Er verstehe deshalb nicht, dass die Stadt Hunderttausende für die Sanierung des Gebäudes ausgeben will.

Die Haushaltsreden

Alle anderen Ratsmitglieder stimmten für den Haushalt. So mancher hatte aber zuvor Kritik geübt. Hartmut Stern (Bürgerforum) ging mit seinen Stadtratskollegen hart ins Gericht. Es falle ihm derzeit schwer, die Treppen zum Sitzungssaal im Rathaus hoch zu steigen. Der Grund: So manche Sparmaßnahme, die in den Ausschüssen vorbereitet wurde, werde dann in den Ratssitzungen wieder gekippt, sobald Publikum anwesend ist. "So macht die Arbeit keinen Spaß", sagte er. Er mahnte seine Kollegen, hinter ihren Entscheidungen zu stehen. "Manchmal tut es dem Einzelnen eben weh", sagte Stern. "Aber wir entscheiden zum Wohl der Allgemeinheit."

Georg Röhm (CSU) sieht den Haushalt "geprägt von einer konsequenten Sparpolitik". Der Stadt schreibe mit dem Holzverkauf aus ihrem Waldbesitz "endlich wieder schwarze Zahlen". Zum Thema Abwassergebühren sagte er, dass die Sätze sobald wie möglich neu berechnet werden müssten. "Da müssen wir den Bürgern reinen Wein einschenken." Die Gebühren müssten steigen, um die Abwasserentsorgung kostendeckend zu betreiben.

Was die Gemeinde derzeit aufgrund der Sparauflagen nicht darf, forderte Röhm dennoch: ein neues Baugebiet ausweisen. "Das Neubaugebiet Ruh muss in den nächsten beiden Jahren umgesetzt werden." So sah das auch Manfred Neumeister (Grüne). Er favorisiere "ganz klar die Ruh" für ein Neubaugebiet, weil das Grundstück dort bereits der Stadt gehört. Zum Thema sparen sagte Neumeister, dass der Stadtrat "auch unpopuläre Entscheidungen" treffen müsse. Die Musikschule und das Schwimmbad will er von jeglichem Sparzwang aber ausnehmen. Solche Einrichtungen "gehören einfach zu einem Mittelzentrum".

Auch Rudi Arnold (WG Hollfeld-Land) sprach sich für ein Baugebiet Ruh aus. Wenn die Rechtsaufsicht das Projekt heuer untersage, müsse man das eben im nächsten Haushaltsjahr umsetzen. "Das Sparen darf nicht dazu führen, dass die Stadt nichts mehr zu bieten hat." Ein neues Baugebiet sei wichtig, um die Bevölkerungszahl in Hollfeld stabil zu halten. Darin waren sich die Sprecher aller Fraktionen einig.

Nachtragshaushalt für Gewerbegebiet

Der Hollfelder Haushalt ist nun zwar verabschiedet. Was das Geld ausgeben angeht, war das aber noch nicht das letzte Wort. Möglicherweise wird der Stadtrat dieses Jahr noch einen Nachtragshaushalt verabschieden, um ein neues Gewerbegebiet ausweisen zu können. Das gehe aber nur, wenn auch Unternehmen bereit stehen, die sich dort ansiedeln wollen, sagte Bürgermeisterin Karin Barwisch. Denn ein Gewerbegebiet in der Hoffnung anzulegen, dass dann irgendwann Unternehmen kommen, sei nicht mit den Sparauflagen vereinbar.

Schuldentreiber Kanalbau

Heuer stellt die Stadt noch einmal rund drei Millionen Euro für den Kanalbau in den Außenorten bereit. Darin sieht die Bürgermeisterin einen maßgeblichen Grund, warum es heuer noch nicht für einen ausgeglichenen Haushalt reicht, der künftig das Ziel sein müsse.