Überraschungs-Millionen für den Bezirk

Eigentlich hatte Reiner Böhner, Kämmerer des Bezirks, vor einem Jahr damit gerechnet, dass die Bezirksumlage 2021 erstmals seit fünf Jahren steigen wird. In dem Haushaltsentwurf, den er am Mittwoch vorlegte, ist davon aber nicht mehr die Rede. Den Hauptgrund erklärte Böhner dem Kurier:  Eine Gerichtsentscheidung habe dem Bezirk Oberfranken einmalig rund neun Millionen Euro Mehreinnahme beschert, mit der man vorher nicht habe rechnen können. Demnach erhalten behinderte Menschen in Ausbildung mit auswärtiger Unterbringung rückwirkend für mehrere Jahre höhere Bafög-Sätze. Das habe zu rückwirkenden Entlastungen der Bezirke als Sozialhilfeträger geführt, sagte Böhner.

Ohne höhere Umlage

So will der Bezirk im kommenden Jahr bei einem Haushaltsvolumen von 454,3 Millionen Euro - 2,7 Prozent mehr als im Vorjahr - ohne höhere Umlage und ohne neue Schulden auskommen. Erst zum Jahresende ist eine Darlehensaufnahme von 1,7 Millionen Euro geplant.

Bamberg zahlt weniger, Bayreuth mehr

Auch wenn der Umlagehebesatz stabil bleibt: Weil sich die Einnahmen vor allem aus der Gewerbesteuer sehr unterschiedlich entwickelt haben, müssen manche Städte und Landkreise mehr, andere weniger als im laufenden Jahr an den Bezirk abführen: Rund 1,5 Millionen Euro weniger kommen nächstes Jahr von der Stadt Bamberg, jeweils mehr als 700000 Euro weniger von den Landkreisen Bamberg und Lichtenfels. Fast drei Millionen mehr muss dagegen der Landkreis Forchheim abführen, jeweils 1,3 Millionen Euro mehr der Landkreis Wunsiedel und die Stadt Bayreuth und fast 1,2 Millionen Million Euro mehr die Stadt Coburg. Insgesamt steigen die Einnahmen des Bezirks aus der Umlage trotz gleichbleibendem Hebesatz um gut 4,9 Millionen auf 240,6 Millionen Euro.

Investitionen in neue Kliniken

Mit mehr als drei Millionen Euro fließt der Löwenanteil der Investitionen des Bezirks 2021 über Zuschüsse an den Klinikträger Gebo in verschiedene Krankenhausneubauten. Für zwei Großprojekte billigte der Bezirkstag am Mittwoch einstimmig die Zuschüsse: 13,3 Millionen Euro sollen aus der Bezirkskasse in den 1. Bauabschnitt des neuen Bezirksklinikums Kutzenberg fließen, 1,2 Millionen Euro wurden für die neue Heilpädagogische Station (H-Station) in Bayreuth bewilligt. Mit dem Bau in Kutzenberg soll Ende 2021 begonnen werden, die Bauzeit ist auf vier Jahre veranschlagt, die Kosten werden auf 85,7 Millionen Euro geschätzt. Auch der Bau der etwa zehn Millionen Euro teuren H-Station in Bayreuth soll in etwa einem Jahr starten. Über den Haushalt stimmt der Bezirkstag am 9. Dezember ab.

Weitere Themen im Bezirkstag

Neuer Ausschuss: Auf Antrag der CSU-Fraktion beschloss der Bezirkstag die Einrichtung eines Ausschusses für Kultur- und Heimatpflege, der auch Zuschüsse bewilligen kann. Dem Ausschuss gehören neben dem Bezirkstagspräsidenten zwei Bezirksräte von CSU und je einer von SPD, Freien Wählern und Grünen an. Der AFD-Antrag, den neuen Ausschuss auf acht Bezirksräte aufzustocken, lehnten die anderen Fraktionen ab.

Denkmalpflegepreise: Der Bezirk wird auf einstimmigen Beschluss des Bezirkstags künftig in jeder kreisfreien Stadt und jedem Landkreis in Oberfranken jährlich einen Denkmalpflegepreis vergeben. Die Preise sollen mit 5000 Euro dotiert sein.