Friedrichsforum Wer ist schuld, wenn’s teurer wird?

BAYREUTH. Das Friedrichsforum wird immer teurer. Um an zusätzliche Fördergelder zu kommen, muss die Stadt nachweisen, dass Mehrkosten unvermeidbar sind.

„Wenn Mehrkosten durch das Auffinden einer alten Fliegerbombe verursacht werden, dann wird das gefördert“, sagt Armin Helbig, Sachgebietsleiter kommunale Angelegenheiten an der Regierung von Oberfranken. Was bei diesem Beispiel unstrittig ist, will die Stadt auch für viele andere Fälle nachweisen, die auf Bayreuths größter Baustelle zusätzliche Kosten verursachten. „Mehrausgaben können gefördert werden, wenn sie nicht vermeidbar waren“, sagt auch Stadtbaureferentin Urte Kelm im Gespräch mit dem Kurier.

Schlechter Rohbau führt zu hohen Kosten

Am Mittwoch hatte der Stadtrat stundenlang diskutiert, ob der Freistaat Bayern auch das bezuschusst, was jetzt teurer wird. Denn die Stadt will nicht auf den Rechnungen alleine sitzen bleiben. Statt anvisierter 55 Millionen ist mittlerweile von 68 Millionen Euro die Rede. Und dabei wird es vermutlich nicht bleiben, wie Kelm bestätigte. „Es sind noch nicht alle Gewerke ausgeschrieben und in der Baubranche herrscht Hochkonjunktur.“ Warum der Bau teurer wurde: „Der größte Brocken war die schlechtere Rohbausubstanz“, sagt Kelm. Wände waren durchlöchert, teilweise gab es in den alten Plänen Fundamente, wo in Wirklichkeit keine waren, und ähnliches mehr. Das macht den Bau immer teurer.

Stadt muss weiterbauen ohne Rechnung zu kennen

Und die Stadt muss alles der Regierung melden. „Das wurde ordnungsgemäß und unverzüglich getan“, sagt Helbig. Anschließend habe die Regierung dem Bedarf der Mehrkosten zugestimmt, damit es auf der Baustelle weitergehen könne. Die Stadt muss also weiterbauen. Wie hoch die Rechnung ist, die sie bezahlen muss, erfährt sie erst später. „Im zweiten Schritt wird geprüft, welche Mehrkosten förderfähig sind“, bestätigt Helbig. Um festzustellen, was sie fördern kann, braucht die Regierung ausführliche Begründungen, die aber später eingereicht werden können. Bisher liegt die Stadt damit im Terminplan. Regierungs-Mann Helbig bestätigt: „Keine Fristen wurden gerissen“.

Nur unvermeidbare Mehrkosten werden gefördert

Der Vorwurf der JB war, die Stadt liefere zu spät ihre Begründungen. CSU, SPD und FPD/DU unterstützten diese Opposition gegen Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe und ihre Baureferentin. Weil zu wenig Personal da sei, sei es nicht schneller gegangen, so Kelm. Das hat sich geändert. Zu der einen zuständigen Person im Stadtbauamt sei ein externer Projekt-Steuerer gekommen, der übrigens zusätzlich koste. Der Streit zwischen Opposition und BG-Fraktion geht darum: Gibt’s Geld für die Mehrkosten oder nicht? Ein Kriterium dafür liefert die Richtlinie 7.3e FAZR. Die besagt, dass Mehrkosten dann förderfähig sind, wenn sie unvermeidbar waren oder auf einen nachträglichen Stadtratsbeschluss zurückgehen – den die Regierung als notwendig anerkennt. Wenn es um bessere Barrierefreiheit geht etwa. Dafür hat der Stadtrat einen direkten Zugang vom Zuschauerraum zur Bühne beschlossen – nachträglich.

Regierung prüft alles kleinteilig

Ob die Verteuerung vermeidbar war, hänge an vielen Kriterien, sagt Helbig. Die Fachleute der Bauabteilung an der Regierung müssten kleinteilig prüfen, ob Architekten und Planer alles getan hätten, um Mehrkosten zu vermeiden. „War es ein Planungsfehler, gibt es keine Nachförderung“, sagt Helbig. Bleibt die Frage der Wirtschaftlichkeit des Umbau-Projektes Friedrichsforum. Die Regierung hatte diese infrage gestellt, wie es in einem Gesprächsprotokoll vom 26. Juni nachzulesen ist. Im Stadtrat kam die Diskussion auf, ob dies das Projekt zum Scheitern bringen könnte. Helbig: „Der Förderbescheid für 55 Millionen Euro gilt.“ Wie hoch die prozentuale Förderung der Mehrkosten am Ende sein könnte, dazu will sich Baureferentin Kelm auf keine Aussage einlassen. „Das entscheiden andere.“

 

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