Finanzausgleich Vier Millionen Euro Zuschuss fürs Friedrichsforum

Der Freistaat Bayern informierte die Landtagsabgeordneten über die Zuweisungen aus dem Finanzausgleich. Die einzelnen Bezirke und ihre Kommunen werden mit Zuschüssen für den Hochbau bedacht.

 
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Für die Stadthalle, das neue Friedrichsforum, gibt’s Zuschüsse aus dem Finanzausgleich. Foto: /Ute Eschenbacher

Das Bayerische Staatsministerium für Finanzen und Heimat hat am Dienstag die geplanten Zuweisungen aus dem Finanzausgleich bekannt gegeben. Im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs nach Art. 10 Bayerisches Finanzausgleichsgesetz (BayFAG) fördert der Freistaat Hochbaumaßnahmen, insbesondere an öffentlichen Schulen und Kindertagesstätten.

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Der kommunale Hochbau nehme einen besonderen Stellenwert ein aufgrund des hohen Investitionsbedarf, wie Finanzminister Albert Füracker mitteilt. Der Haushaltsansatz werde mit einem Rekordniveau von 650 Millionen Euro fortgeführt. Als zusätzliche Unterstützung der Kommunen in der aktuellen Krise werden aus dem Corona-Investitionsprogramm 360 Millionen Euro bereitgestellt. Damit sollen die Folgen der Krise schneller bewältigt werden.

Zur Generalsanierung und für den Umbau der Stadthalle zum Friedrichsforum kann die Stadt Bayreuth vier Millionen Euro an Unterstützung erwarten. Die größte Baustelle der Stadt (geschätzte Kosten: 85 Millionen Euro) soll im Jahr 2023 fertig sein.

Die Stadt Bayreuth erhält weiterhin: Baukostenzuschüsse zur Sanierung der Sporthalle des Sonderpädagogischen Förderzentrums (300.000 Euro), zum Ersatzneubau der Kindertageseinrichtung Kreuz (400.000 Euro) und zum Ersatzneubau des Waldorfkindergartens Bayreuth-Destuben (160.000 Euro).

Zuwendungen sind geplant für die Errichtung eines Speiseraums und den Einbau eines behindertengerechten Aufzugs an der Kindertageseinrichtung Windrad in Bayreuth-Grunau (100.000 Euro), die Erstausstattung für die Staatliche Fachschule für Fahrzeugtechnik und Elektromobilität (9000 Euro) sowie die Erweiterung der Grund- und Mittelschule St. Georgen (500.000 Euro).

Gefördert wird außerdem die Generalsanierung der Graserschule mit Sporthalle sowie der Neubau einer Pausenhalle (eine Million Euro), die Generalsanierung der Albert-Schweitzer-Schule mit Sporthallen (zwei Millionen Euro), die Generalsanierung der Außensportanlagen der Lerchenbühlschule (50.000 Euro) sowie Teilsanierung der Meyernberger Schule mit Sporthalle (500.000 Euro).