Stadtbad-Erhalt Stadtrat verschiebt Abstimmung

Die Abstimmung über den Erhalt des Stadtbades im Stadtrat wurde verschoben. Foto: Eric Waha

Überraschend wurde die Abstimmung über den Erhalt des Bayreuther Stadtbades verschoben. Sie sollte eigentlich am Mittwoch im Stadtrat stattfinden, doch Oberbürgermeister Thomas Ebersberger hat den Termin nun verlegt.

Um einen Stadtratsantrag der Bayreuther Gemeinschaft (BG) gibt es offenbar einen Zwist mit Oberbürgermeister Thomas Ebersberger (CSU): Die BG wollte, dass sich der Stadtrat das Ziel und die Begründung des Bürgerbegehrens „Rettet das Stadtbad“ zu eigen macht und gleich diesen Mittwoch darüber abstimmt, das Hallenbad in der Kolpingstraße zu erhalten. Doch Ebersberger will den Antrag erst Ende Oktober auf die Tagesordnung setzen. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens zeigten sich in einer ersten Reaktion enttäuscht.

Großes Erstaunen

Damit entsteht folgende Situation: Der Ältestenausschuss des Stadtrates wird sich am Montag, 26. September, 16 Uhr, mit der formellen und materiellen Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Rettet das Stadtbad“ befassen. Zudem soll der entsprechende BG-Antrag vom 13. September beraten werden – aber ohne Beschluss. Der Stadtrat wird dann in seiner Sitzung am kommenden Mittwoch um 15 Uhr abschließend über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens entscheiden. Doch der betreffende Antrag der BG zum Erhalt des Stadtbades steht nicht auf der Tagesordnung. So jedenfalls ist es auf der Homepage der Stadt Bayreuth nachzulesen.

Dies hat natürlich großes Erstaunen bei der BG und in der Öffentlichkeit ausgelöst. Denn fraglich scheint, ob der Oberbürgermeister einen Antrag, den die BG am 13. September gestellt hat, einfach so ohne weiteres vom Tisch wischen kann. Das Stadtbad in der Kolpingstraße sei für viele Menschen in unserer Stadt unverzichtbar, schreiben BG-Fraktionsvorsitzender Stephan Müller sowie die Stadträte Frank Hofmann und Angelique Lautner. Deutlicher Beweis dafür seien die rund 7900 Unterschriften für ein Bürgerbegehren, um einen Bürgerentscheid herbeizuführen – deutlich mehr als notwendig. „Mit ihrer Unterschrift zeigen viele Menschen in unserer Stadt, dass für sie ein Abriss des Stadtbades nicht in Frage kommt.“

Nicht auf der Tagesordnung

Ziel des Bürgerbegehrens sei es, dass die Stadt Bayreuth als Gesellschafterin der Stadtwerke Holding GmbH der Geschäftsführung dieser Gesellschaft eine entsprechende Anweisung erteile, dass das Stadtbad erhalten bleibe. Die Erweiterung des geplanten Heizkraftwerkes, wofür die Stadtwerke das Stadtbad abreißen wollen, könne auch an anderer Stelle entstehen. Mit einem Beschluss des Stadtrats in seiner Sitzung am kommenden Mittwoch für den Erhalt des Hallenbades könne ein Bürgerentscheid vermieden werden, argumentiert die BG. Doch das Thema ist auf der Tagesordnung nicht zu finden.

Unsere Zeitung fragte im Rathaus nach. Bekanntlich planten die Stadtwerke eine neue Fernwärme-Energiezentrale in der Nähe des bestehenden Heizkraftwerkes direkt hinter dem Stadtbad zu bauen, erläuterte stellvertretende Pressesprecherin Kerstin Dettlaff-Mayer. Ziel sei es, dort regenerative Wärme zu erzeugen, um die Fernwärmeversorgung Bayreuths nachhaltiger zu gestalten. Als Standort für die Energiezentrale kämen die Fläche des Stadtbades, aber auch weitere alternative Grundstücke in Betracht.

Die Aufsichtsratsgremien der Stadtwerke hätten vor diesem Hintergrund „eine vertiefte Prüfung“ der möglichen Standorte beauftragt. Die Ergebnisse würden in einer Sondersitzung des Aufsichtsrats Mitte Oktober zu diskutieren sein. „Dieser Diskussion sollte durch eine vorzeitige und abschließende Behandlung des Antrags der Bayreuther Gemeinschaft zum Erhalt des Stadtbads bereits im September nicht vorgegriffen werden“, erklärte Dettlaff-Mayer.

Keine öffentliche Sitzung

Um alle Stadtratsmitglieder im Vorfeld über die Inhalte der Untersuchungen zu informieren, finde am 4. Oktober eine Informationsveranstaltung statt. Da hierbei auch sensible Daten (beispielsweise Preise für sich eventuell anbahnende Grundstücksgeschäfte) präsentiert werden, wird sie nichtöffentlich sein. Sämtliche Informationen, zu denen die Stadt und die Stadtwerke sich öffentlich äußern können, werden anschließend im Rahmen eines gesonderten Pressetermins vorgestellt. Anschließend beabsichtigt Oberbürgermeister Thomas Ebersberger dann, den Stadtrat in seiner Sitzung Ende Oktober mit der Thematik und dem damit verbundenen Antrag der Bayreuther Gemeinschaft zum Erhalt des Stadtbads zu befassen.

Manuel Friedrich aus Bayreuth, Präsident des DLRG-Landesverbandes Bayern und Mitinitiator des Bürgerbegehrens, bedauerte die Entscheidung von Ebersberger, über den BG-Antrag am Mittwoch nicht abstimmen zu lassen. „Damit wäre die Sache beendet gewesen und man bräuchte ein teures Bürgerbegehren nicht“, unterstrich Friedrich. Man hätte den Antrag auf die Tagesordnung nehmen können, ganz egal, welches umliegende Grundstück man letzten Endes für das Heizwerk genommen hätte.

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