Gemeinderat Ahorntal Bedarfsplan sorgt für Diskussionen

Der federführende Kirchahorner Kommandant Frank Wickles hat zusammen mit den Kommandanten der anderen Ahorntaler Wehren einen Bedarfsplan aufgestellt. Foto: mü/Ralf Münch

Die Stimmung im Gemeinderat Ahorntal brodelte etwas, als es um den Beschaffungsplan für die Feuerwehren ging. Der Punkt wurde schließlich vertagt und an den Feuerwehrausschuss zurückverwiesen.

Ahorntal - Ein bisschen gereizt war die Stimmung schon bei der Sitzung des Gemeinderates am Donnerstagabend, als es um den Punkt „Beschaffungsplan für die Feuerwehren“ ging. Es war ja vor einiger Zeit ein Feuerwehrausschuss gegründet worden, der unter anderem solche Themen vorberaten und dem Gemeinderat dann eine Beschlussempfehlung geben soll.

Wie Bürgermeister Florian Questel (Grüne) sagte, ging der von den Kommandanten ausgearbeitete Plan dem Ausschuss erst unmittelbar vor seiner Sitzung zu und wurde nicht beraten. Deshalb habe man sich darauf verständigt, das doch in den Gemeinderat samt Beschlussfassung zu verschieben. Doch das kam nicht unbedingt gut an.

Muss ersetzt werden

Die Auflistung schließt mit knapp 32.000 Euro brutto ab. Den größten Bedarf haben dabei die Wehren in Kirchahorn (8912 Euro) und Körzendorf (6235 Euro).

Es tauchten im Gremium Fragen zu einigen Posten auf. So wollte Werner Büttner (CSU) wissen, für was der Gerätesatz Absturzsicherung (1758 Euro) sei? Damit würden Kameraden bei Einsätzen auf dem Dach oder Baum gesichert, maximal zwei Personen, erklärte der federführende Kommandant aus Kirchahorn, Frank Wickles. Diese seien in Kirchahorn und Körzendorf abgelaufen und müssten ersetzt werden.

Probleme mit der Liste

Grundsätzlich habe man auf dem Beschaffungsplan die Listenpreise minus 30 Prozent Rabatt veranschlagt, so Wickles weiter. „Nicht aufschiebbare Ausrüstung für einzelne Wehren, wie Strahlrohre wurden nach Rücksprache mit der Gemeinde schon unterm Jahr angeschafft und hier nicht mehr aufgelistet.“

Große Probleme mit der vorgelegten Liste hatte Peter Thiem (FBA). „Wir haben hier eine Liste, teils mit Bemerkungen, was Ersatz und was Neuanschaffung ist“, stellte er fest. Er zweifelte aber stark an, dass die wirtschaftlichsten Angebote aufgeführt wurden. Er habe dies im Ausschuss schon als Maßgabe angegeben, was aber wohl nicht verstanden worden sei.

Ihm sei klar, dass ein bestimmter Bedarf bestehe, aber es sei unabdingbar, mehrere Angebote einzuholen und zu vergleichen. „Es gibt bei den einzelnen Anbietern alles von billig bis teuer“, reagierte Frank Wickles. Und die Gemeinde habe mit darauf geschaut, dass nicht das Teuerste, aber auch „kein Schrott“ ausgesucht wurde.

Nicht einfach ankreuzen

Unmut herrschte auch bei Daniel Hofmann wegen des Beschaffungsplans. „Ich erwarte, dass die Wehren wissen, was sie brauchen, und das Günstigste raussuchen“, sagte er, „und nicht einfach im Katalog ankreuzen.“

Wie es denn um die Bereifung der Einsatzfahrzeuge stehe, wollte Johannes Knauer (CWU) wissen. „Die wurden doch mittlerweile alle neu bereift. Taucht das heuer nicht auf dem Beschaffungsplan auf?“ Da kämen doch im Laufe des Jahres auch 2000 bis 3000 Euro zusammen.

Hier müsse geklärt werden, ob die Entscheidung über neue Bereifung in der Verantwortung der Gemeinde oder der Kommandanten liege, so Wickles. Hier bezog der Bürgermeister deutlich Stellung: „Die Verwaltung kann das nicht wissen, wann es neue Reifen für ein Fahrzeug braucht, da fehlt ihr der Zugang“, sagte er, „da sind die jeweiligen Kommandanten in der Pflicht.“

Gründlich vorberaten

Manches werde von den Wehren gewünscht, sei aber nicht umsetzbar, so die Ansicht von Martin Thiem (CWU). Er nannte hier als Beispiel Haltegurte, die nur bei der alle zwei Jahre stattfindenden Leistungsprüfung verwendet würden. „Den Rest des Jahres liegen sie rum. Da könnten die einzelnen Wehren doch ihre Gurte untereinander zur Leistungsprüfung austauschen, muss nicht jede Wehr mit welchen ausgestattet sein.“ Es brauche einfach nicht alles, da müsse der Ausschuss gründlich vorberaten.

Kein Wunschdenken

„Das ist keine Spinnerei oder Wunschdenken“, verteidigte Christian Rühr (JA) den vorgelegten Beschaffungsplan, gleichzeitig bei der Feuerwehr Körzendorf aktiv.

Der Feuerwehrausschuss müsse die Beschaffungsliste im Vorfeld besprechen und dem Gemeinderat eine Beschlussempfehlung vorlegen, betonte Werner Büttner. Diese Forderung unterstrich auch Jennifer Kaiser (FBA). „Wir haben diesen Ausschuss extra gebildet, um solche Diskussionen wie jetzt zu vermeiden“, kritisierte sie, „der Ausschuss war unvorbereitet, weil keine überarbeiteter Plan bei der Sitzung vorlag.“

In die gleiche Richtung blicken

Planbares, wie eben Ersatzbeschaffungen müssten aus der Liste rausgenommen werden, appellierte Manfred Richter (FWA). „Ich möchte mich auf die Entscheidung der Kommandanten, was gebraucht wird, verlassen können“, schob Daniel Hofmann nach. Es müssten alle in die gleiche Richtung blicken. Der Gemeinderat wolle nicht so viel Geld ausgeben und die Kommandanten das anschaffen, was nötig sei. Da müsse es einen Mittelweg geben. „Gefühlt ist das bei uns momentan nicht so“, so Hofmann.

Im Januar fertig sein

„Wir sollten heuer noch mal dem Beschaffungsplan so zustimmen“, sagte schließlich Johannes Knauer. Im nächsten Jahr müsse der Beschaffungsplan schon im Januar fertig sein und in den gemeindlichen Haushalt mit eingearbeitet werden. Und es müssten alle Kommandanten dabei sein.

„Das ist nicht zielführend“, erwiderte der Bürgermeister. Man habe den Beschaffungsplan, den der federführende Kommandant erklären könne und der Gemeinderat müsse dann beschließen.

Beschluss verschieben

Martin Thiem stellte schließlich den Antrag, den Tagesordnungspunkt und einen Beschluss zu verschieben. Der Feuerwehrausschuss solle sich noch mal treffen und den Beschaffungsplan so vorbesprechen, dass er dem Gemeinderat mit Beschlussempfehlung vorgelegt werden könne. Das unterstrich auch Jennifer Kaiser: „Nicht, dass wir in vier Wochen wieder hier sitzen und diskutieren.“

Mit 14:2 Stimmen – Manfred Richter und Christian Rühr waren dagegen – stimmte der Gemeinderat dem Antrag schließlich zu.

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