Thema Ukraine: Schicksalstage

Von Detelf Drewes 15.04.2014 - 09:30 Uhr

Europa muss Farbe bekennen.

Wenn am Donnerstag die wichtigsten Gesprächspartner in der Ukraine-Krise zum ersten Mal zusammentreffen, geht es um viel: um die Glaubwürdigkeit Moskaus, um die Stabilisierung der Ukraine, um die Glaubwürdigkeit der EU. Die Außenamtschefs der Gemeinschaft haben sich am Montag klugerweise zurückgehalten. Zu kostbar sind ein paar erste Signale der russischen Führung, die darauf hindeuten könnten, dass man sich von dem Mob distanziert, der die Ukraine sprengen will. Zu wichtig sind auch die Andeutungen Moskaus, nicht mit dem Gashahn zu spielen. Europa weiß, was es riskiert, wenn es nun vorschnell die Schraube der Sanktionen weiter anzieht. Solange es keine verlässlichen Informationen über die Lage vor Ort gibt, tut man gut daran, sich nicht festzulegen.

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An diese Stelle gehört natürlich der Appell an den Kreml, den Bogen nicht zu überspannen, auch von seiner Seite aus deutlich zu machen, welche Politik man eigentlich verfolgt. Und wer in wessen Namen handelt. Doch das Risiko ist groß, dass Präsident Wladimir Putin seine Unabhängigkeit demonstrieren und Stärke zeigen will, selbst wenn er die nicht hat. Beide Seiten haben sich in eine Lage manövriert, die sie nur durch Nachgeben einigermaßen normalisieren könnten. Europa sollte nicht so tun, als könne man eine russische Revanche schadlos überstehen. Der Kreml braucht lediglich die Energielieferungen einzustellen, um dem Westen wehzutun. Andererseits bestreitet Moskau einen großen Anteil seines Staatshaushaltes mit den Einnahmen aus den Energie-Geschäften mit der EU. Beide Seiten sind voneinander abhängig.

politik@rnt.tmt.de

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