Stabilisierungshilfe hilft den Gemeinden

Hollfeld: Die Stadt bekommt 500.000 Euro vom Freistaat. „Wir haben mit mehr gerechnet“, sagt Bürgermeisterin Karin Barwisch. Seit inzwischen vier Jahren erhält die Stadt den Zuschuss. Anlass ist immer wieder die finanzielle Situation der Stadt mit rund 14 Millionen Euro Schulden. Die haben gute Gründe Gründe, wie die Bürgermeisterin erklärt. 30 Millionen Euro habe der Stadtrat in den zurückliegenden zehn Jahren für den Kanalbau ausgeben müssen. Und dabei stellten die Distanzen zwischen den Orten besondere Herausforderungen. Dem Grundsatz nach müsse das Abwassernetz als kostendeckende Einrichtung betrieben werden. Doch das habe einen Haken: „Wir müssen weite Entfernungen überwinden“, sagt Barwisch. Und das mache den Kanalbau besonders teuer.

In dieser Situation kommt die Stabilisierungshilfe gerade recht, wie die Bürgermeisterin sagt. „Wir haben unser Kanalsystem endlich im Griff.“ Die Stabilisierungshilfe trage dazu bei, die Schulden zu tilgen. In etwa fünf Jahren werde sich die finanzielle Situation wieder bessern, schätzt Barwisch. Bis dahin gelte es, die Hausaufgaben zu erledigen.

Bad Berneck: Mit 1,8 Millionen Euro gehört der Ort zu den Spitzenempfängern. „Die Summe entspricht unseren Erwartungen“, sagt Bürgermeister Jürgen Zinnert. Die Stadtverwaltung habe sauber gerechnet. Das Geld sichere die Liquidität und erlaube Sondertilgungen auf die Schulden. Die belaufen sich gegenwärtig auf 13 Millionen nach 19 Millionen Euro vor einigen Jahren. Auch Zinnert spricht von Hausaufgaben, die die Stadt als Konsolidierungsgemeinde erledigen müsse: Schulden tilgen und maßvoll investieren, um bei den Pflichtaufgaben voranzukommen. Auch in Bad Berneck zwang der marode Kanal mit zu viel Fremdwasser und die Kläranlage zu teuren Investitionen. Zinnerts Erwartung: In fünf bis zehn Jahren ist es wieder besser. „Bei uns können Sie sehen, wie die Stabilisierungshilfe wirkt, so der Bürgermeister.

Weidenberg: Mit 1,8 Millionen Euro greift die Staatsregierung auch Weidenberg unter die Arme. Dafür gibt es zwei Gründe. „Der Markt Weidenberg hatte bereits in 2008 einen Schuldenstand von 9,8 Millionen Euro“, sagt Bürgermeister Hans Wittauer. Für 2017 werden 15,5 Millionen Euro erwartet. Wittau führt die hohen Ausgaben auf einen Investitionsstau bei den Pflichtaufgaben zurück. Erst seit 2008 seien Anstrengungen zur Beseitigung des Investitionsstaus mit Unterstützung des Gemeinderats angegangen worden, so Wittauer. Er nennt Brücken, Kitas, das Feuerwehrhaus, den Hochwasserschutz und die Beseitigung der Brache im Untermarkt. Dass die Stabilisierungshilfe wirke, dass bekräftigt auch Wittauer: „Wir konnten die Schulden mithilfe der Stabi und eines strikten Sparkurses trotz äußerst hoher Investitionen auf 13 Millionen senken.“

Nach Abbau des Investitionsstaus sowie konstanter und ausreichender Finanzausstattung sei eine kontinuierliche Verbesserung der Situation zu erwarten. Wittauer: „Wir gehen davon aus, dass sich im kommunalen Finanzausgleich über kurz oder lang Änderungen ergeben müssen, da die Stabilisierungshilfe keine dauerhafte Einrichtung werden kann.“

Thurnau: Im Landkreis Kulmbach erhält Thurnau die größte Finanzspritze, nämlich 300 000 Euro. Bürgermeister Martin Bernreuther freut sich, dass der Markt erneut berücksichtigt worden ist.  Obwohl die Zuweisung geringer ausfällt als im Vorjahr (500.000 Euro). „Damit können wir unsere Schulden abbauen und alte Kredite zu hohen Zinsen ablösen“, sagt der Bürgermeister. Die Stabilisierungshilfe macht Licht am Ende des Tunnels. Der Markt Thurnau habe von Anfang an von den staatlichen Hilfen profitiert. Den Schuldenstand beziffert der Bürgermeister auf 2,24 Millionen Euro (Ende 2016). Im Jahr 2007 habe der Schuldenberg noch rund 5,7 Millionen Euro betragen. „Das Geld hilft uns, wieder auf eigene Beine zu kommen“, ist Bernreuther zuversichtlich.

Harsdorf: In der Gemeinde sei zuletzt viel Geld in die Erneuerung des Kanals investiert worden, sagt Bürgermeister Günther Hübner. Die Einnahmen hätten sich dagegen nicht erhöht: „Wir haben so gut wie keine Gewerbesteuereinnahmen.“ Harsdorf bekomme bereits zum fünften Mal finanzielle Hilfe vom Freistaat. Doch nur ein kleiner Teil davon dürfe frei verwendet werden. Der überwiegende Teil werde zur Schuldentilgung herangenommen, was den Auflagen entspreche, so Hübner. Die Pro-Kopf-Verschuldung der 980-Einwohner-Gemeinde ist mit rund 1200 Euro relativ hoch. Ende 2016 hatte die Kommune 1,26 Millionen Euro Schulden.

Dem Landkreis Kulmbach werden selbst 2,4 Millionen Euro zugewiesen.  Landrat Klaus Peter Söllner sagt, dass durch die Finanzhilfen und „eigenes Sparen“  zehn Millionen Euro Schulden abgebaut werden konnten. Das wirke sich letztlich weniger aus.  „Aber jetzt haben wir wieder Luft“, sagt Söllner. „Uns ist es schon deutlich schlechter gegangen.“ Gefreut hätte er sich, wenn noch mehr Kommunen Stabilisierungshilfe bekommen würde. So sei Marktleugast leer ausgegangen, obwohl es nicht sonderlich gut dastehe.