Gemeinde käme ohne Neuverschuldung aus Emtmannsberger Haushalt: Hoffen auf Stabilisierungshilfe

Von Sarah Bernhard

Sechs Wochen früher als 2014 hat Emtmannsberg seinen Haushalt verabschiedet. Einstimmig. Obwohl die Pro-Kopf-Verschuldung noch einmal steigt. Und obwohl die Gemeinde mehr ausgibt, als sie einnimmt. Denn wenn alles läuft, wie geplant, wird am Ende des Jahres alles anders sein.

Heuer soll es mit der Schlosssanierung so richtig losgehen. 1,3 Millionen sind dafür im Haushalt eingestellt. Foto: Wittek Foto: red

Erstmal sieht der rosa ummantelte Haushalt, den Kämmerer Marco Böhner ausgegeben hat, aber schlimm aus: 2,38 Millionen Euro Gesamtschulden. 500 000 Euro neue Kredite. 2240 Euro Schulden pro Einwohner – 140 Euro mehr als im Vorjahr. Und viele offene und teure Baustellen.

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Doch die Emtmannsberger haben Hoffnung. Ihre Hoffnung heißt Stabilisierungshilfe. Und sie ist nicht unberechtigt: Weil Emtmannsberg bereits Hilfen bekam, ist es wahrscheinlich, dass die Gemeinde auch 2015 wieder welche bekommen wird. 500 000 Euro, wie im vergangenen Jahr, damit rechnen die Emtmannsberger. Das entspricht dem, was Emtmannsberg heuer an Krediten aufnehmen müsste. Mit Stabilisierungshilfe käme die Gemeinde also ganz ohne Neuverschuldung aus. Das in den Haushalt zu schreiben, hat das Landratsamt Kämmerer Böhner aber verboten. Eben weil die Hilfe noch nicht ganz sicher ist.

Gemeinde gilt als steuerkräftig

Die Gründe für die schlechte Lage der Gemeinde haben sich kaum geändert: Erstens sinken die Schlüsselzuweisungen das zweite Jahr in Folge. Weil Emtmannsberg als extrem steuerkräftig gilt. Warum, weiß keiner so genau. „Freilich haben wir Gutverdienende, aber ich bezweifle, dass wir wirklich so herausragen“, sagt Bürgermeister Thomas Kreil. Er bekommt von den Räten den Auftrag, herauszufinden, woher die hohe Kennzahl kommt.

Ebenfalls das zweite Jahr in Folge muss die Gemeinde mehr Geld an den Landkreis überweisen (373 000 Euro), als sie Schlüsselzuweisungen bekommt (295 000 Euro). Rechnet man Einnahmen und Ausgaben gegeneinander auf, bleiben der Gemeinde nur 31 000 Euro übrig, um Kredite und Tilgungen zu bezahlen. Notwendig wären 156 000 Euro. Auch deshalb hofft die Gemeinde auf Stabilisierungshilfe. Auch deshalb liegen die Zuwendungen für Vereine bei nur 1600 Euro.

Viele teure Investitionen

Schließlich muss Emtmannsberg im Moment viele teure Investitionen stemmen. Hier die wichtigsten im Überblick:

Schloss: Die Sanierung des Schlosses ist mit 1,3 Millionen Euro eingeplant, dazu kommen 75 000 Euro für den Kauf eines Grundstücks. Noch kann nicht gebaut werden, weil die Zusage des Entschädigungsfonds über 600 000 Euro fehlt. Wie viel heuer tatsächlich ausgegeben wird, hängt auch davon ab, wann es weitergeht.

Hochbehälter: Der neue Hochbehälter Emtmannsberg ist mit 500 000 Euro eingeplant. Das wären die Kosten, die entstünden, wenn der Behälter nur über Gebühren finanziert wird. Der Betrag sänke, wenn der Gemeinderat beschließt, den neuen Hochbehälter ganz oder teilweise durch einmalige Beiträge der Bürger zu finanzieren.

Dorferneuerung: Für die Dorferneuerung Oberölschnitz und Hauendorf sind 200 000 Euro vorgesehen, dazu kommen 100 000 Euro für den Austausch der Oberflächenkanäle.

Straßensanierung: 70 000 Euro lässt sich die Gemeinde die Asphaltierung des Schlossgartens und möglicherweise Zur Leiten kosten. „Wir müssen schauen, wie weit wir mit diesem Betrag kommen“, sagt Kreil. Und seufzt. „In ein paar Jahren ist der Investitionsschub vorbei, dann können wir wieder in ruhiges Fahrwasser kommen.“