Die Grünen halten die noch neue Einrichtung für „eine Nummer von gestern“. Das Gefängnis ist derzeit nur zu 30 Prozent ausgelastet.
Hof- - Das Ende Oktober 2021 in Hof eröffnete Abschiebegefängnis ist nur zu 30 Prozent ausgelastet. Das haben Anfragen der oberfränkischen Grünen-Landtagsabgeordneten Ursula Sowa im Landtag ergeben. Außerdem antwortete das bayerische Justizministerium, dass beim Vollzugspersonal bereits 59 Stellen besetzt seien, während bisher maximal 64 Abschiebehäftlinge gleichzeitig in Hof untergebracht gewesen seien.
Sowa geht davon aus, dass durch die neue rot-grün-gelbe Politik in Berlin die Belegungszahlen der Hafteinrichtungen weiter zurück gehen werden – die Zeichen stünden nicht mehr auf Abschiebung, sondern auf Integration, schreibten Sowa und die beiden Vorstandssprecher der Hofer Grünen Mirjam Kühne und Ralf Reusch in einer Mitteilung: „ Mit den neuen 150 Plätzen in Hof hat man die Gesamtzahl aller bayerischen Abschiebehaftplätze auf 300 verdoppelt. In Hof befindet sich jetzt die größte Abschiebehafteinrichtung in ganz Bayern.“ Die Ausgaben – die Kosten hätten sich von zunächst geplanten 30 Millionen Euro auf dann 80 Millionen Euro erhöht – halten Sowa, Kühne und Reusch halten für nicht gut angelegt. Angesichts einer Politik, die auf Integration setze, sei eine Abschiebehafteinrichtung in dieser Größenordnung „eine Nummer von gestern“. red
