Haushalt in Gesees Kosten explodieren

Noch steht das Fahrzeug im alten Feuerwehrhaus. Die Kosten für den Neubau haben sich kurzfristig um 400 000 Euro erhöht. Foto: Archiv/ Roland Wittek

Noch sind die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Haushalt von Gesees beherrschbar. „Wir haben einen einigermaßen soliden Haushalt hinbekommen“, sagt Bürgermeister Harald Feulner (FW). In seiner Sitzung am Dienstag hat der Gemeinderat dem Entwurf mit großer Mehrheit zugestimmt. Entsetzt waren einige Gemeinderatsmitglieder über die Kostenexplosion beim Feuerwehrhaus.

Gesees -

Die gute Nachricht: Die Gemeinde kommt ohne Darlehensaufnahme zurecht. Zumindest noch in diesem Jahr. Will man alle geplanten Projekte umsetzen, wird dies laut Feulner in den nächsten Jahren aber nicht mehr ohne Darlehen funktionieren. Auch mussten die Hebesätze aktuell nicht verändert werden. Doch auch dies wird so in Zukunft wohl nicht bleiben können. Im nächsten Jahr müsse man an die Hebesätze ran, um den Haushalt zu decken, sagt Feulner.

Insgesamt sei man in diesem Jahr nochmal glimpflich davongekommen. Der Bürgermeister weiß aber auch, dass man sich in den nächsten Jahren auf sinkende Einnahmen aus der Gewerbesteuer und auf niedrigere Einkommensteuerzuweisungen wird einstellen müssen.

Ein Blick in das Zahlenwerk zeigt, dass bei der Gewerbesteuer für dieses Jahr 90 000 Euro angesetzt sind, 2020 waren es 60 000 Euro. Zum Vergleich: Im Vor-Corona-Jahr 2019 sind an dieser Stelle 222 000 Euro als Ergebnis eingetragen.

Container für Kindergarten

Der vorliegende Haushalt kann nicht alle Wünsche der Gemeinderäte erfüllen. Die von einigen geforderte Ausweisung eines neuen Baugebiets schlägt sich in diesem Plan nicht nieder. Einige Posten wurde ins nächste Jahr verschoben, so etwa die bislang eingestellten 30 000 Euro für die Sanierung des Glockenhauses. Derzeit wartet man noch auf ein Gutachten seitens der Evangelischen Kirche. Solange dies nicht vorliegt, kann die Gemeinde nicht tätig werden. Was sich in diesem Jahr entlastend auf den Haushalt auswirkt.

Gleichwohl muss die Gemeinde auch neu hinzugekommene Posten stemmen. So wurden etwa 60 000 Euro für den Kindergarten eingestellt. Dort verfügt man über zwölf Krippenplätze, derzeit gibt es aber 18 Anmeldungen. Daher will die Gemeinde Container bereitstellen, um den nötigen Platz zu schaffen. Sollte es möglich sein, Container zu mieten oder zu leasen, müsste die eingeplante Summe nicht voll ausgeschöpft werden.

Schlechte Nachrichten gab es mit Blick auf das geplante Feuerwehrhaus. Dort sind laut Feulner die Kosten ziemlich in die Höhe gegangen. Die ursprünglich eingestellten 1,5 Millionen Euro wurden auf 1,9 Millionen Euro erhöht. Man will aber versuchen, durch Eigenleistungen der Feuerwehr und durch Anpassungen nach unten, die Kosten zu drücken.

Insgesamt schließt der Haushaltsplan für 2021 im Verwaltungshaushalt mit rund 2,1 Millionen Euro und im Vermögenshaushalt mit knapp über drei Millionen Euro.

Ortskern hat Priorität

Thorsten Fritsche (SPD) hat dem Haushalt ohne größere Einwände zugestimmt. Vermisst hat er allerdings Pläne für eine neues Baugebiet in Gesees, was er immer wieder gefordert hatte. Ein solches könnte er sich im Anschluss an die bestehende Bebauung in Richtung Bayreuth vorstellen. Da müsse die Gemeinde am Ball bleiben. Von allen in Gesees geplanten Projekten hat für Fritsche die Neugestaltung des Ortskerns Priorität. Sie sei weitaus wichtiger als etwa die Sanierung des Gemeindehauses.

Auch Zweiter Bürgermeister Claus Hofmann (UBB) hat dem Haushalt zugestimmt, allerdings nur aufgrund der Zusage von Bürgermeister Feulner, sich im Laufe des Jahres um das Thema Baugebiet zu kümmern. Grundsätzlich ist er mit dem Haushalt 2021 zufrieden. „Die größten Brocken sind durch Beschlüsse in der Vergangenheit vorgegeben“, sagt Hofmann. Geschockt war Hofmann durch die kurzfristige Erhöhung der Kosten beim Bau des Feuerwehrhauses. Doch sei dies angesichts der eingegangenen Angebote plausibel erklärt worden.

Georg Nützel stimmt dagegen

Auch Georg Nützel (CSU) ist entsetzt über die gestiegenen Kosten beim Bau des Feuerwehrgerätehauses. Ursprünglich habe der Architekt davon gesprochen, dass man unter einer Million Euro bleiben werde. Jetzt liegen die Planungen bei 1,9 Millionen Euro. „Für mich ist das ein Faß ohne Boden“, sagt Nützel. „Ich bin der Meinung, dass uns das Feuerwehrhaus auffrisst.“

Enttäuscht zeigte sich Nützel auch darüber, dass einige von ihm immer wieder geforderte Projekte, wie etwa die Erschließung der Forstmühle, nicht in Angriff genommen wurden. Auch würde er sich wünschen, dass man vor einer Haushaltssitzung in Vorgesprächen über den Stand der Dinge informiert wird.

Als einziger hat Nützel dem Haushaltsplan 2021 nicht zugestimmt.

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