Himmelkron: Steuereinnahmen brechen weg

Der Haushalt 2020 wirft aus Sicht des Bürgermeisters zahlreiche Fragen auf: "Auf der einen Seite wollen wir unserer Verantwortung gerecht werden und in Zukunftsinvestitionen, wie den Neubau unserer kommunalen Kindertagesstätte ,Mäuseparadies‘ investieren. Aber auf der anderen Seite können wir diese große Investition nur durch eine Kreditaufnahme in Höhe von drei Millionen Euro ermöglichen." Bedingt durch die Corona-Pandemie hätten sich die gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen drastisch verschlechtert - trotz in Aussicht gestellter Ausgleichszahlungen für die Kommunen. Er stellte aber auch fest: "Selbst unter Berücksichtigung aller Schwierigkeiten, die eine Haushaltsaufstellung in Corona-Zeiten mit sich bringt, können wir mit diesem Haushalt unsere Gemeinde wieder ein Stück nach vorne bringen."

Das Volumen des Verwaltungshaushalts reduziert sich deutlich um 9,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Im Vermögenshaushalt steigen die Ansätze bedingt durch die Finanzierung des Neubaus der kommunalen Kindertagesstätte allerdings von 2 166 000 Euro im letzten Jahr auf nunmehr 4 833 200 Euro an - eine Steigerung um 73,2 Prozent.

Im Verwaltungshaushalt verwies Bürgermeister Schneider auf einen drastischen Rückgang der Einnahmen. Dies wird vor allem am Gewerbesteueraufkommen deutlich, das sich in den letzten Haushaltsjahren "hervorragend entwickelt" und im Durchschnitt der vergangenen drei Jahre rund 2,3 Millionen Euro betrug. Im aktuellen Haushaltsjahr ist jedoch wegen der Corona-Pandemie ein nie da gewesener Einbruch zu verzeichnen. Schneider: "Der Lockdown unserer Wirtschaft in vielen Bereichen hinterlässt unübersehbar seine Spuren. Wir rechnen lediglich mit Gewerbesteuern von 560 000 Euro. Hoffnung macht, dass Bund und Land einen Ausgleich für die Gewerbesteuerausfälle der kommunalen Familie zugesichert haben." Auch beim Einkommensteueranteil muss Himmelkron mit Einbußen rechnen. Hier schätzt Schneider das Minus auf 100 000 Euro. Die Schlüsselzuweisungen werden auf 129 300 Euro zurückgehen. Damit liegt das Bruttosteueraufkommen der Gemeinde Himmelkron in diesem Jahr bei knapp 4,7 Euro und damit um 16,4 Prozent unter dem sehr guten Vorjahresansatz, wie Schneider bemerkte.

Der Schuldenstand wird sich bedingt durch die Darlehensaufnahme in Höhe von drei Millionen Euro zum Jahresende auf voraussichtlich 5,2 Euro belaufen. Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1458 Euro. Wie der Bürgermeister in diesem Zusammenhang erklärte, lässt sich der Ausgleich im Vermögenshaushalt in diesem Jahr nur mit einer massiven Entnahme aus der Rücklage von rund 430 000 Euro und einer Darlehensaufnahme von drei Millionen Euro erreichen. Die herausragende Investition der Gemeinde Himmelkron für die nächsten drei Jahre sei die Kita "Mäuseparadies" mit rund 4,6 Millionen Euro. Damit gehe ein lang gehegter Wunsch vieler Eltern in Erfüllung. Auch die noch vorhandenen freiwilligen Leistungen für die örtlichen Vereine und sozialen Einrichtungen sollen erhalten bleiben.

In ihren Statements machten die Fraktionssprecher von CSU (Harald Peetz), Freie Wähler (Katja Kreutzer) und SPD (Ottmar Schmiedel) ebenfalls deutlich, dass die Gemeinde mit Blick auf den Einbruch der Gewerbesteuern und den bevorstehenden Investitionen vor großen Herausforderungen stehe. Die Fraktion der "Bürgerliste Zukunft Himmelkron" gab keine Stellungnahme ab.