Der Hofer CSU-Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Friedrich bewertet das geplante Beschleunigungsgesetz mit der darin aufgenommenen Bahnstrecke von Hof nach Obertraubling als Gewinn für Hochfranken und für ganz Ostbayern. „Je schneller die Elektrifizierung kommt, umso besser für unsere Wirtschaft, für die Umwelt und für die Reisenden“, betont Friedrich.

Angesichts des Klimaschutzprogrammes der Bundesregierung und den Maßnahmen zur Verlagerung des Verkehrs auf umweltfreundliche Verkehrsträger sei das geplante Gesetz von großer Bedeutung; ebenso für die heimischen Unternehmen. Die Wirtschaft wachse nur dort, wo die Verkehrsadern liegen.

Friedrich: Marktredwitz-Nürnberg auch aufnehmen

Friedrich bedauert, dass es nicht gelungen sei, auch die bedeutende Bahnstrecke Marktredwitz-Nürnberg in dieses Gesetz aufzunehmen. Er zeigt sich überzeugt, dass sich der Erfolg des Gesetzes rasch einstellen wird und dass weitere Verkehrsinfrastrukturprojekte folgen werden. Die Strecke durch das Pegnitztal müsse eines dieser Folge-Projekte werden.

Der Bundestagsabgeordnete warnte jedoch davor, dieses Verfahren auf eine Vielzahl von weiteren Projekten auszuweiten. Der Gesetzgeber dürfe solche Entscheidungen nur in begründeten Einzelfällen an sich ziehen, etwa weil die schnelle Verwirklichung des Vorhabens von besonderer Bedeutung für das Gemeinwohl ist. Er erinnert an eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, wonach keine generelle Kompetenzverlagerung von der Exekutive auf die Legislative erfolgen dürfe.

Die schnellstmögliche Elektrifizierung der Strecke Marktredwitz-Nürnberg fordern außerdem die Metropolregion Nürnberg und das Bayerische-Sächsische Städtenetz, zu dem Bayreuth, Marktredwitz, Hof, Plauen, Zwickau und Chemnitz gehören. Günter Finzel ist als Bahnexperte Sprecher für beide Verbände.

Elektrifizierung nach Nürnberg dringlich

Demnach begrüßen das Städtenetz und die Metropolregion das Maßnahmengesetz, weil die Planungsverfahren für den Ausbau von Bahnstrecken immer zeit- und kostenaufwendiger werden. Finzel begrüßt den zunächst ausgewählten Abschnitt Hof-Regensburg und die ebenfalls in der Projektliste enthaltene Elektrifizierung zwischen Chemnitz und Geithain bei Leipzig, weil diese Maßnahmen den Bahnausbau an oder an der Franken-Sachsen-Magistrale Dresden-Hof-Nürnberg betreffen.

Die Elektrifizierung bis Nürnberg sei jedoch genauso dringlich. „Der Bundestag kann selbst Tempo machen und den Bahnausbau für den Ost-West-Verkehr beschleunigen“, appelliert Finzel.

Doch wie viel Zeit spart man eigentlich, wenn das sonst vorgeschriebene Planfeststellungs- durch eine Gesetzgebungsverfahren ersetzt wird? Die Planfeststellung eines Großprojektes, wie der Elektrifizierung zwischen Hof, Regensburg und Obertraubling, würde nach Angaben eines Bahnsprechers zwei bis drei Jahre dauern.

Allerdings wisse man auch bei der Bahn nicht, in welchem Zeitrahmen ein Verfahren per Gesetz ablaufe, weil es dafür noch keinen Präzedenzfall gebe. Die Deutsche Bahn habe ich den vergangenen Jahren den Mitarbeiterstab in den eigenen Planungsbüros sukzessive erhöht.

Kapazitäts-Engpässe bei der Bauindustrie

Dagegen verweist der DB-Sprecher auf zunehmende Kapazitätsengpässe in der Bauindustrie. Weil die Auftragsbücher der Firmen voll seien, müsse die Bahn manche Projekte mehrmals ausschreiben, bis Angebote eingehen.

In Bahnkreisen will derzeit niemand eine belastbare Jahreszahl nennen, bis wann der elektrische Lückenschluss in Ostbayern zumindest nach Regensburg vollzogen ist. Erst dann erhält das östliche Oberfranken wieder Intercity-Züge und damit Anschluss an das Fernbahnnetz.